Stadtrat - 10.10.2013 - 14:00-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 66.(V) Sitzung des Stadtrates vom 05.09.2013 und der 67.(V) Sitzung des Stadtrates vom 09.09.2013    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0155/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm) DS0325/13 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Jahresabschluss 2012 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE) DS0318/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Jahresabschluss 2012 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG DS0330/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3.1Jahresabschluss 2012 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH&Co.KG DS0330/13/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.4Jahresabschluss 2012 der MVB-Verwaltungs-GmbH DS0331/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2012 DS0332/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Jahresabschluss 2012 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT) DS0338/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg DS0326/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Fortführung Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2014 DS0340/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8.1Fortführung Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2014 DS0340/13/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.9STARK III - Rückführung vorläufiger Deckungsquellen sowie Anpassung der erforderlichen Deckungsquellen an den verzögerten Bauablauf bzw. die geänderte Antragstellung der beiden STARK III - Maßnahmen
- Komplettsanierung Schulkomplex Braunschweiger Straße 27-28
- Grundschule Kritzmannstraße 1-2
DS0354/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Grundsatzbeschluss Sanierung Leichtathletikstadion an der MDCC-Arena DS0362/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Teilrücknahme Grundsatzbeschluss DS 0002/12 und Grundsatzbeschluss Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung von Kindern DS0200/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.11.1Teilrücknahme Grundsatzbeschluss DS 0002/12 und Grundsatzbeschluss Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung von Kindern DS0200/13/1 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: abgelehnt  
5.11.2Teilrücknahme Grundsatzbeschluss DS0002/12 und Grundsatzbeschluss Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung von Kindern DS0200/13/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 104-2 "Forsthausstraße" DS0111/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" DS0127/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen  
5.13.1Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" DS0127/13/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen  
5.14Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 353-3.1 "Halberstädter Chaussee 5" DS0170/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 353-3.1 "Halberstädter Chaussee 5" DS0171/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Einleitung Satzungsverfahren und Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-4.1 "Osterburger Straße" DS0178/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 313-2.1 "Spielhagenstraße 14" DS0261/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 105-5 "Heinrichsberger Straße" DS0297/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Öffentliche Auslegung des Entwufs zum einfachen B-Plan Nr. 402-1 "Westlich Leipziger Straße/Magdeburger Ring" DS0299/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19.1ÄA - SR Theile    
 Beschluss: abgelehnt  
5.20Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg (Teil A - Gesamtstadt) DS0260/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.20.1ISEK 2025 (Teil A - Gesamtstadt) DS0260/13/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.20.2ISEK 2025 (Teil A - Gesamtstadt) DS0260/13/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
5.20.3ISEK 2025 (Teil A - Gesamtstadt) DS0260/13/3 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20.4ISEK 2025 (Teil A - Gesamtstadt) DS0260/13/4 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.20.5ISEK 2025 (Teil A - Gesamtstadt) DS0260/13/5 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.20.5ISEK 2025 (Teil A - Gesamtstadt) DS0260/13/5/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20.6ISEK 2025 (Teil A - Gesamtstadt) DS0260/13/6 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20.7ISEK 2025 (Teil A - Gesamtstadt) DS0260/13/7 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20.8ISEK 2025 - Änderungsantrag zur DS0368/10/15 DS0260/13/8 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20.9Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg (Teil A – Gesamtstadt) DS0260/13/9 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
5.20.10Änderungsanträge zum ISEK (DS0368/10) T0164/13 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.21Benennung "Reinhard-Lakomy-Straße" DS0305/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
5.22Grundsatzbeschluss zum Ausbau einer Zufahrt zum neuen Parkplatz der Firma Pflanzen Richter DS0296/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
5.23Erweiterung der Fördergebietskulisse für das Stadtgebiet Stadtfeld DS0343/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostenfreien Nutzung A0019/13 
 Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV vom 28. 02. 2013/04. 07. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.1.1W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostengünstigen Nutzung A0019/13/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.1.2W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostenfreien Nutzung S0074/13 
 Beschluss: vertagt  
6.2Plattform für elektronischen Bürgerservice prüfen A0035/13 
 Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV vom 04. 04. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.2.1Plattform für elektronischen Bürgerservice prüfen S0115/13 
 Beschluss: vertagt  
6.3Prüfung der Einführung der „Dreck-Weg-App“ A0049/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 02. 05. 2013
 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.3.1Prüfung der Einführung der "Dreck-Weg-App" A0049/13/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.3.2Prüfung der Einführung der „Dreck-Weg-App“ S0095/13 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.4Benennung von Kitas zum Gedenken an den Magdeburger Musiker Reinhard Lakomy A0048/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 02. 05. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.4.1Benennung von Kitas zum Gedenken an den Magdeburger Musiker Reinhard Lakomy A0048/13/1 
 Zusatz: BA Kommunales Gebäudemanagement 
 Beschluss: vertagt  
6.4.2Benennung von Kitas zum Gedenken an den Magdeburger Musiker Reinhard Lakomy A0048/13/2 
 Zusatz: FDP-Ratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.4.3Benennung von Kitas zum Gedenken an Reinhard Lakomy S0182/13 
 Beschluss: vertagt  
6.5Verkehrssituation Hängelsbreite A0064/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV vom 02. 05. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.5.1Verkehrssituation Hängelsbreite A0064/13/1 
 Zusatz: FDP-Ratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.5.2Verkehrssituation Hängelsbreite S0152/13 
 Beschluss: vertagt  
6.6Fahrbibliothek A0065/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV vom 02. 05. 2013
 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.6.1Fahrbibliothek S0105/13 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.7Aufwertung Beimsplatz A0067/13 
 Zusatz: Fratkion DIE LINKE/Tierschutzpartei, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/BfM
WV vom 02. 05. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.7.1Aufwertung Beimsplatz S0128/13 
 Beschluss: vertagt  
6.8Entwicklung Eigenheim-Standort in Neue Neustadt A0068/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV vom 06. 06. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.8.1Entwicklung Eigenheim-Standort in Neue Neustadt A0068/13/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
6.8.2Entwicklung Eigenheim-Standort in Neue Neustadt S0161/13 
 Beschluss: vertagt  
6.9Weiterführung des 2. Arbeitsmarktes bei der AQB und GISE mbH A0072/13 
 Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung
WV vom 06. 06. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.9.1Weiterführung des 2. Arbeitsmarktes bei der AQB und GISE mbH S0136/13 
 Beschluss: vertagt  
6.10Schaffung einer geeigneten Hilfe zur Straßenquerung für Fußgänger an der Bushaltestelle Gustav-Ricker-Straße A0074/13 
 Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV vom 06. 06. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.10.1Schaffung einer geeigneten Hilfe zur Straßenquerung für Fußgänger an der Bushaltestelle Gustav-Ricker-Straße A0074/13/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.10.2Schaffung einer geeigneten Hilfe zur Straßenquerung für Fußgänger an der Bushaltestelle Gustav-Ricker-Straße S0150/13 
 Beschluss: vertagt  
6.11Schaffung einer Großfläche im ILC (Industrie- und Logistik-Centrum Rothensee) für potentielle Wirtschaftsansiedlungen A0075/13 
 Zusatz: FDP-Ratsfraktion, Fraktion CDU/BfM, SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 06. 06. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.11.1Schaffung einer Großfläche im ILC (Industrie- und Logistik-Centrum Rothensee) für potentielle Wirtschaftsansiedlungen S0165/13 
 Beschluss: vertagt  
6.12Verkehrsberuhigung am Haydnplatz A0078/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 06. 06. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.12.1Verkehrsberuhigung am Haydnplatz S0149/13 
 Beschluss: vertagt  
6.13Auswirkungen der Maßnahmenkürzungen bei den Gesellschaften GISE mbH und AQB gGmbH A0080/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 06. 06. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.13.1Auswirkungen der Maßnahmenkürzungen bei den Gesellschaften GISE mbH und AQB gGmbH S0145/13 
 Beschluss: vertagt  
6.14Aktualisierung/Fortschreibung des Rahmenplans zur Entwicklung vom Stadtpark Rotehorn A0082/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 06. 06. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.14.1Aktualisierung/Fortschreibung des Rahmenplans zur Entwicklung vom Stadtpark Rotehorn A0082/13/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: vertagt  
6.14.2Aktualisierung/Fortschreibung des Rahmenplans zur Entwicklung vom Stadtpark Rotehorn S0157/13 
 Beschluss: vertagt  
6.15AG Neue Medien/Social Media A0084/13 
 Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV vom 04. 07. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.15.1AG Neue Medien/Social Media A0084/13/1 
 Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: vertagt  
6.15.2AG Neue Medien/Social Media S0179/13 
 Beschluss: vertagt  
6.16Modernisierungsgebot für Zwischenbau im Nordabschnitt A0085/13 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 04. 07. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.16.1Modernisierungsgebot für Zwischenbau im Nordabschnitt A0085/13/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
6.16.2Modernisierungsgebot für Zwischenbau im Nordabschnitt S0162/13 
 Beschluss: vertagt  
6.17Beschilderung Bibliotheken und Stadtarchiv A0088/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/BfM
WV vom 04. 07. 2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.17.1Beschilderung Bibliotheken und Stadtarchiv S0175/13 
 Beschluss: vertagt  
Neuanträge    
6.18Schaffung von Sitzplatzangeboten auf dem Spielplatz "Schulpark" in Beyendorf-Sohlen A0112/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.19Mehr Stadtratsbeteiligung A0109/13 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.20Sichere Querungsmöglichkei im Bereich des ASB-Altenpflegeheims Birnengarten untersuchen A0113/13 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.21Umsetzung von Handlungsempfehlungen der Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" A0114/13 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.22Kita-Portal A0115/13 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.23Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn über Rothensee zum Barleber See A0111/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.23.1Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn über Rothensee zum Barleber See A0111/13/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.24Erweiterung der Tagesordnung bei 2/3 Mehrheit - als TOP 6.24 A0117/13 
 Zusatz: interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch 
 Beschluss: vertagt  
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Aktueller Sachstand zum Frauenhaus Magdeburg F0128/13 
 Zusatz: SR`n Meyer 
 Beschluss: vertagt  
8.2Geplante Ringauffahrt Albert-Vater-Straße F0130/13 
 Zusatz: SR Stern und Dr. Kutschmann 
 Beschluss: vertagt  
8.3Baumfällungen Albert-Vater-Straße F0131/13 
 Zusatz: interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.4Catererbindung in kommunalen Gebäuden der Landeshauptstadt F0127/13 
 Zusatz: SR Bartelmann 
 Beschluss: vertagt  
8.5Stand Umstellung auf Leistungsverträge F0129/13 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: vertagt  
8.6Zustand des Fußweges hinter dem "Blauen Bock" F0133/13 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: vertagt  
8.7Verbesserung Situation Bushaltestelle "Schule Nordwest" F0132/13 
 Zusatz: SR Häusler 
 Beschluss: vertagt  
8.8Zustand der Straßenbäume entlang der Gr. Diesdorfer u. Raiffeisenstraße F0134/13 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: vertagt  
8.9Fuhrpark / Fahrzeugbestand der LH Magdeburg F0135/13 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: vertagt  
8.10Sicherung der Festungsmauer an der Künette F0139/13 
 Zusatz: SR Rohrßen 
 Beschluss: vertagt  
8.11Bereicherung Bildungslandschaft in MD F0136/13 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: vertagt  
8.12Stoffmarkt in Magdeburg F0137/13 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: vertagt  
9Informationsvorlagen    
9.1Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg I0204/13 
 Beschluss: vertagt  
9.2Jahresbericht - 2012 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates I0171/13 
 Beschluss: vertagt  
9.3Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2013 I0160/13 
 Beschluss: vertagt  
9.4Geschäftsbericht 2011 des Dezernates für Finanzen und Vermögen I0209/13 
 Beschluss: vertagt  
9.5"Magdeburg summt!" (- und Otto brummt) I0188/13 
 Beschluss: vertagt  
9.6Auswertung IQ Innovationspreis Mitteldeutschland 2013 I0177/13 
 Beschluss: vertagt  
9.7Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung I0192/13 
 Beschluss: vertagt  
9.8Namensvergabe Schwimmhalle Diesdorf I0207/13 
 Beschluss: vertagt  
9.9Tätigkeitsbericht der Kinderbeauftragten 2011/2012 I0155/13 
 Beschluss: vertagt  
9.10Information zur Arbeit der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und zum Initiativfonds Gemeinwesenarbeit im Jahr 2012 I0172/13 
 Beschluss: vertagt  
9.11Berichterstattung des Zentralen Informationsbüros Pflege/ Beratungsstelle für Probleme in der Altenpflege 2012 I0201/13 
 Beschluss: vertagt  
9.12Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß
§ 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 30.06.2013
I0206/13 
 Beschluss: vertagt  
9.13Lebensqualität und Urbanität I0157/13 
 Beschluss: vertagt  
9.14Auswertung zum hochwasserbedingt abgesagten 3. FahrRad-Aktionstag der Landeshauptstadt Magdeburg 2013 mit Ausblick auf die kommenden Jahre I0195/13 
 Beschluss: vertagt  
9.15Sachstand - Bebauungsplan Nr. 266-3 "Puppendorf / Gübser Weg" I0212/13 
 Beschluss: vertagt  
9.16Verkehrssicherheit für Kinder I0180/13 
 Beschluss: vertagt  
9.17Eilentscheidung des OB zu Außerplanm. Leistungen für Schäden Juni-Hochwasser 2013 I0235/13 
 Beschluss: vertagt  
9.18Raumnutzungskonzept nach Auszug des Stadtarchivs I0216/13 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1Verkauf ErbbaurechtDS0232/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: abgelehnt  
10.1.1Verkauf ErbbaurechtDS0232/13/1   
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2014 unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen aus dem Elbehochwasser 2013DS0276/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.3PersonalangelegenheitDS0422/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung