Stadtrat - 04.10.2012 - 14:00-21:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung und Begrüßung    
2Verleihung der Ehrenbotschafterwürde an das Puppentheater der Landeshauptstadt Magdeburg    
 Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister 
3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
4Bestätigung der Tagesordnung    
5Bestätigung des Beschlussprotokolls der 52. (V) Sitzung des Stadtrates am 06.09.2012    
6Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0210/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat    
7.1Mitgliedschaft in der Max-Planck-Gesellschaft DS0256/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2Jahresabschluss 2011 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg DS0290/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2011 DS0294/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2011 DS0295/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5Jahresabschluss 2011 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH) DS0314/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.6Aufhebung des Beschlusses 1078-35(IV)06 zur DS0111/06 Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0212/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7Beendigung der kommunalen Trägerschaft des Frauenhauses in Magdeburg und dessen ambulanter Beratungsstelle DS0289/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
i.V. mit TOP 8.10 - A0080/12
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.7.1Beendigung der kommunalen Trägerschaft des Frauenhauses in Magdeburg und dessen ambulanter Beratungsstelle DS0289/12/1 
 Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung 
 Beschluss: abgelehnt  
7.7.2Beendigung der kommunalen Trägerschaft des Frauenhauses in Magdeburg und dessen ambulanter Beratungsstelle DS0289/12/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
7.7.3Beendigung der kommunalen Trägerschaft des Frauenhauses in Magdeburg und dessen ambulanter Beratungsstelle DS0289/12/3 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.8Grundsatzbeschluss Erweiterung Platzkapazitäten DS0330/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.9Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlung für Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) und für den Kommunalen Finanzierungsanteil (KFA) DS0332/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.10Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 451-4 "Porsestraße" DS0177/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.11Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 308-1 "Beimsstraße / Flechtinger Straße" DS0194/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.12Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.3 "Kroatenweg Ostseite" DS0200/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.13Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 116-1 "Kannenstieg" DS0229/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.14Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 116-1 "Kannenstieg" DS0230/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.15Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Stadtratsbeschlusses zur DS0313/10
(Beschluss-Nr. 648-26(V)10)
DS0078/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.16Vorhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg DS0251/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 05.07.2012
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.16.1Verhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg DS0251/11/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.17Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung, Invest.-Nr. I 116166002) DS0238/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 11, Enthaltungen: 3  
7.17.1Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung,Invest.-Nr. I 116166002) DS0238/12/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.17.1Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung,Invest.-Nr. I116166002) DS0238/12/1/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17.2Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung, Invest.-Nr. I 116166002) DS0238/12/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 29, Enthaltungen: 2  
7.17.3Planung Neubau Elbbrücken (Strombrückenverlängerung) DS0238/12/3 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
7.17.4Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung,Invest.-Nr. I 116166002) DS0238/12/4 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17.5Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung, Invest.-Nr. I 116166002) DS0238/12/5 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.17.6Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenverlängerung, Invest.-Nr. I 116166002) DS0238/12/6 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17.7Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung,Invest.-Nr. I 116166002) DS0238/12/7 
 Beschluss: abgelehnt  
7.18Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße" DS0252/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.19Öffentliche Auslegung und Umbenennung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße" DS0253/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.20Grundsatzbeschluss - Straße Am Vogelgesang mit einem Gesamtwertumfang in Höhe von 620.900 EUR DS0262/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.20.1Grundsatzbeschluss - Straße Am Vogelgesang mit einem Gesamtwertumfang in Höhe von 620.900 EUR DS0262/12/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.21Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 105-4 "Körbelitzer Straße" DS0273/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.22Benennung "Am Alten Gasometer" DS0285/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.23"Ergebnisse des Masterplanes zur Umfeldgestaltung der Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee" - Grundsatzbeschluss DS0288/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.23.1"Ergebnisse des Masterplanes zur Umfeldgestaltung der EÜ ERA" - Grundsatzbeschluss DS0288/12/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
7.24Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg - Baustein Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee, Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung DS0291/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.25Überplanmäßige Auszahlung für das Vorhaben "Umgestaltung Domplatz" DS0317/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Aufnahmeverfahren an Grundschulen DS0171/12/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 05.07.2012
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.1.1Aufnahmeverfahren an Grundschulen S0199/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Bäume für St. Sebastian A0041/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 12.04.2012
 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.2.1Bäume für St. Sebastian S0138/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers A0062/12 
 Zusatz: Fratkion CDU/BfM
WV v. 31.05.2012
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3.1Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers S0170/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Beschilderung von Zwei-Richtungs-Radwegen A0064/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 05.07.2012
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.4.1Beschilderung von Zwei-Richtungs-Radwegen S0193/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.5Kleine Hubbrücke im Wissenschaftshafen in Bewegung bringen A0069/12 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.07.2012
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.5.1Kleine Hubbrücke im Wissenschaftshafen in Bewegung bringen S0189/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse A0072/12 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.07.2012
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.6.1Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse S0227/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.7Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen) A0073/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM, SR Stern und SR Dr. Kutschmann
WV v. 05.07.2012
 
