Der Oberbürgermeister - 08.01.2013 - 09:00-10:20 Uhr

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1Hinweise zur Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift - der 50. OB-DB vom 18.12.2012T0262/12   
 Beschluss: genehmigt OB  
3Beschlussvorlagen    
3.1Verkauf eines GrundstückesDS0372/12   
 Zusatz: BE: Bg II 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.3Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 105-4 "Körbelitzer Straße" DS0494/12 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.4Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 105-4 "Körbelitzer Straße" DS0495/12 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.5Aufstellung der 1. Änderung und Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 111-5 "Milchweg/ Birkenweiler 4. Gartenweg" im vereinfachten Verfahren DS0527/12 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.6Aufhebung eines Beschlusses und neue Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße" DS0002/13 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.7Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für zwei weitere Teilbereiche der Ortslage Salbke DS0545/12 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
4Informationen für den Oberbürgermeister    
5Informationsvorlagen    
5.1Niederschrift der Ortschaftsratssitzung Beyendorf-Sohlen vom 12.11.2012I0323/12   
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2013 I0324/12 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Personalvorlagen    
7Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe    
7.1Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung DS0522/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Neufassung der Abfallgebührensatzung DS0530/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Stellungnahmen der Verwaltung    
8.1Gedenkbuch Feld der Vereinten Nationen S0351/12 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.2Handy-Parken S0308/12 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
9Beschlusskontrolle