Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 14.04.2011 - 17:00-20:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nichtöffentliche Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
3Beschlussvorlage    
3.1Auftragsvergabe zur Durchführung eines Geschäftsstraßenmanagements (GSM) in der Neustadt im Rahmen der Bewilligung des Landesverwaltungsamtes vom 31.08.2010 zum Förderprogramm "Aktive Stadt - und Ortsteilzentren", Programmjahr 2010DS0072/11   
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
4Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2011 und vom 24.03.2011    
 Beschluss: Einzelabstimmung  
4.1Niederschrift vom 17.02.2011    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4.2Niederschrift vom 24.03.2011    
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5Lenkungsausschuss Buckau    
6Beschlussvorlagen    
6.1Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Hinter den Holzstrecken von Weidenstraße bis Markgrafenstraße" DS0068/11 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.2Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Fermersleber Weg / Lemsdorfer Weg von Leipziger Straße bis Halberstädter Straße" DS0098/11 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6.3Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Humboldtstraße von Erich-Weinert-Straße bis Lennéstraße DS0102/11 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.4Einziehung eines Teilstücks der Juri-Gagarin-Straße DS0047/11 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.5Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal" DS0026/11 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.5.1Beschluss 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.5.2Beschluss 2.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.5.3Beschluss 2.3    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.5.4Beschluss 2.4    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.6Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der Änderung des B-Planes Nr. 103-E "Rothenseer Verbindungskanal" DS0027/11 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.7Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg" DS0049/11 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
6.7.1Beschluss 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
6.8Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg" DS0050/11 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6.9Abwägung zum Bebauungsplan Nr. " 242-1.1 Im Elbbahnhof" DS0074/11 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.9.1Beschluss 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.9.2Beschluss 2.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.10Satzung zum Bebauungsplan Nr. " 242-1.1 Im Elbbahnhof" DS0075/11 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
7Anträge    
7.1Schraffierte Verkehrsflächen für Taxen freigeben A0025/11 
 Zusatz: FDP-Ratsfraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.1.1Schraffierte Verkehrsflächen für Taxen freigeben S0074/11 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Informationen    
8.1Gesundheitsförderung in den Stadtteilen I0064/11 
 Zusatz: Amt 53 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach durchgeführten straßenbaulichen Maßnahmen in Verkehrsanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg I0078/11 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Überplanung des Gebietes am Salbker See I I0067/11 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
10Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 17.02.2011 und vom 24.03.2011    
 Beschluss: Einzelabstimmung  
11.1Niederschrift vom 17.02.2011    
 Beschluss: vertagt  
11.2Niederschrift vom 24.03.2011    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
12Beschlussvorlagen    
12.1Verkauf eines GrundstückesDS0067/11   
 Zusatz: FB 23 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12.2Kündigung eines GaragenkomplexesDS0568/10   
 Zusatz: FB 23 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
12.3Städtebaulicher Vertrag SKET - Freie Straße zum B-Plan Nr. 410-4 (Aufstellungsbeschluss)DS0084/11   
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.4Städtebaulicher Vertrag B-Plan Nr. 103-2c "Korbwerder"DS0086/11   
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Mitteilungen und Anfragen    
13.1SB-Markt Danzstraße 34    
 Zusatz: Amt 63 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen