Der Oberbürgermeister - 22.05.2012 - 09:00-10:35 Uhr

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1Hinweise zur Tagesordnung    
3Beschlussvorlagen    
3.1Geförderte Erschließung SKET- Freie Straße DS0176/12 
 Zusatz: BE: Bg III 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.2Aufnahmeverfahren an Grundschulen DS0171/12 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.3Pflegestruktur 2012 DS0143/12 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.4Bildung eines Kuratoriums zur Vergabe des "Adelheid-Preises" DS0162/12 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.5Satzung der 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 225-2 "Saures Tal" DS0117/12 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.6Barleber See - Campingplatz und StrandbadDS0069/12   
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
4Informationen für den Oberbürgermeister    
4.1Leistungen für Unterkunft und Heizung an Leistungsempfänger im Haushalt nicht bedürftiger Eltern/Elternteile, Auswirkungen der diesbezüglichen aktuellen Rechtsprechung I0120/12 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Informationsvorlagen    
5.1Fortführung des Projekts "mandatos"I0118/12   
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Operatives BeteiligungscontrollingI0124/12   
 Zusatz: BE: Bg II 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Personalkostencontrollingbericht I. Quartal 2012 I0121/12 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Personalvorlagen    
7Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe    
7.1EFRE-Maßnahme - Sanierung der Grundschule "Am Kannenstieg", P.-Picasso-Straße 20 in 39128 Magdeburg, Vergabe Los 33: Fassaden- und Dämmarbeiten SchulgebäudeDS0173/12   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Stellungnahmen der Verwaltung    
8.1Antworten der Stadtverwaltung auf Anfragen von Stadträten nach §9 der GO des Stadtrates der LH Magdeburg S0136/12 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.2Wanderausstellung "Gewalt hinter Gittern. Gefangenenmisshandlung in der DDR" S0140/12 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.3Bewerbung der Landeshauptstadt Magdeburg um die Durchführung eines Kirchentagskongresses 2016 in Vorbereitung des Deutschen Evangelischen Kirchentages 2017 S0148/12 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.4Mangelhafte Fahrbahnoberfläche im Schöppensteg S0146/12 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.5Sperrung Schrotebrücke S0147/12 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.6Abriss denkmalgeschützter Gebäude in der LHM S0144/12 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.7Wie weiter mit verwaisten Liegenschaften und Grundstücksbrachen in Sudenburg/Lemsdorf? S0135/12 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.8Stadtwerbung Fa. STROER S0145/12 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
9Beschlusskontrolle