Verwaltungsausschuss - 08.03.2013 - 15:00-17:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 14. 12. 2012    
4Beschlussvorlagen und Informationen    
4.1Bericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung im Zeitraum von 2011 bis 2012 I0326/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Einbeziehung des Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung in die Aufbauorganisation des Dezernates für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit DS0538/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
i.V.m. TOP 5.5
 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Grundsätze zur Unterbringung von Ausländern nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 - 8 Aufnahmegesetz DS0472/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge    
5.1Stärkung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit A0141/12 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
5.1.1Stärkung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit A0141/12/1 
 Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.1.2Stärkung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit S0006/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Magdeburger Tierschutztag A0098/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 0  
5.2.1Magdeburger Tierschutztag S0239/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Weiterentwicklung Tierheim Magdeburg A0128/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.3.1Weiterentwicklung Tierheim Magdeburg A0128/12/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 2  
5.3.2Weiterentwicklung Tierheim Magdeburg S0335/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Gestaltung des Berliner Mauerstücks in der Magdeburger Innenstadt A0129/12 
 Zusatz: Fraktionen SPD, CDU/BfM, DIE LINKE/Tierschutzpartei, Bündnis 90/Die Grünen, FDP 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4.1Gestaltung des Berliner Mauerstücks in der Magdeburger Innenstadt S0328/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Nationale und internationale Akquisition von Wirtschaftsansiedlungen forcieren A0166/11 
 Zusatz: Fraktionen CDU/BfM, DIE LINKE/Tierschutzpartei, FDP
WV vom 26. 10. 2012
 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
5.5.1Nationale und internationale Akquisition von Wirtschaftsansiedlungen forcieren A0166/11/1 
 Zusatz: Fraktionen CDU/BfM, DIE LINKE/Tierschutzpartei, FDP 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
5.5.2Nationale und internationale Akquisition von Wirtschaftsansiedlungen forcieren S0017/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Einführung von QR-Codes prüfen A0121/12 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.6.1Einführung von QR-Codes prüfen S0316/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.7Würdigung Magnus Hirschfeld A0105/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.7.1Würdigung Magnus Hirschfeld S0322/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.8Pilot-Projekt LED-Straßenbeleuchtung A0108/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
5.8.1Pilot-Projekt LED-Straßenbeleuchtung S0290/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.9Mehr Bürgerbeteiligung A0119/12 
 Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 0  
5.9.1Mehr Bürgerbeteiligung S0333/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.10Würdigung 10 Jahre Magdeburger Bürgerdenkmal A0125/12 
 Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und FDP 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.10.1Würdigung 10 Jahre Magdeburger Bürgerdenkmal S0338/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.11"Magdeburg summt!" (- und Otto brummt) A0126/12 
 Zusatz: Die LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.11.1"Magdeburg summt!" (- und Otto brummt) A0126/12/1 
 Zusatz: Betriebsausschuss KGM 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.11.2"Magdeburg summt!" (- und Otto brummt) S0329/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.12Einrichtung einer Arbeitsgruppe (AG) "Wildtiere in der Stadt" A0131/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 0  
5.12.1Einrichtung einer Arbeitsgruppe (AG) "Wildtiere in der Stadt" S0330/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
7Personalangelegenheiten    
7.1PersonalangelegenheitDS0503/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.2PersonalangelegenheitDS0509/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.3PersonalangelegenheitDS0533/12   
 Zusatz: BE Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.4PersonalangelegenheitDS0028/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.5PersonalangelegenheitDS0038/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.6PersonalangelegenheitDS0040/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.7PersonalangelegenheitDS0053/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.8PersonalangelegenheitDS0058/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.9PersonalangelegenheitDS0061/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
7.10PersonalangelegenheitDS0062/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.11PersonalangelegenheitDS0004/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: Einzelabstimmung  
7.11.1Beschlusspunkt 1    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
7.11.2Beschlusspunkt 2    
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 9  
7.12PersonalangelegenheitDS0008/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.13PersonalangelegenheitDS0030/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft    
9Verschiedenes