Stadtrat - 23.01.2014 - 14:00-20:56 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolle der 71./72.(V) Sitzung des Stadtrates am 05./09.12.13    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlichder Sitzung gefassten Beschlüsse T0007/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2014 DS0494/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2014 DS0495/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2.1Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2014 DS0495/13/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.3Jahresabschluss 2012 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH) DS0463/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Feststellungsbeschluss zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der allgemein bildenden Schulen 2014/15-2018/19 DS0450/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4.1Feststellungsbeschluss zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der allgemein bildenden Schulen 2014/15-2018/19 DS0450/13/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.5Umwandlung von Sekundarschulen zu Gemeinschaftsschulen DS0484/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Folgen aus der Umsetzung des KiFöG (neu) in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0466/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6.1Folgen aus der Umsetzung des KiFöG (neu) in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0466/13/1 
 Zusatz: SR Stage, future! - Die junge Alternative 
 Beschluss: abgelehnt  
5.7Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" DS0127/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.7.1Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" DS0127/13/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7.2Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" DS0127/13/2 
 Zusatz: SR Rösler - SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.82. Nord-Südverbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg
BA 7 - Raiffeisenstraße - Warschauer Straße
DS0355/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.8.12. Nord-Südverbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg (BA 7 - Raiffeisenstraße - Warschauer Straße) DS0355/13/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8.22. Nord-Südverbindung der Straßenbahn in der LMD - BA 7 - Reiffeisenstraße - Warschauer Straße DS0355/13/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8.32. Nord-Südverbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0355/13/3 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8.42. Nord-Südverbindung der Straßenbahn in der LMD (BA 7 - Raiffeisenstraße - Warschauer Straße) DS0355/13/4 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8.52. Nord-Südverbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0355/13/5 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Grundstück Herrenkrugstraße/ Jerichower Straße DS0382/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 428-5.1 "Leipziger Chaussee / südlich Karl-Liebknecht-Siedlung" DS0390/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Straßenbenennungen im B-Plangebiet 301-4A "Westlicher Rennebogen" DS0416/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Straßenbenennungen im B-Plangebiet 205-2 /2.Ä "Steinkuhle-Süd, 2. Änderung" DS0417/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Straßenbenennung "Lindenhof" im B-Plangebiet 432-2.1 "Lindenhof" DS0418/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Straßenbenennungen im B-Plangebiet 229-2.1 "Düppler Grund" DS0429/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für die Ortslage Fermersleben DS0431/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Einleitung und Auslegung der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Schwaneberger Weg" DS0437/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17Öffentliche Auslegung des Entwufs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 489-1.1 "Am Schwaneberger Weg" DS0438/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.181. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 484-1 "Welsleber Straße" DS0439/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.18.11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 484-1 "Welsleber Straße" DS0439/13/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51" DS0449/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20Grundsatzbeschluss zum Ausbau einer Werkstraße DS0451/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.20.1Grundsatzbeschluss zum Ausbau einer Werkstraße DS0451/13/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20.1Grundsatzbeschluss zum Ausbau einer Werkstraße DS0451/13/1/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: abgelehnt  
5.20.2Grundsatzbeschluss zum Ausbau einer Werkstraße DS0451/13/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
5.20.3Grundsatzbeschluss zum Ausbau einer Werkstraße DS0451/13/3 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.21Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 402-4 "Östlich Emanuel-Larisch-Weg" DS0480/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.22Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 402-4 "Östlich Emanuel-Larisch-Weg" DS0481/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.23Benennung "Am Schrotepark" DS0502/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Containerlösung prüfen A0097/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 05.09.2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.2Schule am Fermersleber Weg A0106/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 05.09.2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.2.1Schule am Fermersleber Weg S0208/13 
 Zusatz: (Stellungnahme zu 6.1 und 6.2) 
 Beschluss: vertagt  
6.3Digitale Informationstafeln für Magdeburg A0101/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.09.2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.3.1Digitale Informationstafeln für Magdeburg A0101/13/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: vertagt  
6.3.2Digitale Informationstafeln für Magdeburg A0101/13/2 
 Zusatz: Ausschuss FG 
 Beschluss: vertagt  
6.3.3Digitale Informationstafeln für Magdeburg S0189/13 
 Beschluss: vertagt  
6.4Sichere Querungsmöglichkei im Bereich des ASB-Altenpflegeheims Birnengarten untersuchen A0113/13 
 Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV v. 10.10.2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.4.1Sichere Querungsmöglichkei im Bereich des ASB-Altenpflegeheims Birnengarten untersuchen S0225/13 
 Beschluss: vertagt  
6.5Tätigkeitsbericht der(/des) Integrationsbeauftragten A0127/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 07.11.2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.5.1Tätigkeitsbericht der (/des) Integrationsbeauftragten A0127/13/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.6Zeitpunkt der Bekanntmachung von Stadtratsbeschlüssen A0130/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 07.11.2013
 
 Beschluss: vertagt  
6.6.1Zeitpunkt der Bekanntmachung von Stadtratsbeschlüssen A0130/13/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.6.2Zeitpunkt der Bekanntmachung von Stadtratsbeschlüssen S0257/13 
 Beschluss: vertagt  
Neuanträge    
6.7Verkehrssicherheit Universitätsplatz A0004/14 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.8Konzept zur Verbesserung der Fremdsprachenkenntnisse A0014/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.9Lärmschutz am Verkehrslandeplatz Magdeburg A0002/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.9.1Lärmschutz am Verkehrslandeplatz Magdeburg A0002/14/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.10Nutzungskonzept Albinmüller-Turm A0005/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.10.1Nutzungskonzept Albinmüller-Turm A0005/14/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.11Gestaltungskonzept Querung Adelheidring A0012/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.12Beleuchtung der Haltestelle "Schlachthof" A0007/14 
 Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf
future! - Die junge Alternative
 
 Beschluss: vertagt  
6.13Fair gehandelte Blumen für offizielle Anlässe A0008/14 
 Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf
future! - Die junge Alternative
 
 Beschluss: vertagt  
6.14Kriterienerfüllung Fairtrade-Stadt Magdeburg A0003/14 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
6.15Kinderfreundliche Homepage A0009/14 
 Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf
future! - Die junge Alternative
 
 Beschluss: vertagt  
6.16Standortprüfung neues Gymnasium A0006/14 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.16.1Standortprüfung neues Gymnasium A0006/14/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.16.2Standortprüfung neues Gymnasium A0006/14/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.17Unterstellmöglichkeiten an der Haltestelle Libellenweg A0010/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.18Flächentausch bzw. -ankauf A0011/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.19Entfernung des Zaunes um die Grünfläche an der Straße Am Brellin A0013/14 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.20Verlängerung des Tunnels A0015/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.20.1Verlängerung des Tunnels A0015/14/1 
 Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf, future! - Die junge Alternative 
 Beschluss: vertagt  
6.21Rekonstruktion/Gestaltung Gebäude Ernst-Reuter-Allee/Breiter Weg A0016/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: vertagt  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Jugendhilfeplanung F0006/14 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: vertagt  
8.2Open-Air-Veranstaltungen im Stadtpark F0007/14 
 Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf 
 Beschluss: vertagt  
8.3Ausbau der Straße am Polderdeich F0002/14 
 Zusatz: SR Bartelmann 
 Beschluss: vertagt  
8.4Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der Sternbrücke F0003/14 
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: vertagt  
8.5Ergebnisse der Realisierung der Absichtserkklärung mit der Stadt Daugavpils F0004/14 
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: vertagt  
8.6Zoo-Haltestelle F0005/14 
 Zusatz: SR Bartelmann 
 Beschluss: vertagt  
8.7Betreibung von Tierheimen/Tierpensionen in der LH MD F0008/14 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: vertagt  
8.8Einbindung der Ottostadt-Kampagne in externe Projekte F0001/14 
 Zusatz: SR Bromberg 
 Beschluss: vertagt  
8.9Zaun Demenz Centrum Vitanas Materlikstraße 1-10 F0010/14 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: vertagt  
8.10Magdeburg, eine Stadt im Ausnahmezustand F0013/14 
 Zusatz: SR Stage, future! - Die junge Alternative 
 Beschluss: vertagt  
8.11Teilnahme an EU-Konsultation F0012/14 
 Zusatz: SR Schwenke 
 Beschluss: vertagt  
8.12Mögliche Änderungen beim Kommunalabgabengesetz F0014/14 
 Zusatz: SR Stern 
 Beschluss: vertagt  
8.13Meile der Demokratie F0009/14 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: vertagt  
8.14Bedingungen Unterbringung Asylbewerberinnen in MD F0011/14 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: vertagt  
8.15Kosten für Baumfällungen und Neupflanzungen in der LH MD F0015/14 
 Zusatz: SR Müller
 
