Verwaltungsausschuss - 27.11.2015 - 15:00-16:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 30. 10. 2015 - öffentlicher Teil T0109/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Beschlussvorlagen und Informationen    
4.1Beteiligungsbericht 2015 DS0448/15 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Zwischeninformation zum A0117/15 - Transparenz für Bürger*Innen I0311/15 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
6Genehmigung der Niederschrift vom 30. 10. 2015 - nichtöffentlicher Teil    
7Beschlussvorlagen    
7.1Änderung der Richtlinie zur Verwendung der Fraktionskostenzuschüsse DS0512/15 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.1.1Änderung der Richtlinie zur Verwendung der Fraktionskostenzuschüsse DS0512/15/1   
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: empfohlen  
8Personalangelegenheiten    
8.1PersonalangelegenheitDS0449/15   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.2PersonalangelegenheitDS0450/15   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
8.3PersonalangelegenheitDS0511/15   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.4PersonalangelegenheitDS0524/15   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9Verschiedenes