Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 07.07.2011 - 17:00-18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 09.06.2011    
4Berichterstattung des Zentralen Informationsbüros Pflege/Beratungsstelle für Probleme in der Altenpflege I0125/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Revitalisierung Dornburger Alte Elbe, A0126/10, Sachstand I0142/11 
 Beschluss: vertagt  
6Umgang mit der Problematik "Osterfeuer" I0147/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Kulturquartier Domplatz stärken A0035/11 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.1Kulturquartier Domplatz stärken A0035/11/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
7.2Kulturquartier Domplatz stärken A0035/11/2 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
7.3Kulturquartier Domplatz stärken S0094/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Feuerwehrführerschein A0055/11 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
8.1Feuerwehrführerschein S0122/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Verschiedenes