Stadtrat - 22.04.2010 - 14:00-21:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 15./16.(V) Sitzung des Stadtrates vom 25.03./29.03.2010    
3.1Beschlussprotokoll der 15. (V) Sitzung des Stadtrates am 25.03.10T0017/10   
 Beschluss: geändert beschlossen  
3.2Beschlussprotokoll der 16. (V) Sitzung des Stadtrates am 29.03.10T0018/10   
 Beschluss: geändert beschlossen  
3.3TOP 3 - Änderungen zu den Beschlussprotokollen der 15./16.(V) Sitzung des Stadtrates am 25.03./29.03.10 T0025/10 
 Beschluss: geändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates    
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Festsetzung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände zur Ergänzungswahl in Randau-Calenberge DS0121/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung
Vorberatung: 08.04.2010 Ausschuss KRB : empfohlen 5-0-0
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Jahresabschluss 2008 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH) DS0024/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
Vorberatung: 10.03.10 Ausschuss FG: empfohlen 6-0-3
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2008 DS0050/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Jahresabschluss 2009 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0093/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
Vorberatung: 07.04.10 Ausschuss FG: empfohlen 9-0-0
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0348/09 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 03.12.09/25.03.10
i.V. mit TOP 7.1 - A0014/09
Vorberatung: 30.10.09 BA SFM empfohlen 6-1-0; 19.11.09 Ausschuss KRB empfohlen mit ÄA 6-0-0
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.5.1Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0348/09/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.5.2Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0348/09/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.5.3Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0348/09/3 
 Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future! Fraktion CDU / BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.6Grundsatzbeschluss zur Teilsanierung der Schwimmhalle Nord DS0600/09 
 Zusatz: BE: Bürgermeister
Vorberatung: 30.03.10 Ausschuss BSS empfohlen 4 - 1 - 1; 21.04.10 Ausschuss FG - vertagt
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6.1Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Nord DS0600/09/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV
Vorberatung: 15.04.10 Ausschuss StBV vertagt
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.7Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0022/10 
 Zusatz: BE: Bürgermeister
Vorberatung: 24.02.10 BA Konservatorium: empfohlen - 6-0-0; 23.03.10 Ausschuss RPB: empfohlen 6-0-0
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Neufassung Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb
Konservatorium Georg Philipp Telemann
DS0522/09 
 Zusatz: BE: Bürgermeister
Vorberatung: 24.02.10 BA Konservatorium: empfohlen 6-0-0
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Neufassung der Gebührensatzung für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0012/10 
 Zusatz: BE: Bürgermeister
Vorberatung: 24.02.10 BA Konservatorium: empfohlen 4-0-2
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 5  
6.9.1Neufassung der Gebührensatzung für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0012/10/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.9.2Neufassung der Gebührensatzung für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0012/10/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
6.10Bestellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten DS0477/09 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 03.12.09
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.10.1Bestellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten DS0477/09/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.10.2Wahl der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten DS0477/09/2 
 Zusatz: FDP-Fraktion, Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.11Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg DS0402/09 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
Vorberatung: 15.04.10 Ausschuss Juhi empfohlen mit Änderungsantrag 15-0-0; Ausschuss RPB, empfohlen 4-0-2 ; 21.04.10 Ausschuss FG empfohlen 5-2-1
 
 Beschluss: vertagt  
6.11.1Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg DS0402/09/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
6.11.2Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg DS0402/09/2 
 Zusatz: Ausschuss Juhi 
 Beschluss: vertagt  
6.11.2Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg DS0402/09/2/1 
 Zusatz: Ausschuss FG 
 Beschluss: vertagt  
6.11.3Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg DS0402/09/3 
 Zusatz: Ausschuss Juhi 
 Beschluss: vertagt  
6.122. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße DS0025/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
Vorberatung: 13.04.10 Ausschuss UwE: empfohlen mit Änderungsantrag 5-0-1
15.04.10 Ausschuss StBV: empfohlen mit Änderungsantrag 9-0-0
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.12.12. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße DS0025/10/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.12.22. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße DS0025/10/2 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.12.32. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße DS0025/10/3 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.12.42. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße DS0025/10/4 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.13Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke DS0065/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.13.1Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke DS0065/10/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13.2Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe DS0065/10/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.13.3Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der neuen Strombrücke DS0065/10/3 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.13.4Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke DS0065/10/4 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: abgelehnt  
6.14Verkehrsführung der Straße "Am Vogelgesang" im Zuge der Zooerweiterung DS0553/09 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
Vorberatung: 15.04.10 Ausschuss StBV: empfohlen mit Änderungsantrag 7-2-0
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.14.1Verkehrsführung der Straße "Am Vogelgesang" im Zuge der Zooerweiterung DS0553/09/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
6.14.2Verkehrsführung der Straße "Am Vogelgesang" im Zuge der Zooerweiterung DS0553/09/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.151. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 301-3 "St.-Josef-Straße" sowie Aufhebung in einem Teilbereich DS0557/09 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
Vorberatung: 13.04.10 Ausschuss UwE: empfohlen 4-0-1
15.04.10 Ausschuss StBV: empfohlen 9-0-0
 
 Beschluss: vertagt  
6.16Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24 DS0569/09 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
Vorberatung: 09. 03..10 Ausschuss UwE: nicht empfohlen 3-3-0
11.03.10 Ausschuss StBV: zurückgestellt
 
 Beschluss: vertagt  
6.16.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24 DS0569/09/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: vertagt  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
 Beschluss: vertagt  
7.1Pflege historischer und denkmalgeschützter Grabmalanlagen A0014/09 
 Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 26.02.09/25.03.10
i. V. mit TOP 6.5 - DS0348/09
 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
7.2Musik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt A0003/10 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.01.10
Vorberatung: 08.04.10 Ausschuss KRB: nicht empfohlen 1-4-0
 
 Beschluss: vertagt  
7.2.1Musik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt S0036/10 
 Beschluss: vertagt  
7.3Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit A0008/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.01.10
Vorberatung: 18.03.10 Ausschuss RWB empfohlen mit ÄA 5-0-0
 
 Beschluss: vertagt  
7.3.1Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit A0008/10/1 
 Zusatz: Ausschuss RWB 
 Beschluss: vertagt  
7.3.2Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit S0034/10 
 Beschluss: vertagt  
7.4Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten" A0010/10 
 Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und FDP
WV v. 28.01.10
Vorberatung: 11.03.10 Ausschuss StBV: empfohlen 7-0-0
24.03.10 Ausschuss FG: empfohlen 4-3-2
 
 Beschluss: vertagt  
7.4.1Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten" A0010/10/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
7.4.2Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten" A0010/10/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM und FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.4.3Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten" S0021/10 
 Beschluss: vertagt  
Neuanträge    
 Beschluss: vertagt  
7.5Erhalt/ Wiederherstellung des Baudenkmals Schornstein an "Russischer Bäckerei" A0052/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
7.6Jugendleben in der DDR A0053/10 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
7.6.1Jugendleben in der DDR A0053/10/1 
 Beschluss: vertagt  
7.7Verlinkung des Internetangebotes der Stadt auf den Homepages hiesiger Unternehmen A0054/10 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
7.8Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus A0056/10 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.9Fortschreibung Museumskonzept A0058/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.10Hundeführerschein A0059/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.11Aufwertung der Nordfassade am Marietta-Block A0062/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
7.12Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche A0055/10 
 Zusatz: Gemeinsamer Antrag zahlreicher Stadträtinnen und Stadträte 
 Beschluss: vertagt  
7.12.1Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche A0055/10/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! und FDP- Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.13Einsparpotentiale durch Interkommunale Zusammenarbeit A0057/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.14Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt A0060/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
7.15Gläserne Blume A0061/10 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: vertagt  
7.15.1Gläserne Blume A0061/10/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: vertagt  
7.15.2Gläserne Blume A0061/10/2 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
 Beschluss: vertagt  
9.1Bürgerservice 115 / 5. IT Gipfel der Bundesregierung F0060/10 
 Beschluss: vertagt  
9.2Wetterwarte Magdeburg F0061/10 
 Beschluss: vertagt  
9.3Stand Apfelbäume Pflanz-Aktion F0062/10 
 Beschluss: vertagt  
9.4Twitter für Landeshauptstadt F0063/10 
 Beschluss: vertagt  
9.5Sicherheit von Flachdächern F0064/10 
 Beschluss: vertagt  
9.6Schulschwänzer F0065/10 
 Beschluss: vertagt  
9.7Public-Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft F0066/10 
 Beschluss: vertagt  
9.8Spielplatz Vogelgesangpark F0067/10 
 Beschluss: vertagt  
9.9Iranischer Botschafter F0069/10 
 Beschluss: vertagt  
9.10Entgelt für die Nutzung des Rathaussaales F0070/10 
 Beschluss: vertagt  
9.11Umzug der Schule des zweiten Bildungsweges F0071/10 
 Beschluss: vertagt  
9.12Dachmarkenkampagne "ottostadt magdeburg" F0072/10 
 Beschluss: vertagt  
9.13Öffnungszeiten KJFEs F0073/10 
 Beschluss: vertagt  
9.14Parkplatzkonzept im Bereich Försterstraße/Dodendorfer Straße (RegioCom) F0074/10 
 Beschluss: vertagt  
9.15Anglerpark am Neustädter See II F0075/10 
 Beschluss: vertagt  
9.16Sachstand Schiffshebewerk F0076/10 
 Beschluss: vertagt  
9.17Verzögerungen bei der Vorlage des Berichts zur Zusammenarbeit der Magdeburger Hochschuleinrichtungen und der Landeshauptstadt F0078/10 
 Beschluss: vertagt  
9.18Sachstand F0035/10 "Anfrage zur I0014/10 - Öffnung der Schulbezirke der Sekundarschulen" F0079/10 
 Beschluss: vertagt  
9.19Beteiligung an der europäischen Online-Bibliothek EUROPEANA F0080/10 
 Beschluss: vertagt  
10Informationsvorlagen    
 Beschluss: vertagt  
10.1Verkehrsuntersuchung für die östlich der Elbe gelegenen Stadtteile Arbeitspaket 2 - Gesamtverkehrssituation I0003/10 
 Beschluss: vertagt  
10.2Energieschuldenprävention I0038/10 
 Beschluss: vertagt  
10.3Umsetzung des Förderprogramms "Kommunal-Kombi" Magdeburg I0045/10 
 Beschluss: vertagt  
10.4Erläuterungen zum KZ-Außenlager Magda I0049/10 
 Beschluss: vertagt  
10.5Stadionordnung I0053/10 
 Beschluss: vertagt  
10.6Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH) - 2009 I0054/10 
 Beschluss: vertagt  
10.7Mitteldeutsches Figurentheaterzentrum, Porsestraße 13 in 39112 Magdeburg I0065/10 
 Beschluss: vertagt  
10.8Konsequenzen des Gerichtsbeschlusses im Eilverfahren Westphal gegen Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg für die Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg I0036/10 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
 Beschluss: vertagt  
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
 Beschluss: vertagt  
12Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSAI0085/10   
 Beschluss: vertagt  
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
 Beschluss: vertagt  
13.1Aufhebung eines Beschlusses und Tausch von GrundstückenDS0069/10   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
Vorberatung: 11.03.10 Ausschuss StBV: empfohlen 9-0-0; 31.03.10 Ausschuss K: empfohlen 5-0-1; 07.04.10 Ausschuss FG: empfohlen 9-0-0
 
 Beschluss: vertagt