Stadtrat - 08.11.2012 - 14:00-19:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung und Begrüßung    
2Verleihung der Ehrenbotschafterwürde an Herrn Bob Bogen    
 Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister 
3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
4Bestätigung der Tagesordnung    
5Bestätigung der Beschlussprotokolle der 53.(V) / 54.(V) Sitzung des Stadtrates am 04.10.2012 / 08.10.2012    
6Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0225/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat    
7.1Neufassung der Ehrenbürgersatzung DS0282/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.2EW-Bau für den Neubau der Funktionsgebäude im Strandbereich I - Hauptstrand und im Strandbereich II - Kinderstrand des Neustädter Sees DS0298/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.2.1EW-Bau für den Neubau der Funktionsgebäude im Strandbereich I - Hauptstrand und im Strandbereich II - Kinderstrand des Neustädter Sees DS0298/12/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm) DS0299/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4Jahresabschluss 2011 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE) DS0304/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5Jahresabschluss 2011 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT) DS0311/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.6Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg DS0342/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7Schulentwicklungsplanung und Prioritäten Schulen STARK III DS0286/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.7.1Schulentwicklungsplanung und Prioritäten Schulen STARK III DS0286/12/1 
 Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.7.2Schulentwicklungsplanung und Prioritäten Schulen STARK III DS0286/12/2 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7.3Schulentwicklungsplanung und Prioritäten Schulen STARK III DS0286/12/3 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.7.4Schulentwicklungsplanung und Prioritäten Schulen STARK III DS0286/12/4 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/'Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
7.7.5Schulentwicklungsplanung und Prioritäten Schulen STARK III DS0286/12/5 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7.6Schulentwicklungsplanung und Prioritäten Schulen STARK III DS0286/12/6 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
7.7.7Schulentwicklungsplanung und Prioritäten Schulen STARK III DS0286/12/7 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Diee Grünen und FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.8Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg DS0246/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.9Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD) DS0271/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.10Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0326/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.11Infrastrukturplanung Tagesbetreuung von Kindern unter 7 Jahren - 2012 bis 2015 DS0276/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.12Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung DS0243/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.13Externe Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen vorhabenbezogener B-Plan Nr. 432-2.1 "Lindenhof" DS0308/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.13.1Externe Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen vorhabenbezogener B-Plan Nr. 432-2.1 "Lindenhof" DS0308/12/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.13.1Externe Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen vorhabenbezogener B-Plan Nr. 432-2.1"Lindenhof" DS0308/12/1/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.14Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 302-2, 3. Änderung "Vogelbreite/ Harsdorfer Straße" zu Gemeindestraßen DS0277/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.15Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 267-1B, 3. BA "Klusdamm/ Thomas-Mann-Straße" zu Gemeindestraßen DS0279/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.16Einziehung von Verkehrsflächen DS0287/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17Ersatzspielplatz Zoo DS0263/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.18Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 229-2.1 "Düpplergrund" DS0181/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.18.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 229-2.1 "Düpplergrund" DS0181/12/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.19Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 301-4A "Westlicher Rennebogen" DS0231/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.20Satzung Bebauungsplan Nr. 301-4A "Westlicher Rennebogen" DS0232/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 9  
7.21Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 410-5 "Buckauer Insel" DS0233/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.22Öffentliche Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 267-1.1 "Thomas-Mann-Straße" DS0234/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.231. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428-1 A "Salbker Chaussee Nordseite", Teilbereich A DS0255/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.24Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" DS0264/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.25Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" DS0265/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.26Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" DS0266/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.27Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" DS0267/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.28Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4C "Stendaler Straße" DS0268/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.29Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4C "Stendaler Straße" DS0269/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.30Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 451-4 "Porsestraße" DS0283/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.31Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Stadtratsbeschlusses zur DS0313/10
(Beschluss-Nr. 648-26(V)10)
DS0078/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.32Vorhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg DS0251/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 13.10.2011
 
 Beschluss: vertagt  
7.32.1Verhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg DS0251/11/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Übertragung der Stadtratssitzungen A0171/10 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 09.12.10
 
