Stadtrat - 04.09.2014 - 14:00-19:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit    
2Durchführung feststellender Beschlüsse - Besetzung von Ausschüssen und Gremien des Stadtrates    
3Bestätigung der Tagesordnung    
4Bestätigung der Beschlussprotokolle der 001./002.(VI) Sitzungen des Stadtrates am 10./14.07.2014 - öffentlicher Teil T0153/14 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0162/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Reisedelegation nach Le Havre vom 30.10. bis 01.11.2014 DS0272/14 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeister von Beyendorf/Sohlen, Pechau und Randau/Calenberge gemäß § 85 Abs. 1 KVG LSA DS0271/14 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.2.1Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeister von Beyendorf/Sohlen, Pechau und Randau/Calenberge gemäß § 85 Abs. 1 KVG LSA DS0271/14/1 
 Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.2.2Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeister von Beyendorf/Sohlen, Pechau und Randau/Calenberge gemäß § 85 Abs. 1 KVG LSA DS0271/14/2 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Gültigkeit der Ortschaftsratswahlen DS0264/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Zweite Änderungssatzung zur Hauptsatzung, Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG DS0298/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6.5Jahresabschluss 2013 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH DS0209/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Jahresabschluss 2013 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB) DS0223/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg DS0290/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Bestellung des Beschäftigtenvertreters und dessen Vertreters für den Betriebsausschuss des Konservatoriums Georg Philipp Telemann. DS0238/14 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Neubesetzung des Örtlichen Beirates des Jobcenters Landeshauptstadt Magdeburg DS0327/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.9.1Neubesetzung des Örtlichen Beirates des Jobcenters Landeshauptstadt Magdeburg DS0327/14/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.103. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 242-1A "Elbebahnhof/ südliches Stadtzentrum" im Teilbereich und Auslegung des Entwurfs DS0094/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Satzung des Bebauungsplanes Nr. 402-4 "Östlich Emanuel-Larisch-Weg" DS0103/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.12Nichteinleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 257-1.1 "Am Puppendorfer Weg / Berliner Chaussee" DS0105/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 487-1.1 "Pflanzen-Richter" DS0114/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 487-1.1 "Pflanzen-Richter" DS0115/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 460-1 "Wasserwerk Buckau" zu Gemeindestraßen, 39104 DS0134/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 229-7 "Olvenstedter Grund" DS0138/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Einziehung eines Teilstücks des Bruno-Taut-Rings, 39130 DS0163/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 349-4 "Osterweddinger Straße 30" DS0164/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19Verfahrensänderung, Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 349-4 "Osterweddinger Straße 30" DS0165/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Städtebaulicher Entwurf zur Neuordnung Heumarkt DS0173/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.20.1Städtebaulicher Entwurf zur Neuordnung Heumarkt DS0173/14/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Einleitung und Auslegung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Gewerbegebiet Sudenburger Wuhne" DS0185/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.21.1Einleitung und Auslegung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Gewerbegebiet Sudenburger Wuhne" DS0185/14/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.21.2Einleitung und Auslegung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Gewerbegebiet Sudenburger Wuhne" DS0185/14/1/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22Aufhebung der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes"Schwaneberger Weg" und Einleitung der 17. Änderung "Westerhüsen West" DS0208/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.22.1Aufhebung der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes"Schwaneberger Weg" und Einleitung der 17. Änderung "Westerhüsen West" DS0208/14/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.23Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 174-3 "Agnetenstraße" DS0520/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.24Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 174-3 "Agnetenstraße" DS0521/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Lärmschutz am Verkehrslandeplatz Magdeburg A0002/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 23.01.2014
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.1.1Lärmschutz am Verkehrslandeplatz Magdeburg A0002/14/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei (V. Wahlperiode) 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.1.2Lärmschutz am Verkehrslandeplatz Magdeburg S0079/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Spielplatz für Cracauer Stadtteilzentrum A0026/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM (V. Wahlperiode)
WV v. 20.02.2014
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.2.1Spielplatz für Cracauer Stadtteilzentrum A0026/14/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2.2Spielplatz für Cracauer Stadtteilzentrum A0026/14/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
7.2.3Spielplatz für Cracauer Stadtteilzentrum S0050/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Allen Jugendlichen nach erfolgreichem Schulabschluss eine Chance geben A0041/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrecht, Tier und Naturschutzpartei (V. Wahlperiode)
WV v. 20.03.2014
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3.1Allen Jugendlichen nach erfolgreichem Schulabschluss eine Chance geben S0086/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Magdeburger Bürgerbüros für die Zukunft wappnen A0076/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei (V. Wahlperiode)
WV v. 24.04.2014
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.4.1Magdeburger Bürgerbüros für die Zukunft wappnen A0076/14/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4.2Magdeburger BürgerBüros für die Zukunft wappnen S0120/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Aufwertung – Naherholungsgebiet Barleber See A0077/14 
 Zusatz: SR Müller - Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
SR Dr. Kutschmann - Fraktion CDU/BfM (V. Wahlperiode)
WV v. 24.04.2014
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.5.1Aufwertung - Naherholungsgebiet Barleber See A0077/14/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5.2Aufwertung – Naherholungsgebiet Barleber See S0171/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
7.6Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit dem britischen Winchester (England) A0121/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.7Geschwindigkeitsreduzierung vor der Grundschule Nordwest A0125/14 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.8Vorblinkanlage Hugo-Junkers-Allee A0136/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.9Denkmalschutzkonzept A0133/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.9.1Denkmalschutzkonzept A0133/14/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.10Aufwertung Landschaftsbild A0141/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.11Zugang zum Volkspark Westerhüsen A0131/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.12Öffentliche Toilette im Glacis-Park A0123/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.13Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage A0124/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.14Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Straße Alt Salbke A0126/14 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.15Bewerbung um das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ A0132/14 
 Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.15.1Bewerbung um das Siegel „Kinderfreundliche Kommune„ A0132/14/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.16Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit A0135/14 
 Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM, SPD und Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17Geologisches Modell Magdeburger Untergrund A0137/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.18Querung Adelheidring A0139/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.19Fehler bei der Erstellung von Beitragsbescheiden für die Kinderbetreuung aufklären A0134/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.20Hochwasserschutz mit maximalem Erhalt der Werder-Linden A0138/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.21Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen A0140/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.21.1Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen A0140/14/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.22Projektbeteiligung „Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ A0142/14 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1Kosmos-Promenade F0156/14 
 Zusatz: SR Schindehütte und SR`n Zimmer 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.2Pflege von Entwässerungsgräben am Buckauer Wasserwerk F0155/14 
 Zusatz: SR´n Steinmetz 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.3Kürzungen der FAG-Landeszuweisungen und ihre Folgen F0140/14 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.4Schulgebäude der Grundschule Fermersleben F0141/14 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.5Fehlende Zulassung des Flugzeuges Antonow 28 F0153/14 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.6Wohnblock am Westring 34 F0143/14 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Radwege in Magdeburg F0152/14 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Räumlichkeiten für Umsonstladen F0150/14 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Weg zwischen Welsleber und Gothaer Straße F0142/14 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Geländehöhen F0139/14 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Übernahme von Sollzins-Zahlungen F0145/14 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Mitbestimmung nach Betriebsverfassungsgesetz auch bei ENERCON in Magdeburg? F0146/14 
 Zusatz: SR Theile und SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Zustand der Wege und Flächen im sog. „Mariannenviertel“ F0147/14 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Umrüstung von Natriumdampflampen auf LED-Leuchten am MDer Ring F0144/14 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Konkretisierung Machbarkeit eines Gymnasiumneubaus/ Neubau einer IGS am Breiten Weg Südabschnitt F0148/14 
 Zusatz: SR Theile 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Umgang der LH Magdeburg mit Kündigungen von Nutzungsverträgen für Kleingärten trotz vorhandener Nachmieter F0149/14 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Veranstaltung Domplatz F0151/14 
 Zusatz: SR Hoffmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA    
10.1Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 Kommunalverfassungsgesetz - KVG LSA I0219/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Informationsvorlagen    
11.1Prüfung eines Schulneubaus im B-Planbereich Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße I0189/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Rothensee/Barleber See/Gewerbegebiet Nord und Industriehafen I0202/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.3Fairtrade Stadt Magdeburg (Beschluss Nr. 1556-56(V)12) I0179/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.4Umsetzung Grundsatzbeschluss Energie- und Klimaschutzprogramm der Landeshauptstadt Magdeburg 2013-2015 (Beschluss-Nr. 1737-62(V)13) I0187/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.5Ergänzung zur S 0086/14 aufgrund des A 0041/14 (Allen Jugendlichen nach erfolgreichem Schulabschluss eine Chance geben) I0245/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.6Zwischeninformation zur Konzepterarbeitung Aufwertung Sohlener Park am SKZ Beyendorf-Sohlen I0177/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.7Ampelschaltung Halberstädter Str./Südring I0180/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.8Zwischeninformation zur "Aktualisierung des Betriebs- und Havariekonzeptes für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Magdeburg" I0182/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.9Zusammenlegung und Verkleinerung der drei Bauhöfe (DS0108/13/22) I0186/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.10Information zum Antrag A0011/14 "Flächentausch bzw. Ankauf" I0191/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.11Prioritätenliste Fuß- und Radwegsanierung I0197/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.12Schaffung weiterer Sitzmöglichkeiten am Allee-Center I0209/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.13Einrichtung eines Zebrastreifens in der Pablo-Neruda-Straße in Höhe der Grundschule Klosterwuhne I0222/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.14Fußgängerüberwege an der Großen Diesdorfer Straße I0181/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
12Bestätigung des Beschlussprotokolls der 001.(VI) Sitzung des Stadtrates am 10.07.2014 - nichtöffentlicher TeilT0154/14   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
14Beschlussfassung durch den Stadtrat    
14.1PersonalangelegenheitDS0110/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.2PersonalangelegenheitDS0303/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.3GewerbesteuerzerlegungDS0216/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15Informationsvorlagen    
15.1Übernahme von Auszubildenden und Stadtsekretär-Anwärtern/innen der Laufbahngruppe 1, 2. Einstiegsamt ab dem Einstellungsjahr 2014I0134/14   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15.2Festungsanlage MaybachstraßeI0167/14   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen