Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 23.05.2013 - 17:00-19:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
Gemeinsame nichtöffentliche Sitzung FG und StBV    
3Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2013 DS0016/13    
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: vertagt  
Ende der gemeinsamen Sitzung    
Öffentlicher Teil:
4Genehmigung der Niederschrift vom 25.04.2013    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5Lenkungsausschuss Buckau    
 Zusatz: Amt 61 / BauBeCon 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
6Beschlussvorlagen nichtöffentlich    
Öffentlicher Teil:
7Beschlussvorlagen öffentlich    
7.1Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Wiesenweg" DS0185/13 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.2Künstlerische Gestaltung der Fenster der Johanniskirche DS0081/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
7.3Änderung des Geltungsbereiches und der Planungsziele des Bebauungsplanes Nr. 483-2 "Alt Salbke - Ost" DS0096/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.4Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 228-2.1 "Agrarstraße/Birkenallee" DS0129/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.5Aufstellung der 1. Änderung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 122-2 "Neustädter See Südseite" im Teilbereich im vereinfachten Verfahren DS0075/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.6Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 174-4 "Nördlich Sieverstorstraße" DS0097/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.7Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 174-4 "Nördlich Sieverstorstraße" DS0098/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.8Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 206-3 "An der Steinkuhle Ost" DS0100/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.9Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 206-3 "An der Steinkuhle Ost" DS0101/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Anträge    
8.1Konzept der Verbesserung der Luftqualität A0033/13 
 Zusatz: FDP 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
8.1.1Konzept der Verbesserung der Luftqualität S0082/13 
 Zusatz: Amt 31 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Verkehrssicherheit für Kinder A0013/13 
 Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2.1Verkehrssicherheit für Kinder A0013/13/1 
 Zusatz: Ausschuss für Bildung und Sport 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2.2Verkehrssicherheit für Kinder S0057/13 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Öffnung Olvenstedter Chaussee A0047/13 
 Zusatz: CDU/BfM 
 Beschluss: zurückgestellt  
8.3.1Öffnung Olvenstedter Chaussee S0079/13 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zurückgestellt  
8.4Aufhebung der Stellplatzsatzung A0012/13 
 Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgestellt  
8.4.1Aufhebung der Stellplatzsatzung S0076/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zurückgestellt  
8.5Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring A0023/13 
 Zusatz: DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
8.5.1Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring S0062/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Informationen    
9.1Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt I0094/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 25.04.2013    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2