Betriebsausschuss SAB - 22.02.2011 - 16:30-17:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 16. November 2010    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
3Neufassung der Straßenreinigungssatzung DS0592/10 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung DS0497/10 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
52. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung DS0585/10 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Verschiedenes