Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik - 24.11.2011 - 17:00-19:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Beschlussvorlagen    
4.1Fortsetzung Kaiser-Otto-Fest DS0410/11 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2  
4.2Haushaltsplan 2012
- Haushaltssatzung 2012
- Ergebnis- und Finanzplan 2012
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 - 2015
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2012
- Stellenplan 2012
DS0455/11 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5Schwerpunkte des Dezernates für 2012    
6Anträge    
6.1Barleber See entwickeln A0115/11 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
6.1.1Barleber See entwickeln S0250/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen A0117/11 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
6.2.1Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen S0234/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Mehr Transparenz beim Restaurantbesuch A0125/11 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.3.1Mehr Transparenz beim Restaurantbesuch S0240/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa A0135/11 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
6.4.1Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa S0277/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung A0138/11 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
6.5.1Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung S0273/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Fortsetzung Kaiser-Otto-Fest A0128/11 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Verschiedenes    
8Entscheidung über das Bestehen eines öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Blumenstraße" DS0356/11 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0