Stadtrat - 12.10.2015 - 16:00-18:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit    
6.36Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg" DS0171/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 7  
6.36.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg" DS0171/15/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: abgelehnt  
6.36.2Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg" DS0171/15/2 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.37Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite" DS0239/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.38Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 353-5 "Halberstädter Chaussee/Hängelsbreite" DS0287/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.39Zwischenabwägung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" DS0156/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.40Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof" DS0157/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.40.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof" DS0157/15/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.414. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" DS0158/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.41.14. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" DS0158/15/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.421. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 348-1 "Salbker Chaussee Südseite", Behandlung der Stellungnahmen und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes DS0123/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.43Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 254-1 "Zuckerbusch West" DS0328/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 03.09.15
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/2 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.1.3Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/3 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.1.4Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/4 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.1.4Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/4/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.1.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/5 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/5/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/5/2 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 0  
7.1.6Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/6 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: abgelehnt  
7.1.7Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0028/15/7 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.1.8Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates S0076/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Imkerei an Schulen A0050/15 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.05.15
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2.1Imkerei an Schulen S0119/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen A0060/15 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 07.05.15
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3.1Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen S0133/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Festungsanlage Maybachstraße A0061/15 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 07.05.15
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4.1Festungsanlage Maybachstraße S0141/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt- Platz und Konrad-Adenauer-Platz A0079/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.15
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5.1Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz und Konrad-Adenauer-Platz S0181/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger A0082/15 
 Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 09.07.15
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.6.1Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger S0204/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Unterstände für Grillwiesen A0084/15 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 09.07.15
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.7.1Unterstände für Grillwiesen S0199/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen A0086/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.07.15
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.8.1Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen S0198/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10Tagungen und Kongresse in Magdeburg A0090/15 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 09.07.15
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.10.1Tagungen und Kongresse in Magdeburg S0169/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
7.11Sanierung des Gedenksteins am Petriförder A0110/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.12Transparenz für Bürger*Innen A0117/15 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13Bürgerpark - Gesamtkonzept zur Freiraumgestaltung der westlich von Neu-Reform befindlichen Fläche A0118/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14Kontinuierliche, transparente und zeitnahe Berichterstattung zum Bauprojekt „Eisenbahnunterführung E.-Reuter-Allee“ A0111/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
7.15Exkursion ins Landesmuseum Halle zur Sichtung und Vorstellung Magdeburger Grabungsfunde in Vorbereitung der Gründung des Dommuseums A0113/15 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.16Bessere Ausleuchtung der Fahrradstraße zwischen Europaring und Pestalozzistraße A0114/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus A0115/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.18Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg A0116/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.18.1Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg A0116/15/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.18.2Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg A0116/15/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.19Ersatz und Aufforstung abgängiger Bäume durch Unwetterschäden A0119/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.20Fassadengestaltungssatzung A0120/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
10Informationsvorlagen    
10.2Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit dem britischen Winchester (England) I0227/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.1Veränderungen in der Nutzung des Ratskellers im Alten Rathaus I0153/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Projekte aus Städtepartnerschaften I0245/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Information zum Vertrag AGSA – Landeshauptstadt Magdeburg vom 27. November 2007 I0230/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Anschaffung und Installation von Defibrillatoren in kommunalen Gebäuden I0236/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Fitness-Check für die FFH-Gebiete (Beschluss-Nr. 444-015(VI)15) I0237/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Winterdienstkonzept 2010/2011 der Landeshauptstadt Magdeburg - Evaluierung I0161/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Änderung zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2016 I0228/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Maßnahme gegen die Abwanderung junger Menschen, insbesondere qualifizierter Frauen I0211/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.10Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen I0198/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.11Verkehrserziehung I0200/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.12Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Magdeburg und die Reformation",
Beschluss-Nr. 1585-57(V)12 vom 06.12.2012
I0165/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.13Ergebnisse des Änderungsantrages DS0498/14/1 "Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)" I0224/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.14Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß
§ 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 30.06.2015
I0188/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.15Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg 2025, Teil B - Stadtteile I0192/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.16Grundsatzbeschluss zur Optimierung der Anbindung der Strombrücke an das Schleinufer über den Johannisberg als Teil des Cityringes I0173/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.17Albert-Vater-Straße Auffahrt Magdeburger Ring I0174/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.18Fußgängerüberquerung Walther-Rathenau-Straße I0215/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen