Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 21.02.2013 - 16:30-17:30 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 17.01.2013    
4Benennung "An der Kanonenbahn" DS0001/13 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Grundsätze zur Unterbringung von Ausländern nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 - 8 Aufnahmegesetz DS0472/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung DS0522/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Neufassung der Abfallgebührensatzung DS0530/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Entschädigungssatzung für zusätzliche Ehrenämter / Einsatz von freiwilligen Bürgerinnen und Bürgern als freiwillige Deichwachen DS0540/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Würdigung Magnus Hirschfeld A0105/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9.1Würdigung Magnus Hirschfeld S0322/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Torsten-Lamprecht-Brücke A0130/12 
 Beschluss: vertagt  
10.1Torsten-Lamprecht-Brücke S0339/12 
 Beschluss: vertagt  
11Verfahren für Preisträgernominierung "Das unerschrockene Wort" A0134/12 
 Beschluss: vertagt  
11.1Verfahren für Preisträgernominierung "Das unerschrockene Wort" S0005/13 
 Beschluss: vertagt  
12Stärkung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit A0141/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
12.1Stärkung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit S0006/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Verschiedenes