Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 17.01.2013 - 17:00-20:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Lenkungsausschuss Buckau    
3.1Festsetzung des Verfahrensabschlages zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Magdeburg-Buckau, nördlicher Teilbereich des Sanierungsgebietes DS0484/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
4Beschlussvorlagen    
4.1Umbau und Sanierung vorwiegend für unter 3-jährige Kinder am neuen Standort der Kindertageseinrichtung "Bummi", Kannenstieg 1 DS0504/12 
 Zusatz: EB KGm 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Widmung einer Verkehrsfläche im B-Plan-Gebiet 156-1A "Am Krähenstieg" zur Gemeindestraße DS0457/12 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - SKET-Nordareal DS0468/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.4Zwischenabwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 410-4 "Freie Straße/ SKET-Nordareal" DS0350/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.4.1Beschluss 1.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
4.4.2Beschluss 1.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.4.3Beschluss 2.3.8    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.4.4Beschluss 2.3.14.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4.5Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 410-4 "Freie Straße/ SKET-Nordareal" DS0352/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Abwägung der Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof" DS0421/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.6.1Beschluss 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.7Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof" DS0422/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
4.8Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 165-1 "Straßenbrücke Lorenzweg/Magdeburger Ring" DS0366/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
4.9Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 165-2 "Verkehrsbauvorhaben Magdeburger Ring/Mittagstraße" DS0367/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 124-2.1 "Südlich Am Polderdeich 1 - 11" DS0406/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10.1Beschluss 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10.2Beschluss 2.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.10.3Beschluss 2.3    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10.4Beschluss 2.4    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10.5Beschluss 2.5    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10.6Beschluss 2.6    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10.7Beschluss 2.7    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.10.8Beschluss 2.8    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.11Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 124-2.1 "Südlich Am Polderdeich 1 - 11" DS0407/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.12Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" im vereinfachten Verfahren DS0417/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.13Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße / Baulos 2 - Danzstraße bis Hasselbachstraße - Gemeindliches Einvernehmen DS0514/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
5Anträge    
5.1Bolzplatz Westerhüsen A0158/11 
 Zusatz: interfraktionell - Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU/BfM, FDP 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
5.1.1Bolzplatz Westerhüsen S0303/11 
 Zusatz: EB SFM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität A0111/12 
 Zusatz: DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.2.1ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität S0320/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Informationen    
6.1Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers I0299/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See" I0263/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Konzeption für den Wochenmarkt Nicolaiplatz I0307/12 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Informationen    
9.1Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Abriss/Rückbau und Aufwertung) Bewilligung Programmjahr 2012I0293/12   
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Mitteilungen und Anfragen    
10.1Schlachthof - Bewertung Konzept (lt. Vorstellung StBV v. 29.11.2012)    
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2RAW Salbke - Stand der Entwicklung    
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen