Stadtrat - 12.04.2012 - 14:00-21:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 46.(V) Sitzung vom 15.03.2012    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten BeschlüsseT0078/12   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1EW-Bau für die Sanierung des "Gröninger Bades", Gröninger Straße 2 in 39122 Magdeburg im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" DS0033/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.1.1EW-Bau für die Sanierung des Gröninger Bades DS0033/12/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg und Änderung der Anlage 2 des Öffentlich-rechtlichen Vertrages vom 25.06.2001 DS0514/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3Erwerb von weiteren Geschäftsanteilen an der Magdeburger Regionalverkehrsverbund GmbH - marego durch die Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH DS0034/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH DS0053/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Geänderter Wirtschaftsplan 2012 Eigenbetrieb Theater Magdeburg DS0109/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Grundsatzbeschluss STARK III-Projekte DS0118/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6.1Grundsatzbeschluss STARK III-Projekte DS0118/12/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.7Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von Kapazitäten zur Tagesbetreuung von Kindern unter 7 Jahren - 2012 bis 2014 DS0091/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.7.1Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von Kapazitäten zur Tagesbetreuung von Kindern unter 7 Jahren - 2012 bis 2014 DS0091/12/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.8Magdeburger Aktions- bzw. Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN - Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen DS0488/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.8.1Magdeburger Aktions- bzw. Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN - Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen DS0488/11/1 
 Zusatz: Auschuss GeSo 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8.2Magdeburger Aktions- bzw. Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN - Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen DS0488/11/2 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 267-1C "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße - Teilbereich C" DS0442/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/Zoo" DS0462/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs zum B-Plan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/Zoo" DS0463/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Einleitung des Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 353-4.1 "Östlich Birnengarten" DS0478/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Einleitung des Satzungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-5.1 "Leipziger Chaussee / südlich Karl-Liebknecht-Siedlung" DS0485/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Widmung der Straße "Blütengrund" zur Gemeindestraße DS0490/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 432-2.1 "Lindenhof" DS0492/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.15.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 432-2.1 "Lindenhof" DS0492/11/1 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.162. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg - BA 4 - Breiter Weg
bis H.-Bruse-Platz
DS0506/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.17Fortführung Bebauungsplanverfahren Nr. 301-4 "Rennebogen" für den Teilbereich Nr. 301-4A "Westlicher Rennebogen" DS0521/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Zwischenabwägung (Naturschutzbelange) zum Bebauungsplan Nr. 301-4 für den Teilbereich Nr. 301-4A "Westlicher Rennebogen" DS0522/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.18.1Zwischenabwägung (Naturschutzbelange) zum Bebauungsplan Nr.301-4 für den Teilbereich Nr.301-4A "Westlicher Rennebogen" DS0522/11/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 301-4 im Teilbereich Nr. 301-4A "Westlicher Rennebogen" DS0523/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See" DS0045/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Barrierefreie Haltestellen an der Großen Diesdorfer Straße A0144/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-future!
WV v. 17.11.11
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.1.1Barrierefreie Haltestellen an der Großen Diesdorfer Straße A0144/11/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.1.2Barrierefreie Haltestellen an der Großen Diesdorfer Straße S0306/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.1.3Barrierefreie Haltestellen an der Großen Diesdorfer Straße S0040/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Workshop Maybachstraße A0149/11 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 17.11.11
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.2.1Workshop Maybachstraße A0149/11/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.2.1Workshop Maybachstraße A0149/11/1/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2.2Workshop Maybachstraße S0304/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Auswirkungen der Rechtssprechung des BVerwG zur Radwegebenutzungspflicht A0154/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 17.11.11
 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
6.3.1Auswirkungen der Rechtssprechung des BVerwG zur Radwegebenutzungspflicht A0154/11/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
6.3.2Auswirkungen der Rechtssprechung des BVerwG zur Radwegebenutzungspflicht S0285/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Tempo 30-Zonen für Kopfsteinpflaster A0168/11 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 08.12.11
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.4.1Tempo 30-Zonen für Kopfsteinpflaster S0030/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Knattergebirge A0176/11 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 12.01.12
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.5.1Knattergebirge A0176/11/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5.2Knattergebirge S0035/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Stand unserer Partnerstädte auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt 2012 A0177/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-future!
