Stadtrat - 08.10.2015 - 14:00-20:36 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 017.(VI) Sitzung des Stadtrates am 03.09.15 - öffentlicher Teil T0089/15 
 Beschluss: geändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0088/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Aktuelle Debatte - Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Magdeburg T0092/15 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Wahl der ausgeschriebenen Position der Beigeordneten I, III, und VI der Landeshauptstadt Magdeburg DS0391/15 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0308/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0370/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Jahresabschluss 2014 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH) DS0321/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Jahresabschluss 2014 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg DS0335/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Jahresabschluss 2014 der MVB-Verwaltungs-GmbH DS0349/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Jahresabschluss 2014 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG DS0350/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7.1Jahresabschluss 2014 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co.KG DS0350/15/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: abgelehnt  
6.8Jahresabschluss 2014 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0355/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Jahresabschluss 2014 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG) DS0376/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Jahresabschluss 2014 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT) DS0378/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH DS0380/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Bestellung der Vertreter der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg DS0213/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg DS0361/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0368/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.14.1WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0368/15/1 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.15Elbauenpark DS0371/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Virtueller Erlebnisraum - Region Magdeburg DS0393/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Bewerbungsverfahren – Kulturhauptstadt Europas 2025 DS0184/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Grundsatzbeschluss zur Planung, Einrichtung und Betrieb des "Dommuseums" Magdeburg DS0291/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.18.1Grundsatzbeschluss zur Planung, Einrichtung und Betrieb des "Dommuseums Magdeburg" DS0291/15/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.19Neubau Sportplatzfunktionsgebäude SV Arminia 53 Magdeburg e.V. DS0297/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Namensgebung einer Schule DS0317/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD) DS0295/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes - 2016 bis 2020 DS0201/15 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.22.1Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes - 2016 bis 2020 DS0201/15/1 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.22.2Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes - 2016 bis 2020 DS0201/15/1/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22.3Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes 2016- 2020 DS0201/15/2 
 Zusatz: SR`n und SR Boeck 
 Beschluss: abgelehnt  
6.23Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien- und Erziehungsberatung 2016 bis 2019 DS0202/15 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.24Sicherung der Finanzierung von Familienbildungsmaßnahmen und des Familienzentrums gemäß § 16 SGB VIII für die Haushaltsjahre 2016 ff DS0274/15 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25Bestellung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg DS0381/15 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26Fachliche Standards im Rahmen der Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) DS0408/15 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26.1Fachliche Standards im Rahmen der Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) DS0408/15/1 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: abgelehnt  
6.27Fortschreibung "Städtebaulicher Rahmenplan Rotehorninsel" Stand März 2015 DS0125/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.28Grundsatzbeschluss
Ersatzneubau Straßenbrücke (SÜ) im Zuge des Magdeburger Ringes über die Albert-Vater-Straße
DS0210/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.29Grundsatzbeschluss
Erneuerung der Brücke über die Klinke im Zuge der Nord-West-Auffahrt zum Magdeburger Ring (Auffahrt Wiener Straße)
DS0214/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.30Grundsatzbeschluss Erneuerung der Klinkebrücke über die Leipziger Straße DS0216/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.31Straßenbenennungen im B-Plangebiet 301-4C "Rennebogen/Gerstengrund" DS0277/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.32Straßenbenennung "Alte Zuckerfabrik" DS0278/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.33Straßenbenennung "Wolfgang-Emmrich-Weg" DS0397/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.34Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 163-1.1 "Nahversorgungszentrum Nordwest" DS0273/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.35Aufstellung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" im Teilbereich DS0117/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.36Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg" DS0171/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
6.36.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg" DS0171/15/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: vertagt  
6.36.2Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg" DS0171/15/2 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.37Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite" DS0239/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
6.38Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 353-5 "Halberstädter Chaussee/Hängelsbreite" DS0287/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
6.39Zwischenabwägung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" DS0156/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
6.40Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof" DS0157/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
6.40.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof" DS0157/15/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.414. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" DS0158/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
6.41.14. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" DS0158/15/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: vertagt  
6.421. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 348-1 "Salbker Chaussee Südseite", Behandlung der Stellungnahmen und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes DS0123/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
6.43Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 254-1 "Zuckerbusch West" DS0328/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 03.09.15
 
 Beschluss: vertagt  
7.1.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.1.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/2 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
7.1.3Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/3 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
7.1.4Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/4 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.1.4Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/4/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.1.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/5 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
7.1.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/5/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.1.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/5/2 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.1.6Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/6 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: vertagt  
7.1.7Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/7 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
7.1.8Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates S0076/15 
 Beschluss: vertagt  
7.2Imkerei an Schulen A0050/15 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.05.15
 
 Beschluss: vertagt  
7.2.1Imkerei an Schulen S0119/15 
 Beschluss: vertagt  
7.3Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen A0060/15 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 07.05.15
 
 Beschluss: vertagt  
7.3.1Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen S0133/15 
 Beschluss: vertagt  
7.4Festungsanlage Maybachstraße A0061/15 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 07.05.15
 
 Beschluss: vertagt  
7.4.1Festungsanlage Maybachstraße S0141/15 
 Beschluss: vertagt  
7.5Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt- Platz und Konrad-Adenauer-Platz A0079/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.15
 
 Beschluss: vertagt  
7.5.1Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz und Konrad-Adenauer-Platz S0181/15 
 Beschluss: vertagt  
7.6Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger A0082/15 
 Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 09.07.15
 
 Beschluss: vertagt  
7.6.1Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger S0204/15 
 Beschluss: vertagt  
7.7Unterstände für Grillwiesen A0084/15 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 09.07.15
 
 Beschluss: vertagt  
7.7.1Unterstände für Grillwiesen S0199/15 
 Beschluss: vertagt  
7.8Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen A0086/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.07.15
 
 Beschluss: vertagt  
7.8.1Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen S0198/15 
 Beschluss: vertagt  
7.9Geh- u. Radwege in Sudenburg, Lemsdorf u. Siedlung Spielhagenstraße A0088/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 09.07.15
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.9.1Geh- u. Radwege in Sudenburg, Lemsdorf u. Siedlung Spielhagenstraße S0176/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10Tagungen und Kongresse in Magdeburg A0090/15 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 09.07.15
 
