Stadtrat - 04.07.2013 - 14:00-20:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 64.(V) Sitzung des Stadtrates am 06.06.2013    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten BeschlüsseT0104/13   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Aktuelle Debatte zum Thema "In Auswertung des Hochwassers 2013: Umsetzung eines Maßnahmeplans" T0103/13 
 Zusatz: Antrag der Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Reisedelegation nach Radom vom 23. bis 25. August 2013 DS0259/13 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Restrukturierung der Ausschüsse / Änderung der Hauptsatzung DS0201/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: abgelehnt  
6.2.1Restrukturierung der Ausschüsse / Änderung der Hauptsatzung DS0201/13/2 
 Zusatz: Verwaltungsausschuss 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 24, Enthaltungen: 2  
6.2.2ÄA SR Schönberner    
 Beschluss: abgelehnt  
6.2.3ÄA SR Wendenkampf    
 Beschluss: abgelehnt  
6.3Verfahren bei der Neubesetzung von Eigenbetriebsleiterpositionen DS0223/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Verkauf von Gesellschaftsanteilen an der Weihnachtsmarkt- GmbH DS0226/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Besetzung des Aufsichtsrates der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG und der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH DS0198/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2012 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH DS0192/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Jahresabschluss 2012 der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH DS0210/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Jahresabschluss 2012 der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG DS0211/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Jahresabschluss 2012 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0220/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG DS0207/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Nutzungskonzept Brandenburger Straße 9 - 10 als Standort der Kultur- und Kreativwirtschaft DS0166/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung DS0088/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.12.1Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung DS0088/13/1 
 Zusatz: Ausschuss BSS 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.132. European Choir Games 2015 DS0214/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.13.12. European Choir Games 2015 DS0214/13/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.14Umwandlung der Sek. "Wilhelm Weitling" zur Gemeinschaftsschule DS0267/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Kapazitätsveränderung IGS "Regine Hildebrandt" DS0277/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Fortführung Schulsozialarbeit - 2014 bis 2015 DS0196/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.17.1Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/1 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.17.2Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/2 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.17.3Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/3 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.17.4Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/4 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.17.5Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/5 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.17.6Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/6 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.17.7Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/7 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.17.8Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/8 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.18Seniorenpolitisches Konzept der Landeshauptstadt Magdeburg – Aktivität und Hilfe im Alter DS0161/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.18.1Seniorenpolitisches Konzept der Landeshauptstadt Magdeburg – Aktivität und Hilfe im Alter DS0161/13/1 
 Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18.2Seniorenpolitisches Konzept Landeshauptstadt Magdeburg – Aktivität und Hilfe im Alter DS0161/13/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
6.19Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 402-4 „Östlich Emanuel-Larisch-Weg“ DS0066/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.19.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 402-4 „Östlich Emanuel-Larisch-Weg“ DS0066/13/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 489-2 "Am Volkspark" DS0095/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 355-4.1 "Hängelsbreite“ DS0070/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 153-1.1 "Ziolkowskistraße 15 g/f" DS0105/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.233. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten", Teilbereich A und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes DS0153/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.24Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 334-1 "Kroatenweg/Bergstraße" DS0122/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 301-2 "Olvenstedt 5.2" einschließlich der Satzung zur 1. Änderung DS0173/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26Einziehung eines Abschnitts der Straße Zum Waldsee DS0225/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.27Straßenbenennung "Milanweg" DS0172/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.28Lärmschutzwand Kanonenbahn, Kreuzung Am Hammelberg (Stahlbau Magdeburg GmbH) DS0227/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.29Abgrenzung Torsten-Lamprecht-Weg DS0242/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.30Aufnahme von Windkraftanlagen zu Forschungszwecken in den Regionalen Entwicklungsplan DS0135/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.31Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Wiesenweg" DS0185/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 06.06.13
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1"Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger" A0004/13 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 24.01.2013
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.1"Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger" S0108/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostenfreien Nutzung A0019/13 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 28.02.2013
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.2.1W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostengünstigen Nutzung A0019/13/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.2.2W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostenfreien Nutzung S0074/13 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.3„Otto“ vergibt Preise A0022/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 28.02.2013
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3.1„Otto“ vergibt Preise S0066/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring A0023/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 28.02.2013
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.4.1Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring S0062/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Konzept der Verbesserung der Luftqualität A0033/13 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 04.04.2013
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.5.1Konzept der Verbesserung der Luftqualität S0082/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Würdigung von Preisträgern der Stadt A0001/13 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 24.01.2013
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.6.1Würdigung von Preisträgern der Stadt A0001/13/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.6.2Würdigung von Preisträgern der Stadt S0035/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Sportarchiv für Magdeburg A0053/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 02.05.2013
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7.1Sportarchiv für Magdeburg S0107/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Modellprojekte für Jugendarbeit A0052/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 02.05.2013
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.8.1Modellprojekte für Jugendarbeit S0113/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9Haushaltsplan 2013 - TVöD-Entgelterhöhungen DS0318/12/37 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss
WV v. 10.12.2012
 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
Neuanträge    
7.10Erstellung von Schulwegplänen A0083/13 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.11AG Neue Medien/Social Media A0084/13 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.12Entwicklung von Brachflächen der Deutschen Bahn AG A0086/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13Beschilderung Bibliotheken und Stadtarchiv A0088/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14Modernisierungsgebot für Zwischenbau im Nordabschnitt A0085/13 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.15Änderung der Entschädigungssatzung A0087/13 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: zurückgezogen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
 Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet. 
9.1Bürgerbegehren Domplatzlinden F0097/13 
 Zusatz: SR Krause 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Stellungnahme zur Kommunalrechtsreform F0096/13 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Abriss Montagehalle 3 SKET – Gelände F0098/13 
 Zusatz: SR Krause 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Aktueller Sachstand zur Umsetzung des A0066/13 F0099/13 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Baustellen in Magdeburg F0100/13 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Turmcafé im Albinmüller-Turm F0101/13 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Umsetzung des neuen Rettungsdienstgesetzes F0103/13 
 Zusatz: SR`n Bork 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Entwicklungen im Umfeld der Maybachstraße I0086/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Maßnahmen zur Verhinderung von Metalldiebstählen I0097/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Konzeption "Wildtiere in Magdeburg" I0107/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß § 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 31.12.2012 I0111/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Controlling - Bericht zur vorläufigen Ergebnis- und Finanzrechnung per 31.12.2012 I0115/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Sponsoringleistungen 2012 für die Landeshauptstadt Magdeburg I0117/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Umsetzung der Arbeitsschwerpunkte zur Gewinnung, Begleitung und Qualifizierung von Ehrenamtlichen zum weiteren Ausbau des bürgerschaftlichen Engagements in der Landeshauptstadt Magdeburg I0123/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Europäische Bürgerinitiative "Wasser ist Menschenrecht" I0130/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Prüfauftrag "Grüne Welle" I0133/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.10Wahlverhalten zur zukünftigen 5. Jahrgangsstufe I0141/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.11Qualifizierung des Verkehrslandeplatzes Magdeburg I0142/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.1212. RoboCup German Open 2013 in Magdeburg I0147/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt MagdeburgDS0203/13   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2PersonalangelegenheitDS0133/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3Auftragsvergabe zur Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt MagdeburgDS0273/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.4Kreditermächtigung für KassenkrediteDS0164/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.5AMO Kultur- und KongreßhausDS0209/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zurückgezogen  
12.5.1AMO Kultur- und KongresshausDS0209/13/1   
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: zurückgezogen