Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 21.03.2013 - 17:00-19:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2013    
4Straßenbenennung "Unter der Georgshöhe" DS0487/12 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5"Aufhebungssatzung Gebührensatzung und Benutzungssatzung des Städtischen Frauenhauses" DS0078/13 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung I0004/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Flächen an der Sternbrücke freigeben A0101/12 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7.1Flächen an der Sternbrücke freigeben S0269/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Orientierungshilfe im Wohngebiet "Am Birnengarten" A0120/12 
 Beschluss: vertagt  
8.1Orientierungshilfe im Wohngebiet "Am Birnengarten" S0018/13 
 Beschluss: vertagt  
9Torsten-Lamprecht-Brücke A0130/12 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9.1Torsten-Lamprecht-Brücke A0130/12/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9.2Torsten-Lamprecht-Brücke S0339/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Bürgerhaushalt A0138/12 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
10.1Bürgerhaushalt S0016/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Würdigung von Preisträgern der Stadt A0001/13 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
11.1Würdigung von Preisträgern der Stadt S0035/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Nachbesserung der Suchfunktion der städtischen Internetseite A0008/13 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
12.1Nachbesserung der Suchfunktion der städtischen Internetseite S0034/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes A0010/13 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
13.1Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes S0022/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Verschiedenes