Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 13.12.2012 - 17:00-19:30 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2012    
4Verfahren und Kriterien zur Auswahl der Mitgesellschafter der Weihnachtsmarkt- GmbH DS0466/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Straßenbenennung Buschweg DS0440/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Straßenbenennung Bierer Weg DS0441/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder DS0413/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
8Einbahnstraßenregelung für Cracau I0199/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Bejagung im Stadtpark I0295/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Neue GEMA- Gebührenstruktur I0296/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Mitwirkung der Bevölkerung bei der Namensgebung von Haltestellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe A0081/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
11.1Mitwirkung der Bevölkerung bei der Namensgebung von Haltestellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe S0291/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Einführung von Parkerlaubnisheften für Handwerker, Gewerbe, Pflegedienst und Werttransporte A0100/12 
 Beschluss: zurückgezogen  
12.1Einführung von Parkerlaubnisheften für Handwerker, Gewerbe, Pflegedienst und Werttransporte S0297/12 
 Beschluss: zurückgezogen  
13Informationsfreiheit in Magdeburg A0104/12 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
13.1Informationsfreiheit in Magdeburg S0289/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde A0106/12 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
14.1Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde S0262/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Verschiedenes