 Beschluss: vertagt  
8.1.1Übertragung der Stadtratssitzungen S0030/11 
 Beschluss: vertagt  
8.1.2Übertragung der Stadtratssitzungen S0247/12 
 Beschluss: vertagt  
8.2Einheits- und Partnerschaftsradweg MD - BS zum Jubiläum der Städtepartnerschaft A0054/12 
 Zusatz: Fraktion SPD-future!
WV v. 31.05.12
 
 Beschluss: vertagt  
8.2.1Einheits- und Partnerschaftsradweg MD - BS zum Jubiläum der Städtepartnerschaft S0166/12 
 Beschluss: vertagt  
8.3Tag der Bibliotheken A0056/12 
 Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV v. 31.05.12
 
 Beschluss: vertagt  
8.3.1Tag der Bibliotheken S0165/12 
 Beschluss: vertagt  
8.4Sportbegeisterung bei Kindern und Jugendlichen wecken A0066/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 05.07.12
 
 Beschluss: vertagt  
8.4.1Sportbegeisterung bei Kindern und Jugendlichen wecken S0215/12 
 Beschluss: vertagt  
8.5Engstelle Adelheidring/Olvenstedter Straße beseitigen A0074/12 
 Zusatz: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
WV v. 05.07.12
 
 Beschluss: vertagt  
8.5.1Engstelle Adelheidring/Olvenstedter Straße beseitigen S0229/12 
 Beschluss: vertagt  
8.6Fairtrade-Stadt Magdeburg A0095/12 
 Zusatz: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
WV v. 06.09.12
 
 Beschluss: vertagt  
8.6.1Fairtrade-Stadt Magdeburg S0244/12 
 Beschluss: vertagt  
Antrag aus der Sitzung Jugend im Stadtrat    
8.7Ratsbeschlüsse für Jugendliche aufbereiten und kommunizieren A0184/11 
 Zusatz: WV v. 12.01.12 
 Beschluss: vertagt  
8.7.1Ratsbeschlüsse für Jugendliche aufbereiten und kommunizieren S0155/12 
 Beschluss: vertagt  
Neuanträge    
8.8Gedenkbuch Feld der Vereinten Nationen A0116/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.9Anbindung Lutherweg an Magdeburg A0117/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.10Bäume Einsteinstraße A0118/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.11Mehr Bürgerbeteiligung A0119/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.12Orientierungshilfe im Wohngebiet "Am Birnengarten" A0120/12 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.13Einführung von QR-Codes prüfen A0121/12 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.14Würdigung 10 Jahre Magdeburger Bürgerdenkmal A0125/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.15"Magdeburg summt!" (- und Otto brummt) A0126/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
8.16Festsetzung der Sudenburger Streuobstwiese im FNP A0127/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.17Weiterentwicklung Tierheim Magdeburg A0128/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
8.17.1Weiterentwicklung Tierheim Magdeburg A0128/12/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
8.18Gestaltung des Berliner Mauerstücks in der Magdeburger Innenstadt A0129/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.19Torsten-Lamprecht-Brücke A0130/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.20Einrichtung einer Arbeitsgruppe (AG) "Wildtiere in der Stadt" A0131/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
8.21Zooeingang Nord A0122/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.22Elektrofahrzeuge für Fuhrpark der Landeshauptstadt Magdeburg A0123/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
8.22.1Elektrofahrzeuge für Fuhrpark der LH Magdeburg A0123/12/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.23Grundschule Schmeilstraße A0089/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.23.1Grundschule Schmeilstraße A0089/12/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.23.2Grundschule Schmeilstraße S0240/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
10.1Preußische Ganzmeilensäule F0215/12 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: vertagt  
10.2Knattergebirge F0218/12 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: vertagt  
10.3Reparatur der defekten Brücke über die Schrote F0219/12 
 Zusatz: SR Czogalla 
 Beschluss: vertagt  
10.4Mehrgenerationenhaus Neustädter Feld F0227/12 
 Zusatz: SR Lischka 
 Beschluss: vertagt  
10.5Handy-Parken F0229/12 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: vertagt  
10.6Aktueller Stand der Straßenbahn-Trassenverlängerung nach Neu Reform inklusive Ausgleichsmaßnahmen im Freibad Süd F0230/12 
 Zusatz: SR`n Bork und SR Boeck 
 Beschluss: vertagt  
10.7Wohnungsmarkt in Magdeburg F0231/12 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: vertagt  
10.8Elterngeld F0232/12 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: vertagt  
10.9Termine Eheschließungen F0224/12 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: vertagt  
10.10Bewerbung Magdeburgs um Durchführung eines Kirchentages 2016 F0222/12 
 Zusatz: SR H.-J. Schuster 
 Beschluss: vertagt  
10.11Wohnraum in Magdeburg F0235/12 
 Zusatz: SR H.-J. Schuster 
 Beschluss: vertagt  
10.12Öffentliche Aufwendungen für übertragene städtische Objekte F0233/12 
 Zusatz: SR Schwenke 
 Beschluss: vertagt  
10.13Visualisierung eines B-Plans vor Beschluss durch den Stadtrat F0236/12 
 Zusatz: SR Danicke 
 Beschluss: mündlich erledigt  
10.14Jagd in Magdeburg F0238/12 
 Zusatz: SR Fassl 
 Beschluss: vertagt  
10.15Behinderungen der MVB durch Falschparker F0237/12 
 Zusatz: SR Reppin 
 Beschluss: vertagt  
10.16Aussonderung alter Tatra-Straßenbahnen F0239/12 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: vertagt  
10.17Raumkonzept am Schulstandort Schmeilstraße F0240/12 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: vertagt  
11Informationsvorlagen    
11.1Förderprogramm STÄRKEN vor Ort I0204/12 
 Beschluss: vertagt  
11.2Parkraumkonzept Rothensee I0216/12 
 Beschluss: vertagt  
11.3Berichterstattung zum Stand der vernetzten Pflegeberatung in der Landeshauptstadt Magdeburg I0224/12 
 Beschluss: vertagt  
11.4Ergänzung zur Stellungnahme S 0103/12 I0225/12 
 Beschluss: vertagt  
11.5Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg I0228/12 
 Beschluss: vertagt  
11.6Gesamtbetrachtung Ottostadt Magdeburg Dachmarkenkampagne I0232/12 
 Beschluss: vertagt  
11.7Inanspruchnahme von investiven übertragenen Auszahlungsermächtigungen 2011 - Stand: 31.08.2012 I0238/12 
 Beschluss: vertagt  
11.8Durchführung von Gedenkveranstaltungen - Gedenkkalender für Magdeburg I0240/12 
 Beschluss: vertagt  
11.9Arbeitsstand der AG Grundwasser der Landeshauptstadt Magdeburg I0245/12 
 Beschluss: vertagt  
11.10Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Hopfengarten I0254/12 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12.1SicherungsmaßnahmenF0234/12   
 Zusatz: SR Stern 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
12.2Maßnahmen zur Vermeidung von Know-how-Verlusten IIF0223/12   
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
12.3Länger arbeiten bis zur RenteF0221/12   
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
13.1Neubau einer Kindertagesstätte für 157 Kinder in der Wiener Straße 36 in 39112 Magdeburg, Vergabe als GeneralunternehmerleistungDS0401/12   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.2Neubau einer Kindertagesstätte für 157 Kinder in der Stormstraße 13 in 39108 Magdeburg, Vergabe als GeneralunternehmerleistungDS0402/12   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.3Neubau einer Kindertagesstätte für 157 Kinder in der Kleinen Schulstraße 24 in 39104 Magdeburg, Vergabe als GeneralunternehmerleistungDS0403/12   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.4PersonalangelegenheitDS0301/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.5PersonalangelegenheitDS0368/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.6Geförderter Ersatzneubau Hafenbahnbrücke -Vergabe-DS0449/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Informationsvorlagen    
14.1Maßnahmen zum Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", Programmjahr 2010/ Haushaltsjahr 2012, Fördergebiet: NeustadtI0227/12   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.2Vergabebericht 2011I0246/12   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.3Klageverfahren Eigenbetrieb "Theater Magdeburg"I0258/12   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen