Finanz- und Grundstücksausschuss - 20.04.2011 - 17:00-18:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift vom 25.03. und 06.04.2011 (wenn vorliegend)    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
Lenkungsausschuss    
2Beschlussvorlagen    
2.1Weitere Darlehensaufnahme des EntwicklungsträgersDS0077/11   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
4Beschlussvorlagen    
4.1Verkauf eines GrundstückesDS0439/10   
 Zusatz: BE: FB 23; Bg VI; 17.15 Uhr 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
4.2Städtebaulicher Vertrag SKET - Freie Straße zum B-Plan Nr. 410-4 (Aufstellungsbeschluss)DS0084/11   
 Zusatz: BE: FB 62; 17.15 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Städtebaulicher Vertrag B-Plan Nr. 103-2c "Korbwerder"DS0086/11   
 Zusatz: BE: FB 62 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Verkauf eines GrundstückesDS0067/11   
 Zusatz: BE: FB 23; 17.25 Uhr 
 Beschluss: vertagt  
4.5Kündigung eines GaragenkomplexesDS0568/10   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
4.6Bestellung eines ErbbaurechtsDS0055/11   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Verkauf eines GrundstückesDS0064/11   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.8KonzessionsvertragDS0057/11   
 Zusatz: BE: FB 02; 17.45 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anfragen und Mitteilungen    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
6Beschlussvorlagen und Informationen    
6.1Vorplanung für das Schulzentrum Albert-Vater-Straße 72 in 39108 Magdeburg im Rahmen des EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV DS0120/11 
 Zusatz: BE: Eb KGm; 17.55 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
6.2Ausbau Graubestraße DS0097/11 
 Zusatz: BE: Amt 66; 18.05 Uhr
(vorbehaltlich der Genehmigung in der OB - DB am 19.04.2011)
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.3Hinweise zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Jahresabschlusses 2010 I0073/11 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Information zur Umwidmung von übertragenen Auszahlungsermächtigungen investiv für 4 KP - II Maßnahmen    
 Zusatz: BE: FB 02 
6.5Außerplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungen in Höhe 340.000 € zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für die Feuerwehr Magdeburg in den Investiven Haushalt DS0141/11 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Anfragen und Mitteilungen