Stadtrat - 31.03.2011 - 14:00-21:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
2.1Änderungen zur Tagesordnung der 31. (V) Sitzung des Stadtrates am 31.03.11 T0065/11 
 Beschluss: geändert beschlossen  
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 30.(V) Sitzung vom 03.03.2011 T0057/11 
 Beschluss: geändert beschlossen  
3.1Änderungen zur Niederschrift der 30. (V) Sitzung des Stadtrates am 03.03.11 T0063/11 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. § 7 der GO des Stadtrates T0067/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters von Beyendorf/Sohlen gemäß § 88 Abs. 6 GO LSA DS0095/11 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Neufassung der Straßenreinigungssatzung DS0592/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.3Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung DS0497/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 11  
5.42. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung DS0585/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 7  
5.5Jahresabschluss 2009 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM) DS0021/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in das Netzwerk Niederlande-Mitteldeutschland DS0587/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Konsolidierungskonzept Eigenbetrieb Theater Magdeburg 2011 - 2015 DS0087/11 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-6 "Südlich Wasserkunststraße" DS0530/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 im Teilbereich WA 15 DS0534/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum geänderten B-Plan Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd", Teilbereich A DS0536/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 354-2 "Frankefelde West" DS0540/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Klarstellungssatzung Nr. 266-K "Puppendorf" der Landeshauptstadt Magdeburg über die Festlegung einzelner Flächen zur Zugehörigkeit des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Puppendorf. DS0570/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.12.1Klarstellungssatzung Nr.266-K "Puppendorf" der Landeshauptstadt Magdeburg über die Festlegung einzelner Flächen zur Zugehörigkeit des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Puppendorf DS0570/10/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Fraktion CDU/BfM
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Straßenbenennung "Zur Kirschblüte" DS0581/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße DS0586/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.151. Änderung und Entwurf des B-Planes Nr. 267-1B "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße - Teilbereich B" im vereinfachten Verfahren DS0590/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Förderprogramm Soziale Stadt Neustädter Feld, Verwendung der Mittel des Sozialkaufhauses für das Mehrgenerationenhaus DS0048/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/ Insleber Straße" DS0588/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/ Insleber Straße" DS0589/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.1936. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages DS0117/11 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Interessensausgleich Bewohner Heinrich-Mundlos-Ring und T-Systems A0137/10 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 14.10.2011 i.V. mit den TOP`s 5.17. und 5.18
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.1.1Interessensausgleich Bewohner Heinrich-Mundlos-Ring und T-Systems S0259/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Ahndung von Ordnungswidrigkeiten DS0414/10/15 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 13.12.10 (Haushaltsdebatte)
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.2.1Ahndung von Ordnungswidrigkeiten S0017/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Rechtsstreitigkeiten DS0414/10/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 13.12.2010 (Haushaltsdebatte)
 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.3.1RechtsstreitigkeitenS0014/11   
 Zusatz: nicht öffentliche Stellungnahme 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.4Hortentwicklungskonzept A0140/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 14.10.2010
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.4.1Hortentwicklungskonzept A0140/10/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4.2Hortentwicklungskonzept S0286/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien A0151/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 11.11.2010
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.5.1Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien A0151/10/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.5.2Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien S0304/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Abwanderung (junger) Frauen stoppen A0160/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 11.11.2010
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6.1Abwanderung (junger) Frauen stoppen S0018/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Bürgerbeauftragter Internet A0174/10 
 Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 09.12.2010
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.7.1Bürgerbeauftragter Internet S0019/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.8Touristische Ausschilderung des Wasserstraßenkreuzes A0181/10 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 09.12.2010
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8.1Touristische Ausschilderung des Wasserstraßenkreuzes S0022/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.9Parkraumkonzept Rothensee A0183/10 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 09.12.2010
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.9.1Parkraumkonzept Rothensee S0332/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.10Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg A0169/10 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 11.11.2010
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10.1Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg S0320/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
6.11Ersatzpflanzungen für den Bau der Nord-Süd-Verlängerung A0031/11 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.12Abzweigung von Kindergeld verhältnismäßig gestalten A0032/11 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.13Gedenken an die Geschwister Scholl A0034/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.13.1Gedenken an die Geschwister Scholl A0034/11/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.13.2Gedenken an Geschwister Scholl A0034/11/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14Kulturquartier Domplatz stärken A0035/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14.1Kulturquartier Domplatz stärken A0035/11/1 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14.2Kulturquartier Domplatz stärken A0035/11/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.15Umfrage zur Verbesserung der Wirtschaftsförderung A0036/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.16Auswirkungen der Neuvergabe von Frequenzbereichen A0037/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.17Themenjahr Reformationsjubiläum A0038/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.18Sportsymposium II A0041/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.19Aktuelle Datenlage Entwicklung Schülerzahlen im Magdeburger Süden A0039/11 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.19.1Aktuelle Datenlage Entwicklung Schülerzahlen im Magdeburger Süden A0039/11/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Erweiterung der Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit A0040/11 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Beitritt der LH Magdeburg zum "Bündnis für eine soziale Stadt" A0043/11 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Aussichtsturm F0043/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Schulzentrum Lemsdorf F0042/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.3ÖPNV-Anbindung Beimsstraße F0048/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.4Einführung Kita-Software F0049/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.5Zustand Ehrengrab Jutta Balk F0050/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.6Öffnungszeiten im Schwimmbad F0054/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.7Stand der Implementierung "Bürgerservice D 115" F0044/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8Nachtflohmarkt F0045/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Stand Vorbereitung Breitbandgipfel im Rathaus F0046/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.10Kinderumwelttag II F0047/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11Fahrgastaufkommen der Linie 56 F0051/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Anwohnerparken im Stadtzentrum F0057/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Innovative Methoden Beseitigung/Verhinderung von Straßenschäden F0052/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.14Präsentation von Wahlergebnissen in der Landeshauptstadt im Internet F0055/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.15Zugang von der Garderobe zur Bühne und umgekehrt nach dem Umbau im Kloster Unser Lieben Frauen F0056/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.16WC-Anlage im Nordpark F0059/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.17Wettbewerb "Ideen für die Bundesrepublik - gemeinsam für mehr Bildungschancen" F0058/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.18Bedarfshaltestelle an der Grundschule "Am Pechauer Platz" F0060/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Cracau, Prester, Pechau und Randau-Calenberge am 29. November 2010 I0046/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Aktivitäten im Bereich Wissenschaft 2010 I0051/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Stadt der jungen Forscher 2012 I0054/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Information zur Betreibung des Flughafens durch die Flugplatz Magdeburg Betriebsgesellschaft mbH I0290/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Abarbeitung der KP II - Maßnahmen I0320/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2011 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 24.01.2011 I0030/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Lutherweg I0033/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarke Ottostadt Magdeburg I0056/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Delegationsreise der Landeshauptstadt Magdeburg nach Rustenburg/ North West Provinz und Bloemfontein/ Free State Provinz in Südafrika vom 29. Januar bis 3. Februar 2011 I0075/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Ausstellung "Was damals Recht war...-Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht" I0040/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Information zum A0170/10 " Teilnahme am European Award of Excellence 2011 City for Children" I0058/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12Bedarfsgerechte Anpassung der zusätzlichen Servicezeiten des sozialen Dienstes im Sozialraum Olvenstedt I0052/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.13Stärkung der Kinderbeauftragten I0045/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.14Ersatzspielplatz Zoo I0029/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.15Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 0414/10/33 "Haushaltsplan 2011" I0024/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.16Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 0414/10/8 "Unterstützung Stadtteilkultur" I0025/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.17Umsetzung der Radverkehrskonzeption I0053/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
10.1Umgang mit Investoren von Seiten der Landeshauptstadt MagdeburgF0061/11   
 Beschluss: mündlich erledigt  
11Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters    
11.1EilentscheidungI0060/11   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1Veräußerung von Vermögen der P.G.M.DS0023/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Informationsvorlagen    
13.1Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarke Ottostadt Magdeburg; Verbrauch von Haushaltsmitteln und SponsoringI0070/11   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen