Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 10.05.2012 - 17:00-20:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschriften vom 12.04.2012 und 19.04.2012    
 Beschluss: Einzelabstimmung  
3.1Niederschrift 12.04.2012    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.2Niederschrift 19.04.2012    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Lenkungsausschuss Buckau    
 Zusatz: Amt 61 / BauBeCon 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Kosten-und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2011 DS0074/12 
 Zusatz: VI/02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.2Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal" DS0012/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.1Beschlusspunkt 2.1    
 Beschluss: Vorbehaltsbeschluss  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.2Beschlusspunkt 2.2    
 Beschluss: Vorbehaltsbeschluss  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.3Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal" DS0013/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Aufstellung einfacher Bebauungsplan Nr. 201-1 "Nördlich Olvenstedter Platz/Albert-Vater-Straße" DS0029/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark" DS0036/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: vertagt  
5.5.1Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark" DS0036/12/1 
 Zusatz: SPD-future! 
 Beschluss: vertagt  
5.6Öffentliche Auslegung des Entwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark" DS0037/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: vertagt  
5.7Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 487-1.1 "Pflanzen-Richter" DS0093/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.8Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 252-2 "Westlich Georg-Heidler-Straße" DS0484/11 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.9Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg - "Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2013 DS0130/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.10Festlegung eines Sanierungsgebietes für einen Teilbereich der Ortslage Salbke DS0086/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.11Ergänzung des Magdeburger Märktekonzeptes zur Steuerung kleinflächiger Einzelhandelsbetriebe DS0137/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
6Informationen    
6.1Jahresbericht des Behindertenbeauftragten 2011 I0082/12 
 Zusatz: Dez V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Offene laufende Übersicht über voraussichtlich durch geplante Abschnittsbildungen und Kostenspaltungen realisierbare Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen bezüglich noch nicht endausgebauter Verkehrsanlagen I0096/12 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Mitteilungen und Anfragen    
7.1Termine Bürgerbeteiligung - ISEK    
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2St.Sebastian - Umfeldgestaltung    
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 19.04.2012    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Mitteilungen und Anfragen