Stadtrat - 06.11.2014 - 14:00-20:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 004./005. (VI) Sitzung des Stadtrates am 02/06.10.14 - öffentlicher Teil T0204/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen uns sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0203/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Schlussfolgerungen für die operative Gefahrenabwehr in Auswertung des "Hochwasserberichtes 2013" (I0040/14) DS0237/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Vertretung der Landeshauptstadt Magdeburg in den Unterhaltungsverbänden Untere Ohre, Elbaue und Ehle/Ihle DS0341/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis Personalkosten DS0434/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2013 DS0321/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen/Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Jahresabschluss 2013 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE) DS0352/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen/Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Jahresabschluss 2013 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM) DS0356/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen/Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Vermarktung eines Grundstückes DS0376/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen/Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Fortführung Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2015 DS0273/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionaler Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8.1Fortführung Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2015 DS0273/14/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.8.2Fortführung Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2015 DS0273/14/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
5.9Bau einer Werkstraße von der Friedrich-List-Straße zur Ottersleber Chaussee DS0414/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionaler Zusammenarbeit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.9.1Bau einer Werkstraße von der Friedrich-List-Straße zur Ottersleber Chaussee DS0414/14/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.9.2Bau einer Werkstraße von der Friedrich-List-Straße zur Ottersleber Chaussee DS0414/14/2 
 Zusatz: Der Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD) DS0255/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0315/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Bewerbung zur Austragung der Nationalen Spiele von Special Olympics Deutschland im Mai 2016 in Magdeburg DS0366/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Ausbau der Bereitschaftspflege- und Pflegefamilien in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0312/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13.1Ausbau der Bereitschaftspflege- und Pflegefamilien in der LH Magdeburg DS0312/14/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.14Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE) für das Haushaltsjahr 2014 DS0336/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG i. H. v. 5.053.306 EUR für das Haushaltsjahr 2014 DS0378/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis Soziales (DK SOZ) in Höhe von 2.500.000 EUR für das Haushaltsjahr 2014 DS0404/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum B-Plan Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost" in einem Teilbereich DS0133/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße" DS0184/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.18.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße" DS0184/14/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Abwägung zum Bebauungsplan Nr.355-4 "Hängelsbreite" DS0268/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20Satzung des Bebauungsplanes Nr. 355-4 "Hängelsbreite" DS0269/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.21Aufhebung eines Beschlusses und neue Beschlussfassung zur Sanierungssatzung für das einfache Sanierungsgebiet Fermersleben / Salbke Nord DS0277/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.22Zwischenabwägung zur 2. Änderung des Bebaungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg" DS0334/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.23Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg" DS0335/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.24Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung DS0178/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 13  
5.24.1Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung DS0178/14/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.25Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 264-1 "Burchardstraße" DS0295/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.26Beantragung von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2015 (Haushaltsjahre 2015-2019)

1. Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau)
2. Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Buckau
3. Soziale Stadt - Südost
4. Soziale Stadt - Nord (Kannenstieg / Neustädter See)
5. Soziale Stadt - Neustadt
6. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Neustadt
7. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Sudenburg
8. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Stadtfeld
9. Städtebaulicher Denkmalschutz
10. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Rothensee
DS0324/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.26.1Beantragung von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2015 (Haushaltsjahre 2015-2019) DS0324/14/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.26.2Beantragung von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2015 (Haushaltsjahre 2015-2019)

1. Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau)
2. Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Buckau
3. Soziale Stadt - Südost
4. Soziale Stadt - Nord (Kannenstieg / Neustädter See)
5. Soziale Stadt - Neustadt
6. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Neustadt
7. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Sudenburg
8. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Stadtfeld
9. Städtebaulicher Denkmalschutz
DS0324/14/2 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.26.3Beantragung von Städtebaufördermittel für das Programm 2015 (Haushaltsjahre 2015-2019) DS0324/14/3 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.26.4Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2015 DS0324/14/4 
 Zusatz: SR`n Zimmer - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.26.5Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2015 DS0324/14/5 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Gestaltungskonzept Querung Adelheidring A0012/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM (V. WP)
WV vom 27.01.2014
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.1.1Gestaltungskonzept Querung Adelheidring A0012/14/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.1.2Gestaltungskonzept Querung Adelheidring S0108/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Magdeburger Dom auf die Welterbeliste A0043/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 20.03.2014
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.2.1Magdeburger Dom auf die Welterbeliste A0043/14/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (V. WP) 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.2.2Magdeburger Dom auf die Welterbeliste A0043/14/2 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2.3Magdeburger Dom auf die Welterbeliste S0180/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Parkraumkonzept für Damaschkeplatz/Editharing A0051/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM (V. WP)
WV vom 20.03.2014
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.3.1Parkraumkonzept für Damaschkeplatz/Editharing A0051/14/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3.2Parkraumkonzept für Damaschkeplatz/Editharing S0135/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Barrierefreie Arztpraxen A0066/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (V. WP)
WV vom 24.04.2014
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.4.1Barrierefreie Arztpraxen A0066/14/1 
 Zusatz: Ausschuss VW 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4.2Barrierefreie Arztpraxen S0144/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Querung Wanzleber Chaussee "Am Birnengarten - Nahversorger NP" A0072/14 
 Zusatz: FDP-Fraktion, Fraktion CDU/BfM (V. WP)
WV vom 24.04.2014
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5.1Querung Wanzleber Chaussee "Am Birnengarten - Nahversorger NP" S0132/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Aufhebung Planfeststellungsbeschluss A0096/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 22.05.2014
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.6.1Aufhebung Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Verkehrslandeplatzes einschließlich Verlegung der B 71/L 50 S0159/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Sülzebrücken A0111/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 12.06.2014
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.7.1Sülzebrücken A0111/14/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7.2Sülzebrücken S0194/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.8Finanzielle Sicherstellung der Aufwertung des Beimsplatzes A0117/14 
 Zusatz: Interfraktionell
WV vom 14.07.2014
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8.1Finanzielle Sicherstellung der Aufwertung des Beimsplatzes S0205/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
6.9Invasive Arten in der Landeshauptstadt Magdeburg A0164/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.10Wegweiser Partnerstädte Magdeburg A0163/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Freies Bürger-WLAN in Magdeburg A0162/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.11.1Freies Bürger-WLAN in Magdeburg A0162/14/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Zeitweise Tempo-30-Zone Albert-Einstein-Gymnasium A0158/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.12.1Zeitweise Tempo-30-Zone Albert-Einstein-Gymnasium A0158/14/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12.2Zeitweise Tempo-30-Zone Albert-Einstein-Gymnasium A0158/14/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/FPD/BfM und SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Alternativen zum Tunnel A0159/14 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: abgelehnt  
6.14Kostenreduzierung „Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee“ A0166/14 
 Zusatz: Fraktionen SPD und CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Stärkung Haltepunkt Beyendorf A0160/14 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Parksituation Cracau A0167/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.16.1Parksituation Cracau A0167/14/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.16.2Parksituation Cracau A0167/14/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.17Verbesserung Informationsbasis A0157/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg für der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1 Verkehrsanbindung Strombrücke F0190/14 
 Zusatz: SR Rösler 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.2Sperrung Radweg Breiter Weg / Höhe Haltestelle Alter Markt F0179/14 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.3Maßnahmenplan für Ebola-Fälle F0176/14 
 Zusatz: SR'in Steinmetz, SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.4Fertigstellung der Gastronomie am Schleinufer F0178/14 
 Zusatz: SR Hitzeroth 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.5Gebäudeabriss Sieverstorstrasse F0180/14 
 Zusatz: SR Rösler 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.6Grundstück Turmschanzenstraße Ecke Am Charlottentor F0177/14 
 Zusatz: SR Köpp
 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.7Reduzierung der Schlagbeanspruchung für die Anna-Ebert-Brücke F0182/14 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8Straßenbaumaßnahmen versus Mobilität F0189/14 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Anwohnerparken im Wohnumfeld Dodendorfer Straße F0183/14 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.10Belastung des ruhenden Verkehrs in Wohngebieten durch LKWs F0181/14 
 Zusatz: SR Hoffmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11Überwachung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit F0184/14 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Zunahme der Asylbewerberanzahl F0185/14 
 Zusatz: SR Westphal 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Veranstaltung am 03.11.2014 im Ratssaal F0187/14 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.14Naziaufmarsch in Magdeburg verhindern F0188/14 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Konzept zur Verbesserung der Fremdsprachenkenntnisse I0193/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Skateranlage für Stadtfeld-Ost I0211/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3 Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2014 I0227/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2014 I0281/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Prüfergebnis zum A0053/13 "Sportarchiv" I0267/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Stand Vorlage Konzept Barleber See I0280/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Projekt "jungbewegt - Dein Einsatz zählt." 2010 - 2014 I0228/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Aussetzung des Seniorenforums 2014 I0283/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Information zum A0090/14 - Kinderbetreuungsangebot für Stadtrats- und Ausschussmitglieder I0266/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Allgemeine Entwicklung der Baupreise/mittelfristige Finanzplanung der Stadt I0254/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Bestätigung des Beschlussprotokolls der 004.(VI) Sitzung des Stadtrates am 02.10.14 - nichtöffentlicher TeilT0205/14   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1Verpachtung eines Reviers zur Jagdnutzung in der Gemarkung KörbelitzDS0270/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen/Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2Ankauf eines GrundstückesDS0323/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen/Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3KonzessionsvertragDS0325/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen/Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.4Aufhebung eines Mietvertrages und Abschluss eines Überlassungsvertrages bezüglich Kompetenz- und Gründungszentrums der Kultur- und KreativwirtschaftDS0369/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen/Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.5Vergabe zur Instandsetzung Hochwasserschutzmauer Zollstraße in MagdeburgDS0419/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Informationsvorlagen    
13.1Ausgang von verwaltungsgerichtlichen VerfahrenI0215/14   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.2Vergabebericht 2013I0288/14   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen