Verwaltungsausschuss - 02.12.2011 - 15:00-18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Präsentation von Schülern der IGS "Willy Brandt" zum Projekt "Zeitstrahl"    
3Bestätigung der Tagesordnung    
4Genehmigung der Niederschrift vom 28. 10. 2011    
5Anträge    
5.1Ausschreibung Namensvergabe Schwimmhalle Große Diesdorfer Straße A0106/11 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
5.1.1Ausschreibung Namensvergabe Schwimmhalle Große Diesdorfer Straße S0237/11 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
5.2Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg A0086/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 3  
5.2.1Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg A0086/11/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 0  
5.2.2Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg S0210/11 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen A0117/11 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1  
5.3.1Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen S0234/11 
 Zusatz: BE: Beigeodneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussvorlagen und Informationen    
6.1Haushaltsplan 2012
- Stellenplan 2012
DS0455/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.2Beteiligungsbericht 2011 DS0407/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.3Wirtschaftliche Vertretbarkeit einer Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH I0274/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Personalangelegenheiten    
8.1PersonalangelegenheitDS0427/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2PersonalangelegenheitDS0479/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Beschlussvorlagen und Informationen    
9.1Vergleichsangebot Stiftungen "Kloster Unser Lieben Frauen" und "Kloster Berge"I0226/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Steuerlicher Querverbund zwischen der SWM GmbH und der MVB GmbHDS0481/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
10Anträge    
10.1Titelverleihung "Kammermusiker"A0120/11   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.2Titelverleihung "Kammermusiker"S0262/11   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft    
12Verschiedenes