Finanz- und Grundstücksausschuss - 05.10.2011 - 17:00-18:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift vom 24.08.; 25.08. und 07.09.2011    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
Lenkungsausschuss    
2Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III; Bg VI; 17:05 Uhr 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
3Beschlussvorlagen    
3.1Übernahme einer BürgschaftDS0364/11   
 Zusatz: BE: FB 02; 17:10 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.2Umnutzung Virchowstraße 4DS0230/11   
 Zusatz: BE: EB KGM; 17:15 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.2.1Umnutzung Virchowstraße 4DS0230/11/1   
 Zusatz: (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.09.2011) 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
3.3Verzicht auf ForderungenDS0329/11   
 Zusatz: BE: FB 02; 17:20 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.4Übernahme einer BürgschaftDS0388/11   
 Zusatz: BE: FB 02; 17:25 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
3.4.1Übernahme einer BürgschaftDS0388/11/1   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
4Anfragen und Mitteilungen    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
5Anträge und Stellungnahmen    
5.1Übertragung der Stadtratssitzungen A0171/10 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! vom 09.11.2010) 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.1.1Übertragung der Stadtratssitzungen S0030/11 
 Zusatz: BE: BOB; 17:35 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Sachstand zu Struktur und Zielen der Überarbeitung der Tourismuskonzeption A0080/11 
 Zusatz: (Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 08.06.2011) 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2.1Sachstand zu Struktur und Zielen der Überarbeitung der Tourismuskonzeption S0186/11 
 Zusatz: BE: Dez. III/5; 17:40 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussvorlagen    
6.1Einrichtung eines Bürgerumfrage-Panels zur Entwicklung und Auswertung eines Demografiemonitorings zur Erstellung kommunaler Demografiestrategien DS0397/11 
 Zusatz: BE: Amt 12; 17.45 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Anfragen und Mitteilungen