WV v. 12.01.12
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6.1Stand unserer Partnerstädte auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt 2012 S0049/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Positives Altersbild vermitteln A0190/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 12.01.12
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.7.1Positives Altersbild vermitteln S0045/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.8Einbahnstraßenregelung für Cracau A0192/11 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 12.01.12
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8.1Einbahnstraßenregelung für Cracau A0192/11/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
6.8.2Einbahnstraßenregelung für Cracau S0050/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Anträge aus der Sitzung "Jugend im Stadtrat"    
6.9Barrierefreiheit Bahnhof Magdeburg A0178/11 
 Zusatz: WV v. 03.12.11/12.01.12 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.9.1Barrierefreiheit Bahnhof Magdeburg A0178/11/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9.2Barrierefreiheit Bahnhof Magdeburg S0044/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.10Informationspool für Pädagogen A0179/11 
 Zusatz: WV v. 03.12.11/12.01.12 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10.1Informationspool für Pädagogen S0039/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.11Einrichtung öffentlicher Toiletten im Rotehornpark A0180/11 
 Zusatz: WV v. 03.12.11/12.01.12 
 Beschluss: abgelehnt  
6.11.1Einrichtung öffentlicher Toiletten im Rotehornpark S0038/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
6.12Bewerbung der Landeshauptstadt Magdeburg um die Durchführung eines Kirchentagskongresses 2016 in Vorbereitung des Deutschen Evangelischen Kirchentages 2017 A0030/12 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.13ALSO-Projekt sichern A0031/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14Wanderausstellung "Gewalt hinter Gittern. Gefangenenmisshandlung in der DDR" A0035/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14.1Wanderausstellung "Gewalt hinter Gittern. Gefangenenmisshandlung in der DDR" A0035/12/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.15Bäume für St. Sebastian A0041/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.16Amortisation von FAG-Minderbeträgen in der Landeshauptstadt Magdeburg A0024/12 
 Zusatz: Ausschuss Juhi 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.16.1Amortisation von FAG-Minderbeträgen in der Landeshauptstadt Magdeburg A0024/12/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
6.17Amortisation von FAG-Minderbeträgen in der Landeshauptstadt Magdeburg A0025/12 
 Zusatz: Ausschuss Juhi 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.18Amortisation von FAG-Minderbeträgen in der Landeshauptstadt Magdeburg A0026/12 
 Zusatz: Ausschuss Juhi 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.19Amortisation von FAG-Minderbeträgen in der Landeshauptstadt Magdeburg A0027/12 
 Zusatz: Ausschuss Juhi 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.20Radwanderweg "Rund um Magdeburg" A0033/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.20.1Radwanderweg "Rund um Magdeburg" A0033/12/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Projektliste für STARK III Programm A0039/12 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.22Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR A0040/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.23Weiterer Umgang mit der Laga-Machbarkeitsstudie A0042/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.23.1Weiterer Umgang mit der Laga-Machbarkeitsstudie A0042/12/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Polizeieinsatz gegen Hundehalter F0064/12 
 Zusatz: SR Tietge 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Sachstand Anna-Ebert-Brücke F0075/12 
 Zusatz: SR Ansorge 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.3Café "Central" am Hasselbachplatz F0065/12 
 Zusatz: SR Krause 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.4Stadtwerbung Fa. STROER F0081/12 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.5Unterstützung Seniorenvertretung e.V. F0070/12 
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.6Berücksichtigung sozialer und Umweltkriterien bei der Vergabe F0067/12 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.7Aktion zur kostenlosen Nutzung des ÖPNV F0069/12 
 Zusatz: SR Bromberg 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8Sachstand Salbker Wasserturm F0076/12 
 Zusatz: SR A. Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Münchner Aids- und Hepatitis-Tage 2012 F0074/12 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.10Kosten für Ausschreibungen F0080/12 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11Endabrechnung und summarischen Aufstellung über den Mitteleinsatz der Kindertagesstätte F0071/12 
 Zusatz: SR Hans 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Abriss denkmalgeschützter Gebäude in der LHM F0072/12 
 Zusatz: SR Hans 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Kosten beim Ausstieg aus dem Tunnel-Projekt F0078/12 
 Zusatz: SR Grünewald 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.14Unterbringung von Asylbewerbern und Migranten F0079/12 
 Zusatz: SR Helga Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.15Seniorenvertretung der Landeshauptstadt Magdeburg e.V. F0063/12 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.16Migrantenkinder F0073/12 
 Zusatz: SR Herbst 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.17Rückgabe restitutionsbehafteter Kulturgüter F0066/12 
 Zusatz: SR H.-J. Schuster 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.18Wirtschafts-Kooperation mit Daugavpils F0068/12 
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Positionspapier Hilfen zur Erziehung I0017/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Information Umsetzungsstand der Beschlüsse des 2. Magdeburger Seniorenforums I0028/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Berichterstattung zur Umsetzung Bildungs- und Teilhabepaket I0029/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Sollen ehrenamtlich tätige Stadträte auch Sprecher der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit sein? I0033/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.54. Information Jahr der Jugend I0036/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Sachstand Dachmarke Ottostadt Magdeburg I0039/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) und der anderen Bauvorhaben den Eisenbahnknoten Magdeburg betreffend im Februar 2012 I0040/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Umsetzung der Hochwassernachsorgemaßnahmen im ostelbischen Raum der Landeshauptstadt Magdeburg - Förderrichtlinie "Maßnahmen gegen Vernässung und Erosion" I0047/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Zwischeninformation " Museumskonzeption" I0050/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Stipendien in der Landeshauptstadt Magdeburg I0058/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2012 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 06. März 2012 I0066/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12DS 0455/11/3 - Personalkostensimulation über 30 Jahre I0068/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.13Umsetzung des Beschlusses 1248-45(V)12 gemäß des modifizierten Antrages A0150/11 der Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2011 I0072/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
10.1KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbHF0077/12   
 Zusatz: SR Schwenke und SR Wähnelt 
 Beschluss: mündlich erledigt  
10.2GrundstücksangelegenheitenF0061/12   
 Zusatz: SR Krause 
 Beschluss: mündlich erledigt  
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.1PersonalangelegenheitDS0025/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
12.1Verleihung Titel EhrenbotschafterinA0036/12   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2Verleihung Titel EhrenbotschafterA0037/12   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3Verleihung Titel EhrenbotschafterinA0034/12   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Informationsvorlagen    
13.1Sachstand zur Finanzsituation der Dachmarkenkampagne Ottostadt MagdeburgI0038/12   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.2Ersatzspielplatz ZooI0293/11   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen