Verwaltungsausschuss - 30.10.2015 - 15:00-17:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 28. 08. 2015 - öffentlicher Teil T0094/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Beschlussvorlagen    
4.1Haushaltsplan 2016 - Stellenplan 2016 DS0137/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
4.1.1Haushaltsplan 2016 (Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten) DS0137/15/4 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3  
4.2Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0501/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
4.3Neufassung der Satzung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg DS0302/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3.1Neufassung der Satzung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg DS0302/15/1 
 Zusatz: Ausschuss BSS 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Beschlussfassung zur Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg DS0314/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge    
5.1Ausstellung „Wir sind hier - Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land“ in Magdeburg präsentieren A0087/15 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.1.1Ausstellung „Wir sind hier - Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land“ in Magdeburg präsentieren S0203/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Benennung der Ratsdiele im Alten Rathaus nach Ernst Reuter A0081/15 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 5  
5.2.1Benennung der Ratsdiele im Alten Rathaus nach Ernst Reuter S0195/15 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ prüfen A0053/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 5  
5.3.1Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ prüfen S0209/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4MVB-Fuhrpark und 2. Nord-Süd-Verbindung A0066/15 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 2  
5.4.1MVB-Fuhrpark und 2. Nord-Süd-Verbindung S0202/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Informationen    
6.1Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand III. Quartal 2015 I0218/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Genehmigung der Niederschrift vom 28. 08. 2015 - nichtöffentlicher Teil    
9Personalangelegenheiten    
9.1PersonalangelegenheitDS0372/15   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.2PersonalangelegenheitDS0460/15   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9.3PersonalangelegenheitDS0465/15   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.4PersonalangelegenheitDS0480/15   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Informationen    
10.1Personalkostencontrolling Halbjahresbericht 2015I0229/15   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Operatives BeteiligungscontrollingI0216/15   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Operatives EigenbetriebscontrollingI0225/15   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Verschiedenes