Stadtrat - 22.09.2011 - 14:00-20:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 37./38. (V) Sitzung vom 25.08./29.08.2011    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0193/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV) - EW-Bau für die Grundschule "Am Pechauer Platz", Witzlebenstraße 1 in 39114 Magdeburg DS0282/11 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Klageverfahren Eigenbetrieb "Theater Magdeburg" DS0343/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Haushaltsgenehmigung 2011 DS0384/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.3.1Haushaltsgenehmigung 2011 DS0384/11/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Jahresabschluss 2010 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT) DS0242/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Jahresabschluss 2010 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE) DS0243/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Jahresabschluss 2010 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM) DS0246/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Jahresabschluss 2010 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH DS0247/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH DS0276/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2011 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH DS0293/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2010 DS0303/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg DS0290/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.12Geförderter Ersatzneubau Hafenbahnbrücke DS0281/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Errichtung Sternwarte DS0253/11 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.143. Änderung der Entgeltordnung - Angleichung Entgelte Schwimmhalle Diesdorf DS0255/11 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15Wiederinbetriebnahme der Sporthalle Stiller DS0353/11 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Änderungsbeschluss zur DS 0099/10 - Schließung Asylbewerberheim DS0220/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit DS0168/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.17.1Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit DS0168/11/1 
 Zusatz: Ausschuss GeSo 
 Beschluss: abgelehnt  
5.17.2Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit DS0168/11/2 
 Zusatz: Ausschuss Juhi 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17.3Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit DS0168/11/3 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.17.4Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit DS0168/11/4 
 Zusatz: DIE LINKE Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.18Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 452-1 "Bleckenburgstraße" DS0136/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 25.08.2011
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.18.1Änderung des Geltungsbereiches des B-Planes Nr.452-1 "Bleckenburgstraße" DS0136/11/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 266-3 "Puppendorf / Gübser Weg" DS0146/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19.1Aufstellung des B-Planes Nr.266-3 "Puppendorf / Gübser Weg" DS0146/11/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.20Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 266-3 "Puppendorf / Gübser Weg" DS0147/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.21Einleitung des Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 362-3.1 "Sudenburger Wuhne Südseite" DS0179/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.22Widmung Tangerhütter Weg (2 Teilstücke) DS0210/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.23Straßenbenennung "Siriusweg" DS0238/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.24Straßenbenennung "Haselnussweg" DS0239/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland" A0053/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 28.04.11
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.1.1Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland" S0131/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Relaunch Internetauftritt LH MD A0054/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 28.04.2011
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.2.1Relaunch Internetauftritt LH MD A0054/11/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.2.2Relaunch Internetauftritt LH MD A0054/11/2 
 Zusatz: SR Hans
Fraktion DIE LINKE
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.2.3Relaunch Internetauftritt LH MD S0172/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Öffnung von Schuleinzugsbereichen A0058/11 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.04.2011
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.3.1Öffnung von Schuleinzugsbereichen A0058/11/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.3.2Öffnung von Schuleinzugsbereichen A0058/11/1/1 
 Zusatz: Ausschuss Juhi 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.3.3Öffnung von Schuleinzugsbereichen A0058/11/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Fraktion CDU/BfM und Fraktion DIE Linke 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.3.4Öffnung von Schuleinzugsbereichen A0058/11/3 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.3.5Öffnung von Schuleinzugsbereichen S0124/11 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.4Bewahrung des bauhistorischen Erbes der Landeshauptstadt A0060/11 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 28.04.2011
 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
6.4.1Bewahrung des bauhistorischen Erbes der Landeshauptstadt S0135/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen A0067/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 26.05.2011
 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
6.5.1Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen A0067/11/2 
 Zusatz: Verwaltungsausschuss 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
6.5.2Trägerwechsel des Frauenhauses S0152/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Wettbewerbsinformationen für Vereine A0079/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 23.06.2011
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.6.1Wettbewerbsinformationen für Vereine S0199/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk A0085/11 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 23.06.2011
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.7.1Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk A0085/11/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7.2Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk A0085/11/2 
 Zusatz: Ausschuss RWB 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7.3Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk A0085/11/3 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.7.4Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk S0187/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.8Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets A0089/11 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 23.06.2011
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.8.1Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets A0089/11/1 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8.2Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets S0192/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.9Stipendien in der Landeshauptstadt Magdeburg A0090/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 23.06.2011
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.9.1Stipendien in der Landeshauptstadt Magdeburg A0090/11/1 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9.2Stipendien in der Landeshauptstadt Magdeburg S0195/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.10Cluster für Kreativ-und Kulturwirtschaft A0075/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 26.05.2011
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10.1Cluster für Kreativ- und Kulturwirtschaft S0169/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.11Aufträge für vorgezogene Maßnahmen beim Tunnelprojekt A0111/11 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 25.08.2011
 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 30, Enthaltungen: 1  
Neuanträge    
6.12Barleber See entwickeln A0115/11 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.13Marktchancen bei der Liberalisierung von Fernbuslinien sichern A0121/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14Spielplatz für Ottersleben A0124/11 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.15Mehr Transparenz beim Restaurantbesuch A0125/11 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.16Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung A0129/11 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.17Sanierung der Anzuchthäuser A0131/11 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.18Ehrung der Trümmerfrauen A0116/11 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.19Frauenhausträgerschaft A0114/11 
 Zusatz: Ausschuss FuG 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.20Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen A0117/11 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.21Internatsangebote für Sportschulen A0119/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.22Bilanz für das gemeinsame Gewerbegebiet Sülzetal A0123/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.23Sanierung des Bachlaufes im Geschwister-Scholl-Park A0118/11 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.24Teilnahme am Förderprogramm STARK III A0126/11 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.25Fortsetzung Kaiser-Otto-Fest A0128/11 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.26Dringende Behebung des Instandsetzungsstaus der Brücken Schleusenkanal und Herrnkrugsteg A0130/11 
 Zusatz: SR Rösler
Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.26.1Dringende Behebung des Instandsetzungsstaus der Brücken Schleusenkanal und Herrnkrugsteg A0130/11/1 
 Zusatz: SR Rösler
Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.27Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der südöstlichen Stadtteile A0133/11 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt führt der Stadtrat zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Geänderte Verkehrsführung am Uni-Platz F0146/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Baustelle am Hegelgymnasium F0147/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.3Musikalische Begleitung des Festaktes anläßlich der Verleihung des Kaiser-Otto-Preises 2011 F0148/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.4Auswirkungen gestiegener Steuereinnahmen auf den Haushalt der Landeshauptstadt Magdeburg F0149/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.5Händlerzentrum Neu Reform F0151/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.6Verfahren zum Relaunch des Internetauftritts der LH Magdeburg F0154/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.7Sicherung und Sicherheit von Solaranlagen auf kommunalen Gebäuden bzw. Grundstücken F0150/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8Zustand öffentlicher Parkplatz Erich-Weinert-Straße F0152/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Situation Baumschulenweg bei starken Regenfällen F0153/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.10Gesundes Umfeld in Kindertagesstätten F0155/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11Maßnahmen für längeren Stromausfall F0156/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Bildung von Rücklagen F0157/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Multifunktionsgebäude Kita "Zackmünder Knirpse" F0158/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.14Schülerbeförderung BuT F0159/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.15Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung? F0160/11 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Übersicht über Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg I0188/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Revitalisierung Dornburger Alte Elbe, A0126/10, Sachstand I0142/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Jahresbericht 2010 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates I0167/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Optimierung Geschäftsbereich MVGM I0212/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes I0139/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit I0154/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Würdigung 200. Geburtstag Dr. Ludwig Philippson I0163/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Verkehrskonzept vor Grundschulen I0146/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Projekt "jungbewegt" in der Landeshauptstadt Magdeburg I0193/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Personalsituation im Pflegebereich I0127/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Graffiti-Projekt an der Lärmschutzwand Neustädter See/Kannenstieg I0224/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12Information - Stadtrat bzgl. A0062/09 Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune" I0181/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.13Masterplan Wissenschaftshafen I0185/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.14Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnhüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) im Juli 2011 I0192/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.15Sachstand zur Intensivierung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene 2010/ 2011 I0216/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.16Sachstand zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Gewässerausbau Furtlakensystem" im ostelbischen Stadtbezirk und die damit in Verbindung stehende Verwendung der vorhandenen Haushaltsmittel für das Jahr 2011 (850.000 € HAR) I0207/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.17Bewerbung Grüne Hauptstadt Europas 2014 I0241/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.1PersonalangelegenheitDS0286/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2PersonalangelegenheitDS0285/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2.1PersonalangelegenheitDS0285/11/1   
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: abgelehnt  
11.3Verzicht auf die Festsetzung von Gewerbesteuern und Nachzahlungszinsen sowie überplanmäßige AusgabeDS0295/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.4Titelverleihung "Kammersängerin"DS0240/11   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
12.1Vergabe einer EhrengrabstätteA0064/11   
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 26.05.2011
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.1.1Vergabe einer EhrengrabstätteS0176/11   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
12.2Titelverleihung "Kammermusiker"A0120/11   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
12.3Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt MagdeburgA0127/11   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Informationsvorlagen    
13.1Einnahmeoptimierung Barleber SeeI0217/11   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen