Verwaltungsausschuss - 31.05.2013 - 15:00-17:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 19. 04. 2013 - öffentlicher Teil    
4Anträge    
4.1„Otto“ vergibt Preise A0022/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.1.1„Otto“ vergibt Preise S0066/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring A0023/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 0  
4.2.1Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring S0062/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen und Informationen    
5.1Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Magdeburg gemeinnützige GmbH DS0159/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0186/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.2.1Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0186/13/1 
 Zusatz: Der Oberbürgermeister 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
5.2.1Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0186/13/1/1 
 Zusatz: Der Oberbürgermeister 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.2.2Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0186/13/2 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2.3Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0186/13/3 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2.4Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0186/13/4 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2.5Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0186/13/5 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2.6Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0186/13/6 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2.7Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0186/13/7 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Austritt aus der Metropolregion Mitteldeutschland DS0189/13 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
5.4Verfahren bei der Neubesetzung von Eigenbetriebsleiterpositionen DS0223/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Restrukturierung der Ausschüsse / Änderung der Hauptsatzung DS0201/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
5.6Interkommunale Zusammenarbeit I0109/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
7Genehmigung der Niederschrift vom 19. 04. 2013 - nichtöffentlicher Teil    
8Personalangelegenheiten    
8.1PersonalangelegenheitDS0133/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
8.2PersonalangelegenheitDS0142/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.3PersonalangelegenheitDS0168/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.4PersonalangelegenheitDS0169/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.5PersonalangelegenheitDS0184/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.6PersonalangelegenheitDS0206/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.7PersonalangelegenheitDS0231/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft    
10Verschiedenes