Stadtrat - 24.01.2013 - 14:00-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung und Begrüßung    
2Verleihung der Ehrenbotschafterwürde an das Unternehmen FAM - Magdeburger Förderanlagen und Baumaschinen GmbH    
 Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister 
3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
4Bestätigung der Tagesordnung    
5Bestätigung der Beschlussprotokolle der 57.(V)/58.(V) Sitzung des Stadtrates am 06.12.2012/10.12.2012    
6Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0010/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Aktuelle Debatte zum Thema "STARK IV - Entschuldungshilfen des Landes Sachsen-Anhalt für Kommunen T0013/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Beschlussfassung durch den Stadtrat    
8.137. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages DS0528/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.2Umbau und Sanierung vorwiegend für unter 3-jährige Kinder am neuen Standort der Kindertageseinrichtung "Bummi", Kannenstieg 1 DS0504/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3Ersatzneubau Kita "Kleiner Maulwurf", Kreisstraße 3 in 39122 Magdeburg / OT Beyendorf-Sohlen DS0423/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4Verfahren und Kriterien zur Auswahl der Mitgesellschafter der Weihnachtsmarkt- GmbH DS0466/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4.1Verfahren und Kriterien zur Auswahl der Mitglieder der Weihnachtsmarkt GmbH DS0466/12/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: abgelehnt  
8.4.1Verfahren und Kriterien zur Auswahl der Mitgesellschafter der Weihnachtsmarkt- GmbH DS0466/12/1/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
8.5Zweckvereinbarung zur Bereitstellung von Service Center-Dienstleistungen für die einheitliche Behörderufnummer 115 zwischen dem Landkreis Börde und der Landeshauptstadt Magdeburg DS0414/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgmeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.6Jahresabschluss zum 31.12.2011 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg i. L. DS0477/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.7Jahresabschluss 2011 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH) DS0507/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.8Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2012 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie GmbH (ZENIT GmbH) DS0531/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.9Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2012 der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH DS0534/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.10Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder DS0413/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.10.1Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder DS0413/12/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.10.1Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder DS0413/12/1/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.10.2Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder DS0413/12/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.10.3Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder DS0413/12/3 
 Zusatz: Fraktiion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.10.4Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder DS0413/12/4 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.10.5Neufassung Entgeltordnung kommunaler Sportstätten und Bäder DS0413/12/5 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.11Verändertes Öffnungskonzept Schwimmhallen DS0398/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.12Sportförderungsrichtlinien der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand 2013 DS0454/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.13Schulentwicklungsplanung: Eröffnung eines kommunalen Gymnasiums 2013/14 DS0510/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.13.1Schulentwicklungsplanung: Eröffnung eines kommunalen Gymnasiums 2013/14 DS0510/12/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.13.2Schulentwicklungsplanung: Eröffnung eines kommunalen Gymnasiums 2013/14 DS0510/12/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.13.3Schulentwicklungsplanung: Eröffnung eines kommunalen Gymnasiums 2013/14 DS0510/12/3 
 Beschluss: abgelehnt  
8.14Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Theater Magdeburg DS0272/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.14.1Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Theater Magdeburg DS0272/12/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.15Zwischenabwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 410-4 "Freie Straße/ SKET-Nordareal" DS0350/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.16Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - SKET-Nordareal DS0468/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.17Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 410-4 "Freie Straße/ SKET-Nordareal" DS0352/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.18Abwägung der Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof" DS0421/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.19Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof" DS0422/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 10, Enthaltungen: 1  
8.19.1Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof" DS0422/12/1 
 Zusatz: Ausschuss Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.20Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 165-1 "Straßenbrücke Lorenzweg/Magdeburger Ring" DS0366/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.21Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 165-2 "Verkehrsbauvorhaben Magdeburger Ring/Mittagstraße" DS0367/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.22Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 124-2.1 "Südlich Am Polderdeich 1 - 11" DS0406/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.23Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 124-2.1 "Südlich Am Polderdeich 1 - 11" DS0407/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.24Straßenbenennung Buschweg DS0440/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.25Straßenbenennung Bierer Weg DS0441/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.26Widmung einer Verkehrsfläche im B-Plan-Gebiet 156-1A "Am Krähenstieg" zur Gemeindestraße DS0457/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.27Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße / Baulos 2 - Danzstraße bis Hasselbachstraße - Gemeindliches Einvernehmen DS0514/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.28Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für zwei weitere Teilbereiche der Ortslage Salbke DS0545/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.29Aufhebung eines Beschlusses und neue Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße" DS0002/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.29.1Aufhebung eines Beschlusses und neue Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße“ DS0002/13/1 
 Zusatz: Fraktiion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
8.30Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates DS0450/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.30.1Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates DS0450/11/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.30.2Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates DS0450/11/2 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
9.1Mitwirkung der Bevölkerung bei der Namensgebung von Haltestellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe A0081/12 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 06.09.2012
 
 Beschluss: zurückgestellt  
9.1.1Mitwirkung der Bevölkerung bei der Namensgebung von Haltestellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe S0291/12 
 Beschluss: zurückgestellt  
9.2Fortschreibung Radverkehrskonzept A0099/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.10.2012
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
9.2.1Fortschreibung Radverkehrskonzept A0099/12/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.2.2Fortschreibung Radverkehrskonzept A0099/12/2 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.2.3Fortschreibung Radverkehrskonzept S0281/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Geschäftsbeziehungen zu Partnerstädten A0102/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 04.10.2012
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.3.1Geschäftsbeziehungen zu Partnerstädten S0296/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Kulinarische Wochen der Partnerstädte A0103/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 04.10.2012
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.4.1Kulinarische Wochen der Partnerstädte S0295/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Informationsfreiheit in Magdeburg A0104/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.10.2012
 
 Beschluss: abgelehnt  
9.5.1Informationsfreiheit in Magdeburg S0289/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde A0106/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 04.10.2012
 
 Beschluss: vertagt  
9.6.1Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde S0262/12 
 Beschluss: vertagt  
9.7Erweiterung des Sanierungsgebietes "Teilbereich der Ortslage Salbke" A0112/12 
 Zusatz: Fraktion SPD-future!, Fraktion CDU/BfM
WV v. 04.10.2012
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.7.1Erweiterung des Sanierungsgebietes "Teilbereich der Ortslage Salbke" S0286/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
9.8Dom-Museum A0002/13 
 Zusatz: FDP- Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
9.9Strategie zu Firmen- und Wirtschaftsansiedlungen A0003/13 
 Zusatz: FDP- Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
9.10Nachbesserung der Suchfunktion der städtischen Internetseite A0008/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
9.11Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes A0010/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
9.12"Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger" A0004/13 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
9.13Beantragung von Fördergeldern für den Einsatz von LED-Technologie in der Außen- und Straßenbeleuchtung A0006/13 
 Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf 
 Beschluss: vertagt  
9.14Qualitätsmanagement bei kommunalen Bauvorhaben A0007/13 
 Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf 
 Beschluss: vertagt  
9.15Würdigung von Preisträgern der Stadt A0001/13 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
9.16Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung A0009/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
10Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
 Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet. 
11.1Schließung der Teestube der Stadtmission F0001/13 
 Zusatz: SR´n Hofmann und SR Rohrßen 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.2Losverfahren bei Grundschulen F0261/12 
 Zusatz: Stadträte Meister, Schindehütte und C. Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.3Kriegerdenkmal Fermersleben F0262/12 
 Zusatz: Stadträte Meister, A. Schumann und H.-J. Schuster 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.4Gewährung von Erziehungshilfen F0009/13 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.5Kontrolle der Umweltzone F0003/13 
 Zusatz: SR Bartelmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.6Besetzung der Hotline der Parkautomaten F0004/13 
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.7Straßenbeleuchtung "An der Klinke" F0005/13 
 Zusatz: SR Heller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.8Investitionsplanungen Audi / VW-Konzern F0006/13 
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.9Grunderneuerung von Gaertnerstr. & Dorotheenstraße in Buckau – Stellplätze F0013/13 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.10Versorgung mit Schulessen in der LH Magdeburg F0014/13 
 Zusatz: SR`n Dr. Hein 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.11Polizeieinsatz bei der Meile der Demokratie F0015/13 
 Zusatz: SR`n Dr. Hein 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.12Absicherung des Schwimmunterrichts F0011/13 
 Zusatz: SR`n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.13Grunderneuerung von Gaertnerstraße und Dorotheenstraße in MD-Buckau F0012/13 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.14(Nicht-)Übernahme von Auszubildenden bei der MVB GmbH & Co KG F0016/13 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
12Informationsvorlagen    
12.1Integrierte Sozialarbeit - Pilotprojekt Nord I0139/12 
 Beschluss: vertagt  
12.2Einbahnstraßenregelung für Cracau I0199/12 
 Beschluss: vertagt  
12.3Arbeitsstand zum Beschluss-Nr. 545-23(V)10 Neues Klimaschutzprogramm I0218/12 
 Beschluss: vertagt  
12.4Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See" I0263/12 
 Beschluss: vertagt  
12.5Sachstand zur Einrichtung eines Radwanderweges "Rund um Magdeburg" I0270/12 
 Beschluss: vertagt  
12.6Wirtschaftliche Potentiale der Kultur- und Kreativwirtschaft in Magdeburg, Ergebnisse einer Studie und Schlussfolgerungen I0278/12 
 Beschluss: vertagt  
12.7Kulturerbesiegel I0291/12 
 Beschluss: vertagt  
12.8Neue GEMA- Gebührenstruktur I0296/12 
 Beschluss: vertagt  
12.9Zooeingang Nord I0297/12 
 Beschluss: vertagt  
12.10Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers I0299/12 
 Beschluss: vertagt  
12.11Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2012 I0301/12 
 Beschluss: vertagt  
12.12Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2013 I0324/12 
 Beschluss: vertagt  
12.13Elektrofahrzeuge für den Fuhrpark der Landeshauptstadt Magdeburg I0312/12 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
13Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
 Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet. 
14Beschlussfassung durch den Stadtrat    
14.1Verkauf eines GrundstückesDS0121/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
14.2Klage auf Rückzahlung von überzahlter Vergütung für Bauleistungen beim Bauvorhaben Brücke Sohlener StraßeDS0505/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt