Verwaltungsausschuss - 23.01.2015 - 15:00-17:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 28. 11. 2014 - öffentlicher Teil T0240/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Anträge    
4.1Bürgerfreundliche Stadtratssitzung – Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren A0116/14/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1  
4.1.1Bürgerfreundliche Stadtratssitzung – Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren S0249/14 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Kristallpalast A0110/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 6  
4.2.1Kristallpalast S0178/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
6Genehmigung der Niederschrift vom 28. 11. 2014 - nichtöffentlicher Teil    
7Informationen    
7.1Aktuelle gerichtliche Rechtsstreitigkeiten im privaten Baurecht > 20.000 EUR StreitwertI0333/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Operatives BeteiligungscontrollingI0314/14   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Operatives EigenbetriebscontrollingI0322/14   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Vergleichsangebot der Stiftungen "Kloster Unser Lieben Frauen" und "Kloster Berge" (s. I0226/11)I0327/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Personalangelegenheiten    
8.1PersonalangelegenheitDS0476/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2PersonalangelegenheitDS0504/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.3PersonalangelegenheitDS0522/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
8.4PersonalangelegenheitDS0520/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft    
10Verschiedenes