 Beschluss: vertagt  
7.10.1Tagungen und Kongresse in Magdeburg S0169/15 
 Beschluss: vertagt  
Neuanträge    
7.11Sanierung des Gedenksteins am Petriförder A0110/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.12Transparenz für Bürger*Innen A0117/15 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.13Bürgerpark - Gesamtkonzept zur Freiraumgestaltung der westlich von Neu-Reform befindlichen Fläche A0118/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.14Kontinuierliche, transparente und zeitnahe Berichterstattung zum Bauprojekt „Eisenbahnunterführung E.-Reuter-Allee“ A0111/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.15Exkursion ins Landesmuseum Halle zur Sichtung und Vorstellung Magdeburger Grabungsfunde in Vorbereitung der Gründung des Dommuseums A0113/15 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: vertagt  
7.16Bessere Ausleuchtung der Fahrradstraße zwischen Europaring und Pestalozzistraße A0114/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.17Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus A0115/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.18Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg A0116/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.18.1Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg A0116/15/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.18.2Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg A0116/15/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.19Ersatz und Aufforstung abgängiger Bäume durch Unwetterschäden A0119/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.20Fassadengestaltungssatzung A0120/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
 Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte - TOP 5 - erfolgt die Beantwortung der vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung. 
9.1Pflaster vor dem Kloster Unser Lieben Frauen F0155/15 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Schwimmhalle Diesdorf F0156/15 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann, SR Reppin und SR Schwenke 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Barrierefrei zur Universität / Aktueller Sachstand zum Magdeburger Standard F0163/15 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Unterstützung der KfW für die Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften F0164/15 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Veränderung der Taktzeit der Buslinie 72 zwischen Diesdorf und „Am Stern“ F0162/15 
 Zusatz: SR Hausmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Sachstand Neubau Spielplatz Nordwest F0165/15 
 Zusatz: SR Denny Hitzeroth 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Parksituation Alte Neustadt F0166/15 
 Zusatz: SR Denny Hitzeroth 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Schließung Haltestelle Hauptbahnhof F0167/15 
 Zusatz: SR Westphal 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Situation der Prävention und Beratung bei sexuell übertragbaren Krankheiten F0168/15 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Katastrophale Ausfälle bei der MVB F0169/15 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Öffentliche Aufsichtsratssitzungen für mehr Transparenz F0171/15 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Freilufttreff Diesdorf F0170/15 
 Zusatz: SR Reppin 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Ersatzpflanzung für die sturmgeschädigte Kastanie am Südring F0173/15 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Aktueller Stand bei der Umsetzung des Antrags Kinderfreundliche Homepage F0174/15 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Impfstatus von Flüchtlingen F0172/15 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Veränderungen in der Nutzung des Ratskellers im Alten Rathaus I0153/15 
 Beschluss: vertagt  
10.2Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit dem britischen Winchester (England) I0227/15 
 Beschluss: vertagt  
10.3Projekte aus Städtepartnerschaften I0245/15 
 Beschluss: vertagt  
10.4Information zum Vertrag AGSA – Landeshauptstadt Magdeburg vom 27. November 2007 I0230/15 
 Beschluss: vertagt  
10.5Anschaffung und Installation von Defibrillatoren in kommunalen Gebäuden I0236/15 
 Beschluss: vertagt  
10.6Fitness-Check für die FFH-Gebiete (Beschluss-Nr. 444-015(VI)15) I0237/15 
 Beschluss: vertagt  
10.7Winterdienstkonzept 2010/2011 der Landeshauptstadt Magdeburg - Evaluierung I0161/15 
 Beschluss: vertagt  
10.8Änderung zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2016 I0228/15 
 Beschluss: vertagt  
10.9Maßnahme gegen die Abwanderung junger Menschen, insbesondere qualifizierter Frauen I0211/15 
 Beschluss: vertagt  
10.10Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen I0198/15 
 Beschluss: vertagt  
10.11Verkehrserziehung I0200/15 
 Beschluss: vertagt  
10.12Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Magdeburg und die Reformation",
Beschluss-Nr. 1585-57(V)12 vom 06.12.2012
I0165/15 
 Beschluss: vertagt  
10.13Ergebnisse des Änderungsantrages DS0498/14/1 "Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)" I0224/15 
 Beschluss: vertagt  
10.14Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß
§ 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 30.06.2015
I0188/15 
 Beschluss: vertagt  
10.15Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg 2025, Teil B - Stadtteile I0192/15 
 Beschluss: vertagt  
10.16Grundsatzbeschluss zur Optimierung der Anbindung der Strombrücke an das Schleinufer über den Johannisberg als Teil des Cityringes I0173/15 
 Beschluss: vertagt  
10.17Albert-Vater-Straße Auffahrt Magdeburger Ring I0174/15 
 Beschluss: vertagt  
10.18Fußgängerüberquerung Walther-Rathenau-Straße I0215/15 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Bestätigung der Beschlussprotokolle der 017.(VI) / Z001 (VI) Sitzung des Stadtrates am 03./07.09.15 - nichtöffentlicher TeilT0090/15   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
13.1Hochwasserschutzanlage Oststraße in Magdeburg - VergabeDS0416/15   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.2Grundsatzbeschluss StandorteDS0445/15   
 Zusatz: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Informationsvorlagen    
14.1Information zur DS0196/13 - Fortschreibung der SchulsozialarbeitI0162/15   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen