Verwaltungsausschuss - 12.09.2014 - 15:00-17:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
Nichtöffentliche Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
3Vorstellung Bewerber für die Position des Beigeordneten für Soziales, Jugend und Gesundheit    
 Zusatz: Zu diesem Tagesordnungspunkt tagt der Verwaltungsausschuss als Findungskommission 
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
4Genehmigung der Niederschrift vom 18. 07. 2014 - öffentlicher Teil T0159/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Erste Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung DS0293/14 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge    
6.1Tätigkeit von Beiräten und Arbeitsgruppen A0035/14 
 Zusatz: FDP-Fraktion (V. WP) 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
6.1.1Tätigkeit von Beiräten und Arbeitsgruppen S0204/14 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Bürgerfreundliche Stadtratssitzung - Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren A0116/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3  
6.2.1Bürgerfreundliche Stadtratssitzung - Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren S0195/14 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Sparkassen-Filialen erhalten A0120/14 
 Zusatz: Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3.1Sparkassenfilialen erhalten A0120/14/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3.2Sparkassen-Filialen erhalten A0120/14/2 
 Zusatz: Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
6.3.3Sparkassen-Filialen erhalten A0120/14/3 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3.4Sparkassen-Filialen erhalten S0197/14 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Genehmigung der Niederschrift vom 18. 07. 2014 - nichtöffentlicher Teil    
9Informationen    
9.1Operatives EigenbetriebscontrollingI0221/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Operatives BeteiligungscontrollingI0237/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3AufsichtsräteI0242/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Personalangelegenheiten    
10.1PersonalangelegenheitDS0254/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
10.2PersonalangelegenheitDS0314/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.3PersonalangelegenheitDS0316/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.4PersonalangelegenheitDS0322/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.5PersonalangelegenheitDS0381/14   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft    
12Verschiedenes