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Verwaltungsausschuss 12.09.2014

Zeit: 15:00-17:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung     
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit     
2Bestätigung der Tagesordnung     
Nichtöffentliche Sitzung     
Nicht öffentlicher Teil:
3Vorstellung Bewerber für die Position des Beigeordneten für Soziales, Jugend und Gesundheit     
 Zusatz: Zu diesem Tagesordnungspunkt tagt der Verwaltungsausschuss als Findungskommission 
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung     
4Genehmigung der Niederschrift vom 18. 07. 2014 - öffentlicher Teil  T0159/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlicher Teil Dateigrösse: 38 KB Niederschrift öffentlicher Teil 38 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen     
5.1Erste Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung  DS0293/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage Stadt 27 KB
Dokument anzeigen: DS0293/14 Anlage 1 Änderungssatzung Dateigrösse: 263 KB DS0293/14 Anlage 1 Änderungssatzung 263 KB
Dokument anzeigen: DS0293/14 Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 322 KB DS0293/14 Anlage 2 Synopse 322 KB
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge     
6.1Tätigkeit von Beiräten und Arbeitsgruppen  A0035/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 23 KB Antrag 23 KB
 Zusatz: FDP-Fraktion (V. WP) 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
6.1.1Tätigkeit von Beiräten und Arbeitsgruppen  S0204/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 7 KB Stellungnahme 7 KB
Dokument anzeigen: S0204/14 -Anlage- Übersicht Beiräte und Arbeitsgruppen Dateigrösse: 292 KB S0204/14 -Anlage- Übersicht Beiräte und Arbeitsgruppen 292 KB
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Bürgerfreundliche Stadtratssitzung - Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren  A0116/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 23 KB Antrag 23 KB
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3  
6.2.1Bürgerfreundliche Stadtratssitzung - Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren  S0195/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 8 KB Stellungnahme 8 KB
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Sparkassen-Filialen erhalten  A0120/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 25 KB Antrag 25 KB
 Zusatz: Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3.1Sparkassenfilialen erhalten  A0120/14/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 21 KB Änderungsantrag 21 KB
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3.2Sparkassen-Filialen erhalten  A0120/14/2 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 7 KB Änderungsantrag 7 KB
 Zusatz: Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
6.3.3Sparkassen-Filialen erhalten  A0120/14/3 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 7 KB Änderungsantrag 7 KB
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3.4Sparkassen-Filialen erhalten  S0197/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 9 KB Stellungnahme 9 KB
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Verschiedenes     
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung     
8Genehmigung der Niederschrift vom 18. 07. 2014 - nichtöffentlicher Teil     
9Informationen     
9.1Operatives Eigenbetriebscontrolling I0221/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Operatives Beteiligungscontrolling I0237/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Aufsichtsräte I0242/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Personalangelegenheiten     
10.1Personalangelegenheit DS0254/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
10.2Personalangelegenheit DS0314/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.3Personalangelegenheit DS0316/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.4Personalangelegenheit DS0322/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.5Personalangelegenheit DS0381/14   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft     
12Verschiedenes