Der Oberbürgermeister - 16.12.2014 - 09:00-11:10 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
1Hinweise zur Tagesordnung    
3Beschlussvorlagen    
3.1Verzicht auf Ansprüche aus einem NutzungsüberlassungsvertragDS0444/14   
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.3Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) DS0498/14 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.4Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 343-2 "Neinstedter Straße" DS0438/14 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.5Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 366 -1B "Hollehochstraße/ Dreibrückenstraße" zu Gemeindestraßen, 39110 DS0473/14 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.6Zustimmung zum GrundstücksverkaufDS0521/14   
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
4Informationen für den Oberbürgermeister    
5Informationsvorlagen    
5.1Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2015 I0351/14 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Beschlusskontrolle der 007./008.(VI) Stadtratsitzung vom 04.12.2014 und 08.12.2014I0354/14   
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes - PB023/2014

Bericht über die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit von Leistungsgewährungen zu einmaligen Bedarfen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 sowie zu persönlichem Schulbedarf nach § 28 Abs. 3 SGB II
I0356/14   
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes - PB020/2014

Bericht über die Prüfung der durch das Amt 16 ausgereichten Zuwendungen an Dritte
I0357/14   
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes - PB018/2014

Bericht über die Prüfung der Zuschüsse an übrige Bereiche im Sozial- und Wohnungsamt,
Sachkonto 53181000 - Zuschüsse an übrige Bereiche (allgemein) -
Sachkonto 53181300 - Zuschüsse an übrige Bereiche für Altenpflege -
I0358/14   
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.7Wohnmobilstellplatz am Petriförder optimieren I0293/14 
 Zusatz: BE: Bg III 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.8Änderungsanträge zur "Öffnung von Schulbezirken" I0355/14 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Umverlagerung Außenstelle FÖSK S0271/14 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: genehmigt OB  
5.9Bedarfs- und Entwicklungsplan 2015 für Plätze in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Tagespflege der Landeshauptstadt Magdeburg I0331/14 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.10Umsetzungsstand Magdeburger Aktions- und Maßnahmenplan zur UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen I0350/14 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.11Berücksichtigung der Tariferhöhungen bei der Förderung von Einrichtungen §§ 11 bis 16 SGB VIII im Jahr 2014 I0352/14 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.12Variantenuntersuchung zur Gestaltung des Verkehrsknotens Halberstädter Straße/Kroatenweg I0353/14 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.13Zeitweise Tempo-30-Zone Albert-Einstein-Gymnasium I0349/14 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Personalvorlagen    
7Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe    
7.1Schwimmhalle Diesdorf, Große-Diesdorfer-Straße 104a in 39110 Magdeburg, Sanierung der Dachabdichtung am Hauptdach der SchwimmhalleI0345/14   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Stellungnahmen der Verwaltung    
8.1Belastung des ruhenden Verkehrs in Wohngebieten durch LKWs S0265/14 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.3Zunahme der Asylbewerberanzahl S0268/14 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.4Parksituation Cracau S0254/14 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.5Anwohnerparken im Wohnumfeld Dodendorfer Straße S0267/14 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.6Fertigstellung der Gastronomie am Schleinufer S0264/14 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Beschlusskontrolle