 Beschluss: vertagt  
8.16Aktueller Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen für Buckau? F0016/14 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: vertagt  
8.17Dienstreisekosten der LH Magdeburg F0017/14 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: vertagt  
8.18Krankenschwester Förderschule Fermersleber Weg F0018/14 
 Zusatz: SR`n Dr. Hein 
 Beschluss: vertagt  
8.19Geltungsbereich und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2 F0019/14 
 Zusatz: SR`n Dr. Hein 
 Beschluss: vertagt  
8.20Beschlüsse des Jugenhilfeausschusses F0020/14 
 Zusatz: SR Giefers 
 Beschluss: vertagt  
9Informationsvorlagen    
9.1Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) und der anderen Bauvorhaben, den Eisenbahnknoten Magdeburg betreffend, im September 2013 I0210/13 
 Beschluss: vertagt  
9.2Änderungen im SGB XII – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung I0213/13 
 Beschluss: vertagt  
9.3Konzept zur Entwicklung des Straßenbaumbestandes I0217/13 
 Beschluss: vertagt  
9.4Tätigkeitsbericht des Beirates für Integration und Migration der Landeshauptstadt Magdeburg I0229/13 
 Beschluss: vertagt  
9.5Zwischenbericht zum Modellprojekt "Verzicht auf Festlegung von Schulbezirken" I0243/13 
 Beschluss: vertagt  
9.6Stadtschreiber 2014 I0244/13 
 Beschluss: vertagt  
9.7Anbindung Lutherweg an Magdeburg I0248/13 
 Beschluss: vertagt  
9.8Wiederherstellung Rundbänke Olven I I0257/13 
 Beschluss: vertagt  
9.9Berichterstattung Fortgang Strombrückenzug (004) Aktueller Stand des Vorhabens Neubau Elbbrücken im IV. Quartal 2013 I0263/13 
 Beschluss: vertagt  
9.10Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2013 I0268/13 
 Beschluss: vertagt  
9.11Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2013 (I0268/13); ergänzender Bericht des Dezernates für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit I0273/13 
 Beschluss: vertagt  
9.12Klimaanalyse Magdeburg und Fachgutachten Klimawandel I0270/13 
 Beschluss: vertagt  
9.13Leitfaden für die Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit I0282/13 
 Beschluss: vertagt  
9.14Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2014 I0288/13 
 Beschluss: vertagt  
9.15Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2014 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 15. Januar 2014 I0010/14 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.1Verlängerung des Leihvertrages Liegenschaft ehemalige Ersatzspielstätte, Tessenowstr. 11, in MagdeburgDS0446/13   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
11.1.1Verlängerung des Leihvertrages Liegenschaft ehemalige Ersatzspielstätte, Tessenowstr. 11, in MagdeburgDS0446/13/1   
 Zusatz: Ausschuss FG 
 Beschluss: vertagt