Finanz- und Grundstücksausschuss - 18.05.2011 - 17:00-17:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift vom 04.05.2011 (wenn vorliegend)    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
Lenkungsausschuss    
2Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
Finanz- und Grundstücksausschuss    
3Beschlussvorlagen und Informationen    
3.1Jahresabschluss 2010 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID) DS0145/11 
 Zusatz: BE: II/01; 17.15 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.2Neufassung der Vergnügungssteuersatzung und der Zweitwohnungssteuersatzung DS0019/11 
 Zusatz: BE: FB 02; 17.25 Uhr 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
3.3Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2012 I0110/11 
 Zusatz: BE: FB 02; 17.35 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Anträge und Stellungnahmen    
4.1Finanzierungssicherheit für Ratsbeschlüsse A0005/11 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2011) 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
4.1.1Finanzierungssicherheit für Ratsbeschlüsse S0063/11 
 Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung
BE: FB 02; 17.40 Uhr
 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Sportsymposium II A0041/11 
 Zusatz: (Antrag der FDP - Ratsfraktion vom 18.03.2011) 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2.1Sportsymposium II S0080/11 
 Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung
BE: FB 40; 17.50 Uhr
 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Sonstiges    
5.1GISE mbH - ergänzende Ausführungen zur DS0060/11 (Wiedervorlage aus FG 04.05.2011)    
 Zusatz: BE: II/01; 18.00 Uhr 
5.2Abstimmung zur Erstellung der Tagesordnung für den FG    
5.3Anfragen und Mitteilungen