 Beschluss: abgelehnt  
8.7.1Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen) A0073/12/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: abgelehnt  
8.7.2Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen) S0211/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.8Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD A0076/12 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss
WV v. 05.07.2012
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.8.1Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD A0076/12/1 
 Zusatz: Verwaltungsausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.8.2Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD S0219/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.9Eiskellerplatz A0077/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 05.07.2012
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.9.1Eiskellerplatz S0216/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.10Trägerwechsel Frauenhaus A0080/12 
 Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung
WV v. 06.09.2012
i.V. mit TOP 7.7. - DS0289/12
 
 Beschluss: abgelehnt  
8.10.1Trägerwechsel Frauenhaus S0233/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
8.11Schaffung barrierefreier Zugang Grundschule Klosterwuhne/Zooschule A0097/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.12Fortschreibung Radverkehrskonzept A0099/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.12.1Fortschreibung Radverkehrskonzept A0099/12/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.13Flächen an der Sternbrücke freigeben A0101/12 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.14Geschäftsbeziehungen zu Partnerstädten A0102/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.15Kulinarische Wochen der Partnerstädte A0103/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.16Einführung von Parkerlaubnisheften für Handwerker, Gewerbe, Pflegedienst und Werttransporte A0100/12 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.17Informationsfreiheit in Magdeburg A0104/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.18Würdigung Magnus Hirschfeld A0105/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.19Pilot-Projekt LED-Straßenbeleuchtung A0108/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.20ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität A0111/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.21Erweiterung des Sanierungsgebietes "Teilbereich der Ortslage Salbke" A0112/12 
 Zusatz: Fraktionen SPD-future! und CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.22Wiederaufbau der Sitzbänke in der Liebigstraße A0053/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
Neuantrag - WV v. 31.05.12/05.07.12
 
 Beschluss: zurückgestellt  
8.23Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde A0106/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.24Resolution zum Erhalt des Standortes der Wasser und Schifffahrtsdirektion Ost A0110/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.25Fahrbibliothek für Partnerstädte? A0109/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.26Hundehaltung in der Partnerstadt Harbin A0113/12 
 Zusatz: SR Fassl
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
 
 Beschluss: abgelehnt  
8.27Zeitweiliger Ausschuss zum Thema "Wildtiere in der Stadt" A0114/12 
 Zusatz: SR Fassl
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
 
 Beschluss: zurückgezogen  
9Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
10.1AZO-Farbstoffe im Bubble-Tea F0186/12 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: vertagt  
10.2Auslegung Geschäftsordnung F0185/12 
 Zusatz: SR Wähnelt und SR H.-J. Schuster 
 Beschluss: vertagt  
10.3Computer-Sicherheit der Stadtverwaltung F0193/12 
 Zusatz: SR Danicke 
 Beschluss: vertagt  
10.4Wohnmobilstellplätze am Max-Wille-Platz F0197/12 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: vertagt  
10.5Konsensualer Abbau öffentlicher Münz- und Kartentelefone durch die Deutsche Telekom AG F0188/12 
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: vertagt  
10.6Auswirkungen der GEZ-Reform F0189/12 
 Zusatz: SR H.-J. Schuster 
 Beschluss: vertagt  
10.7Nord-Ost-Rampe an der Albert-Vater-Straße F0194/12 
 Zusatz: SR Bartelmann 
 Beschluss: vertagt  
10.8Vermeidung von Know-how-Verlusten F0196/12 
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: vertagt  
10.91. Lutherforum am 17.09.2012 in Halle F0198/12 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: vertagt  
10.10Verkehrsmanagementzentrale F0195/12 
 Zusatz: SR Bartelmann 
 Beschluss: vertagt  
10.11Schulbibliotheken F0199/12 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: vertagt  
10.12Lücken im Online-Service F0201/12 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: vertagt  
10.13Finanzielle Unterstützung der Interkulturellen Wochen in Magdeburg F0204/12 
 Zusatz: SR´n Meier 
 Beschluss: vertagt  
10.14Kindergeldabzweigung F0200/12 
 Zusatz: SR`n Zimmer 
 Beschluss: vertagt  
10.15Fernwärmeversorgung in der Landeshauptstadt Magdeburg F0202/12 
 Zusatz: SR Krause 
 Beschluss: vertagt  
10.16Schwerlasttransporte Alternativen zur Gustav-Ricker-Straße F0203/12 
 Zusatz: SR Krause 
 Beschluss: vertagt  
10.17Sachstand Mittelstraße 13/14 F0205/12 
 Zusatz: SR Bromberg 
 Beschluss: vertagt  
10.18Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung F0206/12 
 Zusatz: SR´n Dr. Hein 
 Beschluss: vertagt  
10.199.000 Kinder von Brechdurchfallerkrankungen betroffen F0207/12 
 Zusatz: SR`n Dr. Hein 
 Beschluss: vertagt  
10.20Zerstörung einer Mauer aus der Zeit Ottos des Großen? F0208/12 
 Zusatz: SR Hans 
 Beschluss: vertagt  
10.21Eintrittsgelder Barleber See F0210/12 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: vertagt  
10.22Parkmöglichkeiten an der Grundschule "Am Vogelgesang" für das Lehrpersonal F0211/12 
 Zusatz: SR Kraatz 
 Beschluss: vertagt  
10.23Auswirkungen Basel III auf die Landeshauptstadt Magdeburg F0212/12 
 Zusatz: SR Hoffmann 
 Beschluss: vertagt  
10.24Wärmeliefervertrag F0171/12 
 Zusatz: SR Dr. Bock 
 Beschluss: vertagt  
10.25Sachkundenachweis für Hundebesitzer F0213/12 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: vertagt  
10.26Zusammenarbeit mit der Getec AG F0214/12 
 Zusatz: SR Hans 
 Beschluss: vertagt  
11Informationsvorlagen    
 Beschluss: vertagt  
11.1Verkehrskonzept Domplatz I0131/12 
 Beschluss: vertagt  
11.2Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) und der anderen Bauvorhaben den Eisenbahnknoten Magdeburg betreffend im Juni 2012 I0132/12 
 Beschluss: vertagt  
11.3Aufbau der Dauerausstellungen im Museum für Naturkunde/Kulturhistorisches Museum I0135/12 
 Beschluss: vertagt  
11.4Ein Jahr gemeinsame Einrichtung "Jobcenter Landeshauptstadt Magdeburg" I0141/12 
 Beschluss: vertagt  
11.5Arbeitsgruppen zur Entwicklung und Unterstützung der Gemeinwesenarbeit in Magdeburg und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit; Abschlussbericht 2011 I0156/12 
 Beschluss: vertagt  
11.6Weiterer Umgang mit der LAGA-Machbarkeitsstudie I0157/12 
 Beschluss: vertagt  
11.7Ergebnisse des Workshops zum "Bericht der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) 2010" I0168/12 
 Beschluss: vertagt  
11.8Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement 2010/2011 I0169/12 
 Beschluss: vertagt  
11.9Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2012 I0173/12 
 Beschluss: vertagt  
11.10Sachstand zur Intensivierung der Europäischen und Internationalen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene 2011/2012 I0176/12 
 Beschluss: vertagt  
11.11Ausweisung von Postleitzahlen im Kurztitel von Drucksachen - Zwischeninformation I0177/12 
 Beschluss: vertagt  
11.12Schuldenbericht 2011 I0181/12 
 Beschluss: vertagt  
11.13Hortentwicklungsplanung I0186/12 
 Beschluss: vertagt  
11.14Beschilderung der Bebelstraße/Am Schraderhof I0211/12 
 Beschluss: vertagt  
11.15Ergänzung zur I0157/12 - Weiterer Umgang mit der Laga-Machbarkeitsstudie I0219/12 
 Beschluss: vertagt  
11.16Information zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 506-21(V)10 - Sprechstunde in Neu Olvenstedt I0226/12 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12.1AGB für KrematoriumF0187/12   
 Zusatz: SR Giefers 
 Beschluss: vertagt  
12.2PersonalangelegenheitenF0209/12   
 Zusatz: SR Schwenke 
 Beschluss: vertagt  
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
13.1Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt MagdeburgDS0292/12   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
13.2Aufhebung des Beschlusses zur DS0084/11 - Städtebaulicher Vertrag SKETDS0248/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
14Informationen    
14.1Umwidmung von Fördermitteln im Förderprogramm Stadtumbau Ost / Aufwertung,
Maßnahme: Sudenburg, Programmjahr 2011
I0202/12   
 Beschluss: vertagt  
14.2Information zur Ausschreibung eines ErbbaurechtesI0147/12   
 Beschluss: vertagt