Der Oberbürgermeister - 27.10.2015 - 09:50-11:10 Uhr

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1Hinweise zur Tagesordnung    
3Beschlussvorlagen    
3.1Grundsatzbeschluss zur Mittelbereitstellung aus dem Teilhaushalt 7 "Allgemeine Finanzen" für die Deckungskreise Soziales (DKSOZ) und Unterbringung von Migranten (DKUMIG) DS0481/15 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.2Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 267-3 "Leuschnerstraße" in einem Teilbereich DS0366/15 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.3Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz" in einem Teilbereich DS0367/15 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.4Auftragserteilung Straßenbauvorhaben Coquistraße im Sanierungsgebiet BuckauDS0492/15   
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.5Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung einer übergangsweisen Landesaufnahmeeinrichtung (LAE) in Magdeburg, Breitscheidstraße 50 DS0495/15 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
4Informationen für den Oberbürgermeister    
5Informationsvorlagen    
5.1Änderung der Terminplanung 2016 I0276/15 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Vorlagetermine von Beschlussvorlagen in der OB-DB unter Beachtung der für eine fristgerechte Vorbereitung erforderlichen Zeitabläufe im Jahr 2016 I0277/15 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Protokolle der Ortschaftsratssitzungen der OR Randau/Calenberge (08.10.2015) und Pechau (15.10.2015)I0284/15   
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Mittelbewirtschaftung zur Umsetzung aller Hochwassermaßnahmen, die in der DS0374/13 (Beschluss-Nr. 1934-67(V)13) als Teilmaßnahmen TMP K01, K05 - K08 und K010 bezeichnet werden I0266/15 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Der Magdeburger Stadtschreiber 2016 I0279/15 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Stand Bearbeitung der Maßnahmen aus dem Gesamtmaßnahmeplan Hochwasser 2013 der LH Magdeburg - Stand 25.09.2015I0259/15   
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.7DenkmalschutzkonzeptI0273/15   
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.8Treppenanlage "Am Kuhanger" (Salbker Wasserturm) I0274/15 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.9Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2015 I0268/15 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Personalvorlagen    
7Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe    
7.1Vorschlag zur Bestellung des Wirtschaftsprüfers / der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Kommunales GebäudemanagementDS0468/15   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Fehlende Klimatisierung in den Bürgerbüros S0237/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Stellungnahmen der Verwaltung    
8.1Öffentliche Aufsichtsratssitzungen für mehr Transparenz S0242/15 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.2Schwimmhalle Diesdorf S0249/15 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.3Pflaster vor dem Kloster Unser Lieben Frauen S0243/15 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
9Beschlusskontrolle    
10Verschiedenes