Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 04.11.2010 - 17:00-22:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher Teil    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 07.10.2010    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Lenkungsausschuss Buckau    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Haushaltsplan 2011

- Haushaltssatzung 2011
- Ergebnis- und Finanzplan 2011
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2011
- Stellenplan 2011
DS0414/10 
 Zusatz: FB 02 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 7  
5.2Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See
DS0163/10 
 Zusatz: KGm 
 Beschluss: vertagt  
5.2.1Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See
DS0163/10/1 
 Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie 
 Beschluss: vertagt  
5.2.2Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See
DS0163/10/2 
 Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie 
 Beschluss: vertagt  
5.3Widmung von Gemeindestraßen im Entwicklungsbereich Rothensee Zone IV, südlicher Handelshafen DS0386/10 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Widmung eines Teilbereiches der OU Ottersleben zur Gemeindestraße DS0393/10 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Widmung eines Teilstücks der Straße "Kleiner Werder" DS0279/10 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.6Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung DS0313/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.7Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 235-3 "Neustädter Straße/ An der Magdalenenkapelle" DS0382/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.8Änderung des Geltungsbreiches und Auslegung des Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 402-1 "Westlich Leipziger Straße / Magdeburger Ring"DS0405/10   
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: vertagt  
6Anträge    
6.1Carsharing A0120/10 
 Zusatz: Bündnis 90 / Die Grünen 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
6.1.1Carsharing S0232/10 
 Zusatz: FB 01 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Aufstellung von Abfallbehältern an der Sternbrücke A0118/10 
 Zusatz: FDP 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2.1Aufstellung von Abfallbehältern an der Sternbrücke S0231/10 
 Zusatz: SAB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan A0104/10 
 Zusatz: DIE LINKE 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.3.1Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan S0208/10 
 Zusatz: Amt 31 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Bericht über Unfälle mit Radfahrern A0082/10 
 Zusatz: Bündnis 90 / Die Grünen 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
6.4.1Bericht über Unfälle mit Radfahrern S0195/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Nutzung des ehemaligen Standortes der Comeniusschule für das Stadtteilmanagement Neustadt A0239/09 
 Zusatz: CDU 
 Beschluss: vertagt  
6.5.1Nutzung des ehemaligen Standortes der Comeniusschule für das Stadtteilmanagement Neustadt S0396/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: vertagt  
6.5.2Nutzung des ehemaligen Standortes der Comeniusschule für das Stadtteilmanagement Neustadt S0200/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: vertagt  
6.6Gestaltung der Marktbreite (Olvenstedt) A0128/10 
 Zusatz: DIE LINKE 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.6.1Gestaltung der Marktbreite (Olvenstedt) S0249/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Fundamentfreilegung Ulrichskirche A0119/10 
 Zusatz: Bündnis 90 / Die Grünen 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
6.7.1Fundamentfreilegung Ulrichskirche A0119/10/1 
 Zusatz: DIE LINKE 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
6.7.2Fundamentfreilegung Ulrichskirche S0248/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Informationen    
7.1Information gemäß § 2 Abs. 7 Straßenausbaubeitragssatzung I0241/10 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee im September 2010 I0207/10 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen und Anfragen