Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 18.09.2014 - 17:00-18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 26.06.2014    
4Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
5Namensgebung einer Schule DS0262/14 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1Namensgebung einer Schule DS0262/14/1 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
6Oberbürgermeisterwahl 2015 DS0344/14 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg DS0140/14 
 Beschluss: vertagt  
8Straßenbenennung "Sommersdorfer Weg" DS0278/14 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung DS0178/14 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
10Erste Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung DS0293/14 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
11Straßenbenennung nach Selma Rudolph A0108/14 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.1Straßenbenennung nach Selma Rudolph S0168/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Kristallpalast A0110/14 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
12.1Kristallpalast S0178/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Änderung der Ankündigungspraxis bei Rückführungen A0115/14 
 Beschluss: zurückgestellt  
13.1Änderung der Ankündigungspraxis bei Rückführungen S0203/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
16Verschiedenes