Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 27.11.2014 - 17:00-21:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2014 und 23.10.2014    
 Beschluss: Einzelabstimmung  
3.1Niederschrift 25.09.2014    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
3.2Niederschrift 23.10.2014    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
4Vorstellung des Vorhabens Danzstraße/Breiter Weg    
 Zusatz: BG VI, 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
5Denkmale und verwahrloste Immobilien    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Lenkungsausschuss Buckau    
 Zusatz: Amt 61, BauBeCon 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Beschlussvorlagen    
7.1Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Apollostraße von Galileostraße bis Werner-Seelenbinder-Straße" DS0430/14 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.2Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Schenkendorfstraße von Lessingstraße bis Große Diesdorfer Straße" DS0450/14 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.3Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Nachtweide/Gröperstraße von Kastanienstraße bis Laaßstraße" DS0452/14 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.4Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Walbecker Straße von Hohendodeleber Straße bis Große Diesdorfer Straße" DS0453/14 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.5Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Kaiser-Otto-Ring von Walther-Rathenau-Straße bis Richard-Wagner-Straße" DS0455/14 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.6Neufassung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0079/14 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
7.6.1Neufassung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0079/14/1 
 Zusatz: KRB 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.7Einziehung von Verkehrsflächen – Stichstraßen Rennebogen, 39130 DS0389/14 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.8Umstufungen von Straßen und Straßenabschnitten im Zuge der OU Ottersleben, 39116 DS0382/14 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.9Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 178-4D "Sandtorstraße" DS0345/14 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7.10Satzung Bebauungsplan Nr.354-8 "Wohnbebauung westlich Frankefelde" DS0483/13 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.11Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 250-5.1 "Haus der Athleten" DS0402/14 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Anträge    
8.1Vorblinkanlage Hugo-Junkers-Allee A0136/14 
 Zusatz: CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.1.1Vorblinkanlage Hugo-Junkers-Allee S0211/14 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Geschwindigkeitsreduzierung vor der Grundschule Nordwest A0125/14 
 Zusatz: SPD 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2.1Geschwindigkeitsreduzierung vor der Grundschule Nordwest S0214/14 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Informationen    
9.1Zugang zum Volkspark Westerhüsen I0298/14 
 Zusatz: FB 40 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand IV. Quartal 2014 I0274/14 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Zentralisierung der städtischen Bauhöfe I0307/14 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen (DS0519/13) I0315/14 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5EÜ Ernst-Reuter-Allee - aktueller Sachstand I0320/14 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 25.09.2014 und 23.10.2014    
 Beschluss: Einzelabstimmung  
12.1Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 25.09.2014    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 23.10.2014    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Mitteilungen und Anfragen    
13.1Systemgastronomie Markgrafenstraße    
 Zusatz: Dez III 
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen