Finanz- und Grundstücksausschuss - 30.11.2011 - 17:00-19:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2011    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
Lenkungsausschuss    
2Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: BG III; Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
3Beschlussvorlagen    
3.1Ermächtigung zur Darlehensaufnahme für Umschuldungen aus dem Treuhandvermögen Rothensee der Zone I durch den Treuhänder KGE für das Jahr 2012DS0391/11   
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.2Ermächtigung zur Darlehensaufnahme für Umschuldungen aus dem Treuhandvermögen Rothensee der Zone IV durch den Treuhänder KGE für das Jahr 2012DS0432/11   
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.3Vergleich in einem RechtsstreitDS0459/11   
 Zusatz: BE: FB 62 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.4Ermächtigung zur Umschuldung eines DarlehensDS0406/11   
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.5Verkauf eines GrundstücksDS0421/11   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
3.5.1Verkauf eines GrundstücksDS0421/11/1   
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
3.5.2Verkauf eines GrundstücksDS0421/11/2   
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
3.6EigentumsverzichtDS0342/11   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Anfragen und Mitteilungen    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
5Beschlussvorlagen und Informationen    
5.1Jahresabschluss 2010 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG) DS0435/11 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Jahresabschluss 2010 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG) DS0466/11 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3Ausgleichssatzung für den Ausbildungsverkehr DS0458/11 
 Zusatz: BE: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Umsetzung von Angeboten der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes DS0418/11 
 Zusatz: BE: Amt 51 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Statusbericht Kita-Software : Aktuelle Entwicklungen zum Vormonatsbericht I0282/11 
 Zusatz: BE: Amt 51 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Geschäftsbericht zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 I0280/11 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.7Abarbeitung KP II-Maßnahmen - Stand: 31.10.2011 I0269/11 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.8Grundsatzbeschluss Kindertageseinrichtung "Kleiner Maulwurf", Kreisstraße 3 in Magdeburg / OT Beyendorf DS0413/11 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.8.1Grundsatzbeschluss Kindertageseinrichtung "Kleiner Maulwurf", Kreisstraße 3 in Magdeburg / OT Beyendorf DS0413/11/1 
 Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 04.11.2011)
BE: Eb KGm
 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.9Sonstiges    
5.9.1Klärung offener Fragen JA 2010 der Wohnen und Pflegen gGmbH    
 Zusatz: (Wiedervorlage aus der FG - Sitzung vom 16.11.2010)
BE: Bg II
 
5.9.2Anfragen und Mitteilungen    
6Anträge und Stellungnahmen    
6.1Sanierung der Anzuchthäuser A0131/11 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.09.2011) 
 Beschluss: vertagt  
6.1.1Sanierung der Anzuchthäuser A0131/11/1 
 Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.10.2011) 
 Beschluss: vertagt  
6.1.2Sanierung der Anzuchthäuser S0245/11 
 Zusatz: BE: Eb KGm 
 Beschluss: vertagt  
6.2Spielplatz Stormstraße A0091/11 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/BfM vom 10.06.2011) 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
6.2.1Spielplatz Stormstraße S0204/11 
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2.2Spielplatz Stormstraße A0091/11/1 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
6.2.3Spielplatz Stormstraße A0091/11/2 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
6.3Spielplatz für Ottersleben A0124/11 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/BfM vom 09.09.2011) 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
6.3.1Spielplatz für Ottersleben S0267/11 
 Zusatz: BE: SFM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Teilnahme am Förderprogramm STARK III A0126/11 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.09.2011) 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.4.1Teilnahme am Förderprogramm STARK III S0249/11 
 Zusatz: BE: FB 40 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.5Ausrichtung Theaterausstellung 2012 A0097/11 
 Zusatz: (Interfraktioneller Antrag vom 11.08.2011) 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.5.1Ausrichtung Theaterausstellung 2012 S0239/11 
 Zusatz: BE: Kulturbüro 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Sommertheater Domplatz A0112/11 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/BfM vom 12.08.2011) 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.6.1Sommertheater Domplatz S0228/11 
 Zusatz: BE: Eb TM 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.7Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen A0117/11 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/BfM vom 06.09.2011) 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
6.7.1Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen S0234/11 
 Zusatz: BE: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.8Dringende Behebung des Instandsetzungsstatus der Brücken Schleusenkanal und Herrnkrugsteg A0130/11 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.8.1Dringende Behebung des Instandsetzungsstatus der Brücken Schleusenkanal und Herrnkrugsteg A0130/11/1 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.8.2Dringende Behebung des Instandsetzungsstatus der Brücken Schleusenkanal und Herrnkrugsteg S0282/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen