Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 28.11.2013 - 17:00-20:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2013    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Denkmalschutz und Denkmale    
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Lenkungsausschuss Buckau    
 Zusatz: Amt 61 / BauBeCon 
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
6Bestätigung der Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 24.10.2013    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8Beschlussvorlagen    
8.1Verkauf eines GrundstückesDS0334/13   
 Zusatz: FB 23 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2"Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 205-2 und 1. Änderung Teilbereich A (TBA)" und B-Plan Nr. 206-3 "An der Steinkuhle Ost", Ausbau der Straße "An der Steinkuhle" im 2. BauabschnittDS0425/13   
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Informationen    
9.1Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
Maßnahme: Neustadt, Programmjahr (PJ) 2010
Haushaltsjahr (HHJ) 2012 und 2013 Ordnungsmaßnahme
I0239/13   
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Mitteilungen und Anfragen    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
11Beschlussvorlagen    
11.1Einziehung eines Abschnitts der Buckauer Straße (Tunnel) DS0399/13 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11.2Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 355-2 "Buschbreite / Rebhuhnweg" DS0149/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" DS0363/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.4Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 162-2 "Hugo-Junkers-Allee/ Ostrowskistraße" DS0239/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.5Herauslösung und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 458-1A "Schönebecker Straße 92 – 95c" DS0403/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: vertagt  
11.6Grundsatzbeschluss zum Ausbau einer Werkstraße DS0451/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
11.7Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg DS0473/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.8Grundkonzept für den Bauabschnitt 7 der 2. Nord-Südverbindung der Straßenbahn DS0497/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Anträge    
12.1Schule am Fermersleber Weg A0106/13 
 Zusatz: CDU/BfM 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12.1.1Containerlösung prüfen A0097/13 
 Zusatz: DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12.1.2Schule am Fermersleber Weg S0208/13 
 Zusatz: FB 40 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2Sichere Querungsmöglichkei im Bereich des ASB-Altenpflegeheims Birnengarten untersuchen A0113/13 
 Zusatz: FDP 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.2.1Sichere Querungsmöglichkei im Bereich des ASB-Altenpflegeheims Birnengarten untersuchen S0225/13 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.3Variantenvorschläge für die Etablierung eines "Kleingartenbeirates" in der Landeshauptstadt Magdeburg A0099/13 
 Zusatz: FDP 
 Beschluss: zurückgestellt  
12.3.1Variantenvorschläge für die Etablierung eines "Kleingartenbeirates" in der Landeshauptstadt Magdeburg S0216/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zurückgestellt  
13Informationen    
13.1Information gemäß § 2 Abs. 7 Straßenausbaubeitragssatzung I0250/13 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.2Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) und der anderen Bauvorhaben, den Eisenbahnknoten Magdeburg betreffend, im September 2013 I0210/13 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.3Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg (Stand 10. Änderung) 1. redaktionelle Änderung I0266/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Mitteilungen und Anfragen