Der Oberbürgermeister - 08.09.2015 - 09:00-09:45 Uhr

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1Hinweise zur Tagesordnung    
3Beschlussvorlagen    
3.1Wahl der ausgeschriebenen Position der Beigeordneten I, III, und VI der Landeshauptstadt Magdeburg DS0391/15 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.2Satzung über die Entschädigung Tätiger bei Wahlen und Entscheiden (Erfrischungsgeldsatzung) DS0356/15 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.3Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Amtes für Statistik der Landeshauptstadt Magdeburg (Statistikgebührensatzung) DS0357/15 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.4Fachliche Standards im Rahmen der Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) DS0408/15 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.5Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße" DS0353/15 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.6Satzung zum Bebauungsplan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße" DS0354/15 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
4Informationen für den Oberbürgermeister    
5Informationsvorlagen    
5.1Änderung zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2016 I0228/15 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2016 für Planungsmittel im Rahmen des STARK III Fördermittelprogramms I0234/15 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Information zum Projekt: Organisationale Veränderung und Professionalität des -Sozialen Dienstes- des Jugendamtes der Landeshauptstadt Magdeburg I0214/15 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Ergebnisse des Änderungsantrages DS0498/14/1 "Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)" I0224/15 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg 2025, Teil B - Stadtteile I0192/15 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Personalvorlagen    
7Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe    
7.1Westfriedhof Kapelle II und Nebenräume, Bauabschnitt 1. bis 3.I0217/15   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0330/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Stellungnahmen der Verwaltung    
8.1Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ prüfen S0209/15 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.2Nutzung nicht mehr benötigter BahnflächenS0207/15   
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.3Umsetzung der Beschlüsse zur Einrichtung einer Treppenanlage am Wasserturm Salbke S0174/15 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
9Beschlusskontrolle    
10Verschiedenes