Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling - 30.11.2010 - 17:00-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2010    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Beschlussvorlagen    
4.1Jahresabschluss 2009 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes DS0466/10 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
4.2Aktualisierung des Stundenverrechnungssatzes für Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes DS0474/10 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2009 DS0478/10 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge    
6Informationen    
7Verschiedenes