Stadtrat - 07.11.2013 - 14:00-19:23 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Verleihung der Ehrenbotschafterwürde an Herrn Robert Stieglitz    
 Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister. 
3Bestätigung der Tagesordnung    
4Bestätigung der Beschlussprotokolle der 68.(V)/69.(V) Sitzung des Stadtrates vom 10./14.10.2013    
5Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0183/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis Personalkosten DS0442/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Verfügung über ein Grundstück DS0339/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.3Jahresabschluss 2012 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH) DS0379/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Umkleide- und Sanitärgebäude Sportanlage Tonschacht DS0215/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Hermann-Gieseler-Halle DS0216/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Fortsetzung Kaiser- Otto-Fest (Beschluss-Nr. 1231-45(V)12) DS0402/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.6.1Fortsetzung Kaiser- Otto-Fest (Beschluss-Nr. 1231-45(V)12) DS0402/13/1 
 Zusatz: Ausschuss FG 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.6.2Fortsetzung Kaiser- Otto-Fest (Beschluss-Nr. 1231-45(V)12) DS0402/13/2 
 Zusatz: SR Wendenkampf, future! - Die junge Alternative 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.7Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg DS0320/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD) DS0316/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Fortschreibung des Magdeburger Programms BIB „Berufliche, soziale Integration und Beteiligung junger Menschen“ - 2014 bis 2015 DS0193/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 04.07.2013
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.10.1Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/1 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10.2Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/3 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: abgelehnt  
6.10.3Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/4 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: abgelehnt  
6.10.4Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/5 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: abgelehnt  
6.10.5Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/6 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: abgelehnt  
6.10.6Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/7 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.10.6ÄA    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10.7Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/8 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.10.7Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015 DS0120/13/8/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.11Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite" DS0341/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite" DS0342/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Aufnahme von Windkraftanlagen zu Forschungszwecken in den Regionalen Entwicklungsplan DS0135/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 04.07.2013
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.13.1Aufnahme von Windkraftanlagen zu Forschungszwecken in den Regionalen Entwicklungsplan DS0135/13/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Prüfung der Einführung der „Dreck-Weg-App“ A0049/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 10.10.2013
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.1Prüfung der Einführung der "Dreck-Weg-App" A0049/13/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.2Prüfung der Einführung der „Dreck-Weg-App“ S0095/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Fahrbibliothek A0065/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 10.10.2013
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.2.1Fahrbibliothek S0105/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Einrichtung eines Jugendtreffs am Europaring A0079/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 06.06.2013
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3.1Einrichtung eines Jugendtreffs am Europaring S0153/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Erstellung von Schulwegplänen A0083/13 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 04.07.2013
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.4.1Erstellung von Schulwegplänen A0083/13/1 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4.2Erstellung von Schulwegplänen S0176/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Entwicklung von Brachflächen der Deutschen Bahn AG A0086/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 04.07.2013
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.5.1Entwicklung von Brachflächen der Deutschen Bahn AG A0086/13/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5.2Entwicklung von Brachflächen der Deutschen Bahn AG S0184/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Umfeld der Maybachstraße A0107/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/BfM
WV v. 05.09.2013
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.6.1Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Umfeld der Maybachstraße S0188/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
7.7Erstellung von Marketingunterlagen der Ottostadt Magdeburg in polnischer Sprache A0120/13 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.8Aufnahme der Förderschule Regenbogen in das STARK III-Programm A0124/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.9Zeitpunkt der Bekanntmachung von Stadtratsbeschlüssen A0130/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.10Aufwertung Sohlener Park am SKZ Beyendorf-Sohlen A0131/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.10.1Aufwertung Sohlener Park am SKZ Beyendorf-Sohlen A0131/13/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.11Trennsystem Maybachstraße A0134/13 
 Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und SPD 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.12Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg A0128/13 
 Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13Anhörung bei Personalentscheidungen A0121/13 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14Parkerleichterungen A0136/13 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.15Barrierefreier Zugang Stadtbibliothek Reform A0123/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.16Trafohaus auf dem Eiskellerplatz A0125/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.17Einführung des "Katwarn-Systems" prüfen A0119/13 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.18Prioritätenliste Fuß- und Radwegsanierung A0122/13 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.19Spielhaus für Kinder erhalten A0126/13 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgestellt  
7.20Tätigkeitsbericht der(/des) Integrationsbeauftragten A0127/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.21Unterstützung Suchschachtung Ulrichskirche A0129/13 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.21.1Unterstützung Suchschachtung Ulrichskirche A 0129/13 A0129/13/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.22Vergabe Adelheid-Preis A0135/13 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.23Umsetzung der Entfristung der Stellen für das Internationale Büro A0132/13 
 Zusatz: Ausschuss RWB 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.24Information über nicht umgesetzte Stadtratsbeschlüsse / Beschlusskontrolle A0133/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: zurückgezogen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1Versorgung mit ortsansässigen Geldinstituten (Volksbank und Stadtsparkasse) im Stadtteil Magdeburg-Buckau F0148/13 
 Zusatz: SR Danicke, SR A. Schumann und SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Verkürzung von Ausschreibungsfristen zur dringenden Beseitigung von Hochwasserschäden der MVB F0153/13 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Umsetzung LED-Pilotprojekt F0151/13 
 Zusatz: SR Kraatz 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.4Kunst am Bau F0141/13 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Immobilienmesse ExpoReal F0155/13 
 Zusatz: SR Hoffmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Tierbestand Rotehornpark F0146/13 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.7Zustand Gebäude Gesundheitsamt F0159/13 
 Zusatz: SR Salzborn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Bürogebäude Freiligrathstraße F0140/13 
 Zusatz: SR Stern 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Zustand der Forts in Magdeburg F0147/13 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Finanzielle Folgen des Bombenfundes am 24. Oktober 2013 F0144/13 
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Kutscherhaus bei der villa p. am Puppentheater F0145/13 
 Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Datensicherheit bei Stadtratssitzungen F0143/13 
 Zusatz: SR Fassl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Nachbarschaftszentrum Othrichstraße F0142/13 
 Zusatz: SR Giefers 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Stadtbeleuchtung F0149/13 
 Zusatz: SR Stage + SR Wendenkampf 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Einnahmen ruhender Verkehr F0150/13 
 Zusatz: SR Schindehütte 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Aktuelle Situation des Wobau-Objekts Breiter Weg 257-260 F0152/13 
 Zusatz: SR`n Meinecke 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Intensivmobil/Intensivkrankentransportfahrzeug (ITW) der LH MD F0154/13 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.18Garagen verlängerte Friedrich-Ebert-Straße F0156/13 
 Zusatz: SR`Dr. Hein 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.19Preußische Ganzmeilensäule F0157/13 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Stadtteilreport 2013 I0187/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Delegationsreise 2013 nach Ulaanbaatar (Mongolei), Beijing, Harbin, Shenyang, Qingdao (China) vom 9. bis 19. Juni 2013 I0199/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Bolzplatz Westerhüsen I0200/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Änderung der Hinweise zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Jahresabschlusses 2012 I0220/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5"Ergebnisse des Masterplanes zur Umfeldgestaltung der Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee" - Grundsatzbeschluss I0224/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Auswirkungen der Revision der Bundesbeteiligung nach § 46 Abs. 6 und 7 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) im Haushaltsjahr 2013 für die Landeshauptstadt Magdeburg I0225/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Sülzegrund/Kannenstieg/Großer Silberberg I0232/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Sachstand zur aktuellen Entwicklung der Baupreise I0233/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1PersonalangelegenheitDS0383/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)DS0293/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3Vergleich in einem RechtsstreitDS0392/13   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Informationsvorlagen    
13.1Vergabebericht 2012I0238/13   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen