Stadtrat - 05.11.2015 - 14:00-20:31 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Ehrung gemäß Ehrenordnung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt    
 Zusatz: Die Ehrung wird durch den Oberbürgermeister vorgenommen. 
3Bestätigung der Tagesordnung    
4Bestätigung der Beschlussprotokolle der 018./019./Z002. (VI) Sitzung des Stadtrates am 08./12./23.10.15 T0102/15 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0101/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Anmietung Objekt zur Flüchtlingsunterbringung DS0515/15 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

(als TOP 6.1 bei Erweiterung der Tagesordnung bei 2/3 Mehrheit)
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Satzung über die Entschädigung Tätiger bei Wahlen und Entscheiden (Erfrischungsgeldsatzung) DS0356/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.3Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Amtes für Statistik der Landeshauptstadt Magdeburg (Statistikgebührensatzung) DS0357/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.4Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0392/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0501/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 14  
6.5.1Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0501/14/1 
 Zusatz: Verwaltungsausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5.2Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0501/14/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.6Jahresabschluss 2014 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes DS0358/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH DS0379/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Magdeburger Hafen GmbH DS0457/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Jahresabschluss 2014 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG) DS0396/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe 2016 DS0347/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Grundsatzbeschluss zur Mittelbereitstellung aus dem Teilhaushalt 7 "Allgemeine Finanzen" für die Deckungskreise Soziales (DKSOZ) und Unterbringung von Migranten (DKUMIG) DS0481/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.11.1Grundsatzbeschluss zur Mittelbereitstellung aus dem Teilhaushalt 7 "Allgemeine Finanzen" für die Deckungskreise Soziales (DKSOZ) und Unterbringung von Migranten (DKUMIG) DS0481/15/1 
 Zusatz: Ausschuss FG 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Neufassung der Satzung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg DS0302/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.12.1Neufassung der Satzung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg DS0302/15/1 
 Zusatz: Ausschuss BSS 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Beschlussfassung zur Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg DS0314/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg DS0281/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0330/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Grundsatzbeschluss zur Fassaden- und Dachsanierung sowie Instandsetzung Gebäudeabdichtung in den Innenhöfen des Kulturhistorischen Museums DS0338/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Nutzungsaufgabe der Liegenschaft Hohendodeleber Straße 14 durch das Amt 51 und Teilnutzungsänderung in der Liegenschaft Bruno-Taut-Ring 178 durch Umsetzung eines erweiterten Jugendwerkstattkonzeptes der Brücke Magdeburg gGmbH DS0342/15 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Aufgabe des Standortes des KJH "Kümmelsburg" als kommunales Angebot der Jugendarbeit gem. § 11 SGB VIII und Übertragung des Standortes an den Träger "Die Brücke Magdeburg" gGmbH im Rahmen der Umsetzung der Jugendhilfeplanung DS0359/15 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19Neufassung der Jugendamtssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0415/15 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 11  
6.19.1Neufassung der Jugendamtssatzung der LH Magdeburg DS0415/15/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
6.20Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE) für das Haushaltsjahr 2015 DS0418/15 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG für das Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 2.963.855 EUR DS0421/15 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost" in einem Teilbereich DS0061/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.23Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost" in einem Teilbereich DS0062/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.24Zwischenabwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich DS0271/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich DS0272/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.25.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich DS0272/15/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Ebendorfer Chaussee Südseite" im Teilbereich DS0309/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.27Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße" DS0353/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.28Satzung zum Bebauungsplan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße" DS0354/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.29Straßenbenennung "Bei Hohmanns" DS0365/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.30Änderung des Geltungsbereiches und Auslegung des Entwufs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 341-3.1 "Fachmarktzentrum Brenneckestraße" DS0400/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.30.1Änderung des Geltungsbereiches und Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan - Nr. 341-3.1 "Fachmarktzentrum Brenneckestraße" DS0400/15/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.31I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 (Haushaltsjahre 2016 – 2020) II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitpläne III. Fortschreibung des dynamischen Förderkonzeptes Stadtumbau Ost DS0329/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.31.1Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 DS0329/15/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.31.1Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 DS0329/15/1/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
6.31.2Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 (Haushaltsjahre 2016-2020) II. Fortschribung der gesamt-Maßnahme, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplane III. Fortschreibung des dynamischen Förderkonzeptes Stadtumbau Ost DS0329/15/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Errichtung eines inklusiven Spielplatzes A0025/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
VW v. 19.03.15
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.1Errichtung eines inklusiven Spielplatzes A0025/15/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.2Errichtung eines inklusiven Spielplatzes S0067/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Geh- und Radwege in Stadtfeld Ost und West A0056/15 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 07.05.2015
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.2.1Geh- und Radwege in Stadtfeld Ost und West S0142/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Straßenbahnerschließung der Magdeburger Veranstaltungsarenen A0065/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 25.06.2015
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.3.1Straßenbahnerschließung der Magdeburger Veranstaltungsarenen S0172/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Übersicht zu Investitionskosten in die MDer Fahrradinfrastruktur A0067/15 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 25.06.2015
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.4.1Übersicht zu Investitionskosten in die MDer Fahrradinfrastruktur S0191/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Verlängerung der Linksabbiegespur am Jerichower Platz/ Richtung Herrenkrug-Park A0068/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.2015
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.5.1Verlängerung der Linksabbiegespur am Jerichower Platz/ Richtung Herrenkrug-Park S0155/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Einrichtung einer Querungsmöglichkeit an der Salbker Chaussee A0069/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.2015
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.6.1Einrichtung einer Querungsmöglichkeit an der Salbker Chaussee S0175/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Barrierefreie Haltestellen schaffen A0093/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 09.07.2015
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.7.1Barrierefreie Haltestellen schaffen S0178/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Vervollständigung der Allee auf dem Breiten Weg A0095/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.07.2015
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.8.1Vervollständigung der Allee auf dem Breiten Weg S0193/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
7.9Einführung eines mobilen Bürgerkoffers A0121/15 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.10Überprüfung des Einsatzes von RWE SmartSchool Technologie an den Schulen zur Energieeinsparung A0122/15 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.11Halteverbotszone im Zuckerbusch A0123/15 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.12Einrichtung von Tempo 30 - Zonen in Magdeburg A0129/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13Offene Treffs unterstützen A0130/15 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14Stele Magdeburger Recht A0131/15 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.15Seniorenspielplatz in Olvenstedt A0124/15 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.16Errichtung eines Calisthenicspark A0125/15 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17Barrierefreiheit im Bürgerbüro Mitte A0128/15 
 Zusatz: SR Westphal Fraktion Bündnis90/Die Grünen
SR Rupsch Fraktion CDU/FDP/BfM
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.18Tempo-30 – Zone vor Grundschule „Sudenburg“ A0132/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.19Aktualisiertes Raumprogramm am Schulstandort Helmstedter Straße/Amsdorfstraße A0133/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.20Radwegverbindung von Lemsdorf nach Sudenburg und weiter… A0134/15 
 Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.21Benennung einer verantwortlichen Stellvertretung in der GWA-Koordinierungsstelle der LH Magdeburg A0135/15 
 Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.22Unterstützung des Kriseninterventionsdienstes A0126/15 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.22.1Unterstützung des Kriseninterventionsdienstes A0126/15/1 
 Zusatz: interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.23Installierung eines zeitweiligen Ausschusses „Flüchtlingshilfe“ A0136/15 
 Zusatz: Fraktionen DIE LINKE/Gartenpartei und Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.24Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung A0137/15 
 Zusatz: Interfraktionell

(als TOP 7.24 bei Erweiterung der Tagesordnung bei 2/3 Mehrheit)
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.24.1Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung A0137/15/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1FFH-Gebiet F0181/15 
 Zusatz: SR Rupsch 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Fertigstellungen der Hochwasserschutzmauern in der Zollstraße und der Turmschanzenstraße F0190/15 
 Zusatz: SR Rösler 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Einrichtung einer Ampelanlage Liebknechtstraße/Ab- Auffahrt Magdeburger Ring F0177/15 
 Zusatz: SR Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Erlebnispfad Elbaue F0178/15 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Informationsverbesserungen F0182/15 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.63. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 262-2 „Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße“ F0183/15 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Stadtklimatische Baubeschränkungsbereiche F0188/15 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Nutzung Verkehrslandeplatz Magdeburg bei Schlechtwetter F0180/15 
 Zusatz: SR Schindehütte 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.9Überdachte MVB-Haltestelle in Lemsdorf / Ortsmitte F0185/15 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10LSBTI*-Aktionsprogramm gegen Homo- und Transphobie in Magdeburg F0184/15 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union Hier: Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU ( Beihilfe ) F0175/15 
 Zusatz: SR`n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Beleuchtung der Baustelle am Damaschkeplatz für Fußgänger und Radfahrer F0176/15 
 Zusatz: SR`n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Situation der Flüchtlingsfrauen in Magdeburg F0179/15 
 Zusatz: SR`n Schulz 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Konzept zum Erhalt der Lindenallee zwischen Lemsdorf und Ottersleben F0186/15 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Nahverkehrstarife für Kinder in Kindertagesstätten F0187/15 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Abrechnung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes F0189/15 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Entwicklung von Sanktionen bei Bezieherinnen und Beziehern von Hartz IV F0191/15 
 Zusatz: SR Hempel 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.18Kundenreaktionsmanagement des Jobcenters Magdeburg F0192/15 
 Zusatz: SR Hempel 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Fermersleben, Salbke und Westerhüsen I0271/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2015 I0235/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Abfallvergärungsanlage I0252/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Fußwegverbindung zu Pflanzen-Richter I0208/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Ergänzung der Information I0208/15 - Fußwegeverbindung zu "Pflanzen-Richter" I0256/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Fußläufige, öffentliche Überquerungsmöglichkeit der Sülze nördlich von Beyendorf-Sohlen im Umfeld der Roten Mühle und der Vikarienmühle I0258/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Informationstafeln Parkplatz Sülzegrund I0190/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand
III. Quartal 2015
I0218/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Treppenanlage "Am Kuhanger" (Salbker Wasserturm) I0274/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Beschlussprotokolle der 018./Z002.(VI) Sitzung des Stadtrates am 08./2310.15 - nichtöffentlicher TeilT0103/15   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
13.1Teiländerung des Beschlusses Nr. 1607-Z004(IV)07 zur DS0277/07 - Erweiterung der Parkplatzbewirtschaftung durch den Eb KGmDS0318/15   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen