Finanz- und Grundstücksausschuss - 16.01.2013 - 17:00-18:35 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher Teil    
1.2Genehmigung der Niederschriften öffentlicher Teil vom 21.11./23.11. und 05.12.2012    
Lenkungsausschuss    
2Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
3Beschlussvorlagen und Informationen    
3.1Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates DS0450/11 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.1.1Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates DS0450/11/1 
 Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 30.11.2012)
BE: VI/03; 17.10 Uhr
 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.2Jahresabschluss zum 31.12.2011 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg i. L. DS0477/12 
 Zusatz: BE: II/01; 17.15 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.3Jahresabschluss 2011 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH) DS0507/12 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.4Umbau und Sanierung vorwiegend für unter 3-jährige Kinder am neuen Standort der Kindertageseinrichtung "Bummi", Kannenstieg 1 DS0504/12 
 Zusatz: BE: Eb KGm; 17.25 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.5Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder DS0413/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
3.5.1Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder DS0413/12/1 
 Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion CDU/BfM vom 12.12.2012)
BE: FB 40; 17.30 Uhr
 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.6Verändertes Öffnungskonzept Schwimmhallen DS0398/12 
 Zusatz: BE: FB 40 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.7Sportförderungsrichtlinien der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand 2013 DS0454/12 
 Zusatz: BE: FB 40 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.8Einbahnstraßenregelung für Cracau I0199/12 
 Zusatz: BE: Amt 66; 17.50 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.9Sachstand zur Einrichtung eines Radwanderweges "Rund um Magdeburg" I0270/12 
 Zusatz: BE: Amt 61; 17.55 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.10Offene laufende Übersicht über noch nicht endausgebaute Verkehrsanlagen und voraussichtlich realisierbare Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen durch ggf. mögliche Abschnittsbildungen und Kostenspaltungen bzw. bei Abrechnung nach Fertigstellung I0318/12 
 Zusatz: BE: FB 62; 18.00 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Anfragen und Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
5Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil    
5.1Genehmigung der Niederschriften nichtöffentlicher Teil vom 21.11./23.11. und 05.12.2012    
Lenkungsausschuss    
6Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 18.10 Uhr 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
7Beschlussvorlagen und Informationen    
7.1Klage auf Rückzahlung von überzahlter Vergütung für Bauleistungen beim Bauvorhaben Brücke Sohlener StraßeDS0505/12   
 Zusatz: BE: FB 62; 18.15 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.2Verkauf eines GrundstückesDS0121/12   
 Zusatz: BE: FB 23; 18.20 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
7.3Russisch-Orthodoxe KircheI0288/12   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Anfragen und Mitteilungen