Stadtrat - 11.11.2010 - 14:00-20:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 25.(V) Sitzung vom 14.10.2010    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm) DS0426/10 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM) DS0239/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg DS0374/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung) DS0168/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.4.1Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung) DS0168/10/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: abgelehnt  
5.4.2Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung) DS0168/10/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.5Jahresabschluss 2009 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG) DS0444/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Magdeburger Hafen GmbH DS0493/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID) DS0494/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes theater magdeburg DS0302/10 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Neufassung der Satzung des Eigenbetriebs Theater Magdeburg DS0169/10 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.10Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD) DS0355/10 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0268/10 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0360/10 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Grundsatzbeschluss Sanierung Sportplatz Hermann-Hesse-Straße DS0304/10 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf" DS0317/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.15Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf" DS0316/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.16Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27" DS0342/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27" DS0337/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 444-1 "Neu Reform" DS0371/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 444-1 "Neu Reform" DS0372/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 1  
5.20Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.2 "Am Neuber" DS0227/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 4  
5.21Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung DS0313/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.21.1Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung DS0313/10/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.21.2Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung DS0313/10/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.21.3Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung DS0313/10/3 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.22Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 235-3 "Neustädter Straße/ An der Magdalenenkapelle" DS0382/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.23Einziehung des Parkplatzes Agnetenstraße und der Wegeverbindung Agnetenstraße/ Agnetenstraße Nr. 24 DS0397/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Gewinnung von zukünftigen Fachkräften A0094/10 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 24.06.2010
 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.1.1Gewinnung von zukünftigen Fachkräften A0094/10/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.1.2Gewinnung von zukünftigen Fachkräften S0182/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Livemusik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt A0095/10 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 24.06.2010
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.2.1Livemusik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt S0189/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Behinderten A0097/10 
 Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss
WV v. 19.08.2010
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.3.1Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Behinderten S0222/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Waren- und Güterumschlag aus Asien im Magdeburger Hafen A0105/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.4.1Waren- und Güterumschlag aus Asien im Magdeburger Hafen S0213/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Deutlichere Kenntlichmachung der Querung des Radfahrweges in Richtung Damaschkeplatz mit der Auf- und Abfahrt zur Tangente B71 A0107/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 19.08.2010
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5.1Deutlichere Kenntlichmachung der Querung des Radfahrweges in Richtung Damaschkeplatz mit der Auf- und Abfahrt zur Tangente B71 S0214/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
6.6Erhalt der GS Westerhüsen A0148/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.73. Oktober 2011 und Jugend im Stadtrat A0149/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.8Bushaltestelle in der Beimsstraße A0153/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.9Graffiti-Projekt Lärmschutzwand A0156/10 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.10Benennung "Straße bzw. Platz der Deutschen Einheit" in Magdeburg A0155/10 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11Prioritätensetzung Förderprogramme A0159/10 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.12Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen A0168/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.13Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Agnetenstraße A0161/10 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14Wiederherstellung des ehemaligen Kinderspielplatzes Goethestraße/Martinstraße A0162/10 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.15Sporthalle Buckau A0163/10 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.16Personalumsetzung A0166/10 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.17"Otto macht Wind" A0167/10 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.18Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg A0169/10 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.19Sicherung des 9. Internationalen Figurentheaterfestivals "Blickwechsel" 2011 A0100/10 
 Zusatz: BA Puppentheater 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.20Beteiligung am 5. Bundeswettbewerb kommunaler Suchtprävention A0147/10 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.20.1Beteiligung am 5. Bundeswettbewerb kommunaler Suchtprävention A0147/10/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.21Ersatzbeschaffung Fahrbibliothek A0150/10 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Fraktion DIE LINKE
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.22Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien A0151/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.22.1Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien A0151/10/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.23Verkehrskonzept vor Grundschulen A0154/10 
 Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.24Ausstellung "Was damals Recht war...- Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht" A0157/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung 2010 A0158/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
6.26Abwanderung (junger) Frauen stoppen A0160/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.27Prüfung der verausgabten Mittel zur Dachmarkenkampagne Ottostadt A0165/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.28Erkennbarkeit Ulrichskirche A0164/10 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.29Teilnahme am European Award of Excellence 2011 "City for Children" A0170/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
7.1Marie-Luise Emmerich Lindwurmbrücke    
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Stand für gemeinnützige Vereine auf dem Weihnachtsmarkt F0186/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Verkehrskonzept Stadtteil Hopfengarten F0169/10 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.3Information Beschlüsse F0189/10 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.4Auslegung Tunnelpläne F0172/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.5Sachstand zur Jägerhütte im Stadtpark F0176/10 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.6Baumfällungen in der Hermann-Hesse-Straße F0181/10 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.7Kommunaler Baumbestand und Baumpflege F0184/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8Sanierung Grundschule Westerhüsen F0173/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Solartechnologie F0187/10 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.10Baumaßnahmen Gesundheitsamt F0180/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11Lehrmittelbefreiung F0174/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Sportförderrichtlinie F0175/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Entscheidung über Vergaben F0190/10 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.14Infobroschüre zum neuen Winterdienstkonzept F0178/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.15Gemeinsamer Rad-Gehweg Königstraße F0151/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.16Verkauf von Meldedaten F0167/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.17Kooperation Gymnasium-Universität-Unternehmen F0168/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.18Beschaffungsart und Einsatz von IT-Arbeitsplatz-Hardware F0170/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.19Sichtbarmachung der Eckpunkte der Ulrichskirche mittels gelber Betonsteine F0177/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.20Nutzung Adolf-Mittag-See für Kindersport F0179/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.21Städteplanerische Aufwertung des Beimsplatzes und Umgebung F0185/10 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2009 I0196/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Tätigkeitsbericht Amt für Gleichstellungsfragen 2009/2010 (1. Halbjahr) I0227/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.32. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße I0167/10 
 Zusatz: WV v. 14.10.2010
 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Kompensation der Reduzierung bzw. des Wegfalls der Städtebauförderung für das Sanierungsgebiet Buckau I0191/10 
 Zusatz: WV v. 14.10.2010 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Stadtteilmanager Neu Olvenstedt I0222/10 
 Zusatz: WV v. 14.10.2010 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Wirtschaftliche Vertretbarkeit einer Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH I0226/10 
 Zusatz: WV v. 14.10.2010 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2011 I0249/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Cracau, Prester, Pechau und Randau-Calenberge I0250/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Jahresbericht 2009 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates; Stand der Bekämpfung von illegalen Graffiti und Schmierereien in MD I0183/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Konzept für Alkohol- und Tabak-Testkäufe in Magdeburg I0206/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Ausgang des Normenkontrollverfahrens über die Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg I0200/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12Information zum Antrag 0089/10 - Transparenz der Haushaltsplanung im Rahmen des NKHR (Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen) I0216/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.13Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2010 I0225/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.14Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg I0254/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.15Kindertagesstätte "Kleiner Maulwurf" in Beyendorf-Sohlen I0224/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.16Umsetzung ESF-Bundesprogramm STÄRKEN vor Ort in der Landeshauptstadt Magdeburg I0228/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.17Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee im September 2010 I0207/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.18Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB GmbH) - Gründung marego I0265/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.19Konzept zur inhaltlichen Entwicklung der Gruson-Gewächshäuser (Stand Oktober 2010) I0248/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
10.1Fördermittelbescheid Tunnel Ernst-Reuter-AlleeF0182/10   
 Beschluss: mündlich erledigt  
10.2Verkauf Seniorenwohnanlage Leipziger StraßeF0183/10   
 Beschluss: mündlich erledigt  
10.3Häusliche GewaltF0171/10   
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.1Vergabe Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt MagdeburgDS0429/10   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2Erwerb von Kommanditanteilen durch die Städtische Werke Magdeburg GmbHDS0491/10   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Informationsvorlagen    
12.1Weiterführung der EntwicklungsmaßnahmeI0186/10   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2Änderung Sanierungsvertrag BuckauI0255/10   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen