Stadtrat - 26.05.2011 - 14:00-20:50 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 32.(V)/33.(V) Sitzung vom 28.04./02.05.2011    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0104/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Namensrecht DS0186/11 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.1.1Namensrecht DS0186/11/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
5.2Änderung der Wochenmarktordnung DS0062/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2.1Änderung der Wochenmarktordnung DS0062/11/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.3Neufassung der Vergnügungssteuersatzung und der Zweitwohnungssteuersatzung DS0019/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.3.1Neufassung der Vergnügungssteuersatzung und der Zweitwohnungssteuersatzung DS0019/11/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH) DS0060/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Entwicklung Schulstandorte DS0119/11 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.5.1Entwicklung Schulstandorte DS0119/11/1 
 Zusatz: Fraktion DIe LINKE 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.5.2Entwicklung Schulstandorte DS0119/11/2 
 Zusatz: Fraktiion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.5.3Entwicklung Schulstandorte DS0119/11/3 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.6Aufhebungssatzung zur Satzung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg DS0080/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.7Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal" DS0026/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der Änderung des B-Planes Nr. 103-E "Rothenseer Verbindungskanal" DS0027/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg" DS0049/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg" DS0050/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Abwägung zum Bebauungsplan Nr. " 242-1.1 Im Elbbahnhof" DS0074/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Satzung zum Bebauungsplan Nr. " 242-1.1 Im Elbbahnhof" DS0075/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.13Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.2 "Zum Handelshof" DS0591/10 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 28, Enthaltungen: 7  
5.13.1Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.2 "Zum Handelshof" DS0591/10/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtenwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: abgelehnt  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Haushaltsplan 2011 DS0414/10/3 
 Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik
WV v. 09.12.10
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.2Überplanung Fort II A0172/10 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 09.12.10
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.2.1Überplanung Fort II A0172/10/1 
 Zusatz: Betriebsausschuss SFM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2.2Überplanung Fort II S0048/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Reisedelegationen A0009/11 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 27.01.11
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3.1Reisedelegationen S0064/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Opfer der deutschen Teilung nicht vergessen A0019/11 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4.1Opfer der deutschen Teilung nicht vergessen S0076/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Web2.0 - Nutzungskonzept erstellen A0022/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV. v. 03.03.11
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5.1Web2.0 - Nutzungskonzept erstellen S0086/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten A0026/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 03.03.11
 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.6.1Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten A0026/11/1 
 Zusatz: Ausschuss Juhi 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.6.2Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten A0026/11/2 
 Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.6.3Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten A0026/11/3 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6.4Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten S0058/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
6.7Wissenschaftliche Aufarbeitung des ersten Magdeburger Bürgerentscheides A0068/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.8Würdigung 200. Geburtstag Dr. Ludwig Philippson A0071/11 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.9Energetische Verwertung von Bioabfall und Reststoffen A0074/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Fraktion CDU/BfM
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.10Cluster für Kreativ-und Kulturwirtschaft A0075/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11Entwicklung Innenstadt - bürgerfreundliche Domplatzgestaltung A0076/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11.1Entwicklung Innenstadt - bürgerfreundliche Domplatzgestaltung A0076/11/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11.2Entwicklung Innenstadt - bürgerfreundliche Domplatzgestaltung A0076/11/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11.3Entwicklung Innenstadt - bürgerfreundliche Domplatzgestaltung A0076/11/2/1 
 Zusatz: FDP-Fraktion
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11.4Entwicklung Innenstadt-bürgerfreundliche Domplatzgestaltung A0076/11/3 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.12Regelmäßige Berichterstattung über Inanspruchnahme und Abrechnung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) der Bundesregierung A0065/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.13Aufstellen einer Informationstafel am Eike-von-Repgow-Denkmal A0066/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.14Ehrengrab für Jutta BalkA0064/11   
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.15Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen A0067/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.16Sicherstellung der Finanzausstattung der Stadt Magdeburg A0069/11 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.17Bürgerversammlung zur Umgestaltung des Domplatzes A0070/11 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.18Kundenkommunikation der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH A0072/11 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
6.19Verkehrsströme Südost A0073/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Fraktion CDU/BfM
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Integrationsarbeit in der LHM F0080/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Auswirkungen des Gesetzes zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente F0094/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.3Zukunft Festival Rock im Stadtpark F0092/11 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.4Kein öffentlich zugänglicher Spielplatz auf dem Werder F0101/11 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.5Stadtteilentwicklungskonzept Stadtfeld F0084/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.6Baulicher Zustand Verwaltungsgebäude Lübecker Straße 32 F0098/11 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.7Zensus 2011 F0081/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8Anpassung von Gesellschaftsverträgen an die Leitlinien guter Unternehmensführungen F0079/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Große Diesdorfer Straße F0085/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.10Zufahrt zu den Kleingartensparten im Bereich zwischen Brenneckestraße / Fermersleber Weg F0086/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11Finanzielle Situation der Magdeburger Sportvereine F0090/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Sachstand Umsetzung Bürgerarbeit F0091/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Behindertenfreundlichkeit bei der MVB GmbH F0088/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.14Ampelregelungen Großveranstaltungen Börderlandhalle F0089/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.15Schließzeiten der DB-Schrankenanlagen im Magdeburger Stadtgebiet F0095/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.16Sachstand Gersdorfer Weg F0093/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.17Sachstand Tierheim F0096/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.18Ergebnisse Verkehrszählung F0097/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.19Stand der Umsetzung - Nutzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) F0099/11 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.20Zustand öffentliche Toiletten Schellheimer Platz F0100/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Magdeburger Bürgerbefragung - 2010 I0015/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Information zum Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Prüfung und Verbesserung der Seniorenfreundlichkeit der Kommunalverwaltung I0062/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Gesundheitsförderung in den Stadtteilen I0064/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Sternwarte I0069/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Hinweise zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Jahresabschlusses 2010 I0073/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2010 I0074/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach durchgeführten straßenbaulichen Maßnahmen in Verkehrsanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg I0078/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Sachstand und Auswertung der AG "Gebrauch und Gestaltung öffentlicher Räume" für 2010 I0080/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2012 I0110/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden I0112/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Bericht über die Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2010
Aktivitäten und Ergebnisse bis 31.12.2010
in Umsetzung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (DS0111/06)
I0114/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12Vorbereitung Workshop Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011 I0115/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
Abstimmung zum Antrag A0064/11 Ehrengrab für Jutta Balk    
10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
10.1Baumfällarbeiten auf Grundstück EditharingF0087/11   
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.1Kündigung eines GaragenkomplexesDS0568/10   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.1.1Kündigung eines GaragenkomplexesDS0568/10/1   
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
11.2Auswahlkriterien und GewichtungenDS0070/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2.1Auswahlkriterien und GewichtungenDS0070/11/1   
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: abgelehnt  
11.3Standortsuche DecathlonDS0065/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
11.3.1Standortsuche DecathlonDS0065/11/1   
 Zusatz: Ausschuss für Regiionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik 
 Beschluss: zurückgezogen  
11.4Entscheidung über den Verzicht auf GewerbesteuerDS0190/11   
 Beschluss: ungeändert